Enttäuscht über die schnöde Abweisung ihrer im Dezember 2023 an den Petitionsausschuss des oberösterreichischen Landtages eingereichten Petition „Freier Zugang zu öffentlichen Leistungen“ durch Landeshauptmann Thomas Stelzer äußert sich die Landesgruppe Oberösterreich des Zentralverbandes der Pensionist:innen (ZVPÖ).

Erste Wahlkampfaktion am Samstag! ✊

️Wann? Samstag, 11. Mai, ab 14:00 Uhr
Wo? Braunau, Treffpunkt am Bahnhof

Wir verteilen Flyer im ganzen Ort, gehen Wahlkampfmaterial stecken und lassen nach einem erfolgreichen Abend noch den Tag ausklingen!

Komm vorbei und hilf mit, um mit der KPÖ auch im Innviertel als Stimme für Frieden und Neutralität wahlzukämpfen!

- Donnerstag, 9.5.2024, 17:00 Uhr, Bad Ischl, Musikpavillon im Kurpark (Wiesingerstraße 3), Festakt Theresia-Pesendorfer-Platz, Kulturhauptstadtjahr Salzkammergut, Infos und Anmeldung: https://www.salzkammergut.at/kulturha...platz.html
- Donnerstag, 9.5.2024, 19:00 und 21:00 Uhr (20:30 Uhr Publikumsgespräch), Ebensee, Kino (Schulgasse 6), Filmpremiere: HINTER DEN KULISSEN, Kino Ebensee, https://www.kino-ebensee.at/kinoprogr...n-965.html
- Samstag, 11.5.2024, 13:30 Uhr, Linz, Landhaus, Demonstration "Wir haben die Wahl!", kollektiv.ohm
- Samstag, 11.5.2024, 14:00 Uhr, Braunau, Bahnhof, EU-Wahlkampfaktion in Braunau, KPÖ Innviertel

Wohnen statt Kanonen!

Die EU beeinflusst unseren Alltag entscheidend: ob unsere Bahnen öffentlich organisiert sind, oder dazu da sind, um Profite zu machen, was wir Essen und nicht zuletzt, ob Unsummen für Kriege oder nützliche Dinge wie Wohnen ausgegeben werden, entscheidet sich in Brüssel. Wir treten auf allen politischen Ebenen für die Interessen der Menschen ein, die es sich nicht richten können. Wir treten dafür ein unsere Grundbedürfnisse nicht den Profitinteressen einiger weniger auszuliefern. Was wir zum Leben brauchen, Wohnen, Energie, Gesundheit und eine lebenswerte Umwelt, müssen wir gemeinschaftlich und entlang unserer Bedürfnisse organisieren.

Die gemeinsame Initiative von KPÖ und Junge Linke zur Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich stieß auf Ablehnung im Landtag: Die Petition mit fast 4000 Unterschriften wurde vom zuständigen Landesrat Steinkellner und der Mehrheit der Parteien im Petitionsausschuss abgelehnt.

Die Initiator:innen sehen hier fehlenden guten Willen und eine vertane Chance. „Damit werden die Bedürfnisse vieler Bürgerinnen und Bürger in Oberösterreich ignoriert“, sagt KPÖ-Gemeinderat und Initiator Michael Roth-Schmida. Die Initiator:innen fordern eine erneute Überprüfung der Entscheidung und eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung, denn das Angebot an Nachtzügen im Regionalverkehr ist im Vergleich mit den meisten anderen Bundesländern eindeutig ausbaufähig.

Rede von Christina Pree (oberösterreichische Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl) bei der Abschlusskundgebung der alternativen 1.Mai-Demo - Mayday 2024 am Linzer Hauptplatz:

Liebe Genossinnen, Liebe Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde des 1. Mai!
ich habe heute die Ehre vor Euch zu stehen und die Mayday Rede für die KPÖ zu halten. Erstmal, auch von meiner Seite – schön, dass ihr alle hier seid und unserem diesjährigen Aufruf gefolgt seid.

Mit viel Musik und bei Sonnenschein fand der heurige Maiaufmarsch des Bündnis „Mayday“ in Linz statt. Unter dem Motto „Soziale Politik gegen rechte Hetze“ zogen rund 500 Teilnehmer:innen vom Schillerpark bis zum Hauptplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand.