Enttäuscht über die schnöde Abweisung ihrer im Dezember 2023 an den Petitionsausschuss des oberösterreichischen Landtages eingereichten Petition „Freier Zugang zu öffentlichen Leistungen“ durch Landeshauptmann Thomas Stelzer äußert sich die Landesgruppe Oberösterreich des Zentralverbandes der Pensionist:innen (ZVPÖ).

Die gemeinsame Initiative von KPÖ und Junge Linke zur Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich stieß auf Ablehnung im Landtag: Die Petition mit fast 4000 Unterschriften wurde vom zuständigen Landesrat Steinkellner und der Mehrheit der Parteien im Petitionsausschuss abgelehnt.

Die Initiator:innen sehen hier fehlenden guten Willen und eine vertane Chance. „Damit werden die Bedürfnisse vieler Bürgerinnen und Bürger in Oberösterreich ignoriert“, sagt KPÖ-Gemeinderat und Initiator Michael Roth-Schmida. Die Initiator:innen fordern eine erneute Überprüfung der Entscheidung und eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung, denn das Angebot an Nachtzügen im Regionalverkehr ist im Vergleich mit den meisten anderen Bundesländern eindeutig ausbaufähig.

Mit viel Musik und bei Sonnenschein fand der heurige Maiaufmarsch des Bündnis „Mayday“ in Linz statt. Unter dem Motto „Soziale Politik gegen rechte Hetze“ zogen rund 500 Teilnehmer:innen vom Schillerpark bis zum Hauptplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Christina Pree KPÖ-Listenerste in Oberösterreich

Soziale Themen im Fokus
Im Rahmen einer Wahlkonferenz zur kommenden Nationalratswahl im Herbst kürte die oberösterreichische KPÖ die ersten zehn Listenplätze der Landesliste. Angeführt wird diese dabei von der 29-jährigen Sozialwirtin und langjährigen Aktivistin Christina Pree.

Linz, Mittwoch, 1. Mai 2024:

Die linke, alternative 1. Mai - Demonstration in Oberösterreich - Mayday Linz

- 11:00 Uhr, Schillerpark, Treffpunkt und Auftaktkundgebung
- 11:30 Uhr, Landstraße, Demo
- 12:00 Uhr, Hauptplatz, Schlusskundgebung
Mehr dazu: Mayday Linz Website

Mai- und Straßenfest der KPÖ OÖ
- ab 14:00 Uhr, Melicharstraße
Mehr dazu: Mai- und Straßenfest

Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die Stellungnahme der Stadt Linz zur Reise von Bürgermeister Luger mit den Stadträten Prammer und Raml nach Toulouse (Frankreich) und bemängelt, dass die darin angeführten Impulse für Linz mehr Fragen aufwerfen als wirklich hilfreich zu sein.
Der KPÖ-Gemeinderat äußert Bedenken hinsichtlich der gelobten Beispiele einer zukünftigen und "innovativen" Stadtentwicklung der drei Stadtpolitiker und empfindet diese eher als beunruhigend und besorgniserregend.

Wir sammeln nach wie vor Unterstützungserklärungen, um einen Antritt der KPÖ zur EU-Wahl am 9. Juni 2024 zu ermöglichen! Dabei können Unterstützungserklärungen natürlich gleich vor Ort abgegeben werden!
Dazu sind KPÖ-Aktivist:innen an folgenden Tagen aktiv:

Neues Rathaus (Linz):
Mittwoch, 17. April, 15:00-17:00 Uhr
Donnerstag, 18. April, 16:00-18:00 Uhr
Montag, 22. April, 16:00-18:00 Uhr

Wissensturm (Linz):
Donnerstag, 18. April, 9:00-13:00 Uhr
Montag, 22. April, 9:00-13:00 Uhr
Dienstag, 23. April, 14:00-16:00 Uhr

Ecke Schmidtgasse/Stadtplatz (Wels):
Donnerstag, 18. April, 14:30-16:15 Uhr

Weitere Infos und Unterstützungserklärung: https://ooe.kpoe.at/article.php/20240326104050165

Die KPÖ Oberösterreich gratuliert der KPÖ Innsbruck herzlich zum erfolgreichen Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat. Mit einem starken Ergebnis von 6,72 Prozent haben die Genossinnen und Genossen in Innsbruck gezeigt, dass eine sozial gerechte Politik auch in Tirol auf Zustimmung stößt.

Die KPÖ Oberösterreich gratuliert auch der linken Liste ALI (Alternative Liste Innsbruck) zum neuerlichen Einzug in das Innsbrucker Stadtparlament und ist erfreut, dass damit zwei explizit linke Kräfte gemeinsam über 11 Prozent der Stimmen in Innsbruck erhalten haben. Insgesamt haben beide Listen damit 5 Mandate im 40 Sitze umfassenden Gemeinderat errungen.