wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund*innen, Wähler*innen und Unterstützer*innen der KPÖ erholsame Weihnachtsfeiertage sowie alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische, ökologische und friedliche Gesellschaft im Jahr 2023.

Auch 2022 war ein sehr forderndes Jahr. Die Pandemie, der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die Teuerungswelle machen uns wohl allen zu schaffen. Die Welt wurde auch in diesem Jahr nicht friedlicher, solidarischer oder sozialer. Aber wie immer ruhen wir nicht und leisten trotz der widrigen Umstände unseren Einsatz als Aktivist:innen, Gemeinderät:innen und Betriebsrät:innen für eine solidarischere Welt. Ob Infostände, Verteilaktionen, Zeitungsmachen, Kundgebung oder Festorganisation - das alles wäre ohne das unermüdliche Engagement unserer Aktivist:innen nicht möglich und Ihnen gilt unser großer Dank!

Wer mit uns gemeinsam ins neue Jahr starten möchte, laden wir recht herzlich zu unserer superroten Silvestersause, am Samstag, 31.21.2022, ab 22:00 Uhr in die Melicharstraße 8, ein.

Alles Gute für 2023!

- KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich
- Gerlinde Grünn, Gemeinderätin, Landessprecherin
- Michael Schmida, Gemeindrat, stv. Landessprecher

Buchpräsentation im Rahmen der "Linken Gespräche"
- Mittwoch, 11.01. 19:00 Uhr Linz, Melicharstraße 8
- Donnerstag, 19.01. 18:00 Uhr Wels, Alter Schlachthof
Eine Veranstaltung der KPÖ OÖ und Kulturverein LIBIB

Michael Schmida, KPÖ-Gemeinderat: „Fast alle Ticket-Preise der Linz AG Linien werden auch 2023 wieder erhöht. Schmerzlich ist vor allem für Aktivpass-Besitzer*innen die Steigerung der Monatskarte von 14,50 auf 15,10 Euro, während der Preis für die normale Jahreskarte aufgrund des städtischen Zuschusses gleich bleibt. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen wird damit das Öffi-Fahren wieder teurer. Sozial ist das gerade in Zeiten stark steigender Preise nicht!“

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den im Gemeinderat beschlossenen Sozialplan für die Mieter:innen in den GWG-Häusern Waldegg- und Freistädterstraße.
„An dem vorliegenden Antrag für einen Sozialplan für die Mieterinnen und Mieter der beiden GWG-Häuser in der Waldegg- und in der Freistädterstraße gibt es viel zu kritisieren. Nicht, dass die Stadt als Eigentümerin Verantwortung übernimmt und für die Strapazen einer Umsiedlung und Mieterhöhungen eine Ausgleichszahlung leisten will – das ist in Ordnung.

Die KPÖ-Fraktion möchte in einer Anfrage wissen, wie es aktuell um die Versorgungssicherheit von Menschen im Alter in Linz bestellt ist. Anliegen ist es den Fokus auf dieses wichtige Thema zu lenken und auf die Dringlichkeit politischer Maßnahmen hinzuweisen.

Immer mehr ausgeschrieben Stellen im Pflegebereich können nicht besetzt werden. Leerstehende Betten oder lange Wartelisten gehören mittlerweile zum Alltag und führen dazu, dass Senior:innen nicht ausreichend versorgt sind, auch in Linz.

Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Mit einem unbeheizten Wohnzimmer vor dem Landhaus protestieren die Jungen Linken gegen die geplante Preis-Erhöhung der Energie AG.

Am 3. Dezember 2022 fand auf Einladung der KSCM-Südböhmen in Cesky Krumlov nach längerer Pause – ein erstes derartiges Treffen hatte am 6. März 2019 in Passau stattgefunden – wieder ein Treffen der Linksparteien aus Südböhmen (KSCM), Oberösterreich (KPÖ) und Niederbayern (LINKE) statt.

Die südböhmische KSCM-Kreisvorsitzende Alena Nohavova berichtete dabei über die aktuelle Situation ihrer Partei, die nach dem Verlust der parlamentarischen Regionalvertretung 2020 und der Parlamentsvertretung 2021 sowie starken Verlusten auch bei den Kommunalwahlen 2022 in einer schwierigen Situation ist.