Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderatsfraktion gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 eine Resolution an das Land OÖ eingebracht, den Heizkostenzuschuss zu erhöhen und den Bezug zu erleichtern. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Neue O-Bus-Linien eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Die KPÖ-Fraktion Linz stellt bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 eine Resolution „Heizkostenzuschuss erhöhen und den Bezug erleichtern“

Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Die von Soziallandesrat Hattmannsdorfer angekündigte Erhöhung des Heizkostenzuschusses auf Euro 172 sind angesichts der hohen Energiepreise nicht ausreichend. In Linz allein sind rund 4000 Linzer und Linzerinnen von Energiearmut betroffen.“

Nach dem erfolgreichen Abschneiden bei der Gemeinderatswahl wurden heute Gerlinde Grünn und Michael Schmida bei der konstituierenden Sitzung als Gemeinderätin und Gemeinderat angelobt.

Die GAV OÖ veranstaltet einen Gedenkabend für Eugenie Kain am Donnerstag, 4. November ab 19.30 Uhr im Stifterhaus Linz.

Im Jänner 2010 ist die Schriftstellerin und langjährige Regionalsprecherin der GAV OÖ, Eugenie Kain, verstorben. Im Jahr 2020 wäre sie sechzig Jahre alt geworden. Zu diesen Anlässen war im Herbst 2020 ein Gedenkabend im Stifterhaus geplant – begleitet von einer ihr gewidmeten Ausstellung und einer Ausgabe der „Rampe“. Aus bekannten Gründen wurde der Gedenkabend verschoben und kann nun am 4. November 2021 nachgeholt werden.

Am 9. Oktober 2021 fand im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels die diesjährige Jahreskonferenz des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.

Die mehr als 200 TeilnehmerInnen kamen aus dem ganzen Bundesland Oberösterreich sowie aus Wien, Salzburg, Tirol und Bayern. Die Stimmung war sehr positiv. Erinnert wurde an die Gründung des Netzwerks vor 20 Jahren. Netzwerk-Sprecher Robert Eiter konnte über erfreuliche Erfolge berichten.

Die ÖVP hat entschieden mit der FPÖ Verhandlungen über eine schwarz-blaue Landeskoalition zu führen. Für den Landessprecher der KPÖ-OÖ, Michael Schmida, zeigt dies in erster Linie nur auf, dass eine Fortsetzung der neoliberal-rechtsorientierten Politik in Oberösterreich mit der FPÖ am leichtesten zu machen ist. Ein wirklicher Kurswechsel in der Landespolitik ist dabei nur mit einer starken linken Opposition möglich.

Ein zweites Mandat in Linz. Neu im Gemeinderat in Peterskirchen (Bezirk Ried) und Brunnenthal (Bezirk Schärding). Leichte Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen in Wels (Welser Linke) und Steyr. Außerdem Achtungserfolge beim ersten Antritt nach langer Zeit in den Gemeinden Traun und Leonding. Bei der Landtagswahl haben wir unser - zugegeben schwaches - Ergebnis mit kleinen Zugewinnen halten können. Das ist das Ergebnis der gestrigen Wahlen aus KPÖ-Sicht. Wir sagen jedenfalls Danke an alle WählerInnen, UnterstützerInnen und allen Aktiven, die für und mit uns Wahlkampf gemacht haben.
Wir bleiben dran und werden weiter in nicht gerade einfachen Zeiten für linke Themen und für eine solidarische und menschliche Gesellschaft hier und in ganz Österreich kämpfen. Versprochen!