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KPÖ-Fraktion reicht Aktuelle Stunde ein

  • Dienstag, 28. Juni 2022 @ 11:47
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Mit einer Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat will die Fraktion KPÖ und unabhängige Linke das Soziale in den Mittelpunkt einer Debatte stellen. Diskussionsthema sollen Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung sein.

Die aktuelle Krise stellt viele Linzerinnen und Linzer vor große finanzielle Herausforderungen. Energiepreise, Mieten und Waren des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das bringt vor allem die unteren Einkommensgruppen in finanzielle Nöte. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket wird zurecht als nicht nachhaltig kritisiert.

Parkbank-Offensive für Linz

  • Donnerstag, 23. Juni 2022 @ 09:36
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Immer mehr Menschen beklagen fehlende Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum. Eine von der KPÖ vorgeschlagene Offensive für mehr Bankerl soll nun Abhilfe schaffen.

Ausreichend vorhandene Sitzmöglichkeiten sind von besonderer Bedeutung. Sie bieten nicht nur Platz zum Ausruhen, sondern sind auch Treffpunkt für viele Menschen. Doch fehlende Parkbänke sind nach wie vor ein Problem. Vor allem ältere Menschen nehmen seit Jahren einen Mangel an Sitzmöglichkeiten wahr.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert. Eine gemeinsame Jause ohne Tisch - eine Herausforderung.

Haltestellenumbau sorgt für Ärger

  • Montag, 20. Juni 2022 @ 06:51
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Schon wieder werden Geh- und Radwege in Linz verkleinert. Die Bushaltestelle „Linke Brückenstraße“ Richtung Auwiesen/Oed soll in den Sommermonaten um rund 50.000 Euro umgebaut werden. Geplant ist die Bucht für die Linz-Linien Busse auf Kosten des Gehsteigs bzw. der Rad- und Haltestellenfläche zu vergrößern. Dabei gäbe es aber durchaus auch bessere Alternativen.

Antrag der KPÖ zu E-Roller findet Mehrheit

  • Mittwoch, 25. Mai 2022 @ 07:47
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Mehrheitlich angenommen wurde bei der Mai-Gemeinderatssitzung ein Antrag von KPÖ & unabhängige Linke.
KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Ich freue mich über die Zustimmung des Antrags im Gemeinderat gegen falsch abgestellte E-Roller in Linz. Die Zustimmung macht deutlich, dass seitens der Stadt gegen die zum Teil nicht mehr tragbaren Zustände etwas unternommen werden muss. Ich hoffe, dass die beim sogenannten 'Scooter-Gipfel' mit den Betreibern getroffenen Vereinbarungen bald wirken. Sollte sich wenig bis gar nichts verbessern, werden wir das Thema wieder aufgreifen!“
Die KPÖ-Fraktion hat Verbesserungen bei der derzeitigen Situation von falsch parkenden E-Scootern in der Stadt verlangt. Nun ist die Stadt Linz am Zug um mit den E-Scooter-Betreibern nach Lösungen zu suchen.

KPÖ lehnt Stromerhöhung der Linz AG ab

  • Dienstag, 24. Mai 2022 @ 17:01
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Die Linz AG hat angekündigt die Strompreise per 1.Juli für Bestandskunden zu erhöhen. Die KPÖ lehnt diese Entscheidung der Linz AG entschieden ab. Aufgrund der derzeitigen Teuerungswelle sind die Haushalte ohnehin schon finanziell schwer belastet.

Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Mit der nun geplanten Preiserhöhung kommen immer mehr Linzer Haushalte unter Druck. Die Stadt hat es in der Hand im städtischen Unternehmen Linz AG einen Preisdeckel vorzunehmen und so eine zusätzliche Belastung zu stoppen.“

Vier Anfragen an den Linzer Gemeinderat

  • Dienstag, 24. Mai 2022 @ 09:56
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Die KPÖ-Fraktion hat für die am 24.05 stattfindende Gemeinderatssitzung in Linz vier Anfragen eingebracht:

Kap-Haltestellen statt Busbuchten
Die Stadt Linz plant unter dem Titel: "Mehr Sicherheit für die Fahrgäste" mehrere Umbauten bei Haltestellen für die Linien 12,17 und 25. Aus Sicht der KPÖ ist es fraglich, ob diese Maßnahmen tatsächlich die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen. Statt Busbuchten zu verbreitern setzen viele Städte mittlerweile auf sogenannte Haltestellenkaps. Diese erhöhen nicht nur die Sicherheit der Fahrgäste, sondern es werden auch städtische Flächen gewonnen. Diese können zur Verbesserung der Haltestellenbereiche oder für neue Grünflächen benutzt werden.

Energiewende: Ein Großprojekt ist zu wenig!

  • Freitag, 20. Mai 2022 @ 09:47
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Die Stadt Linz hat sich zum Ziel gesetzt bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden. Vor kurzem haben Bürgermeister Klaus Luger und die Linz AG mit dem „Wärme-Wandler“ ein Großprojekt zur Effizienzsteigerung bei der Fernwärmeerzeugung vorgestellt. Für KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida müssen noch viele weitere Schritte folgen, um die Energiewende umzusetzen.

Falsch parkende E-Scooter: KPÖ will Verbesserung

  • Donnerstag, 12. Mai 2022 @ 11:51
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Für die nächste Gemeinderatssitzung am 24.5.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag zur Parkproblematik der Verleih E-Scooter eingebracht. Nach wie vor werden E-Scooter in Linz falsch geparkt, behindern vor allem Rad- und Gehwege und gefährden damit auch Menschen.

KP-Gemeinderat Michael Schmida: „Es gibt zwar einen Verhaltenskodex mit den Betreibern, der wird aber anscheinend nicht eingehalten. Denn sonst könnte es nicht sein, dass jetzt wieder so viele E-Scooter vorschriftswidrig in der Stadt herumstehen."

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