Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Infrastruktur-Offensive statt Verbotskultur

  • Mittwoch, 24. August 2022 @ 12:19
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Verwundert über die neuerliche Forderung nach einem Alkoholverbot am Bahnhofsareal zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida. Denn aus Sicht des Gemeinderates kann und darf ein Online-Ranking keine Grundlage für Verbote im öffentlichen Raum sein. Die KPÖ-Fraktion fordert einen anderen Umgang mit sozialen Themen, die uns öffentliche Räume aufzeigen. Statt auf Verbote und Verdrängung zu setzen brauchen wir für die Plätze und Parks in der Stadt Linz zunächst eine Infrastrukturoffensive. So auch am Linzer Hauptbahnhof.

KPÖ für starke Reduktion der Parteienförderung

  • Mittwoch, 24. August 2022 @ 08:01
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Als völlig überzogen bezeichnet KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die Parteienförderung in Oberösterreich, wie der jüngst veröffentlichte Landesförderbericht für das Jahr 2021 einmal mehr verdeutlicht.

Teurer Strompreis: Mit sozialökologischen Regeln gegen Marktversagen

  • Montag, 22. August 2022 @ 10:02
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Angesichts der hohen Energiepreise auf der einen Seite, aber auch der hohen Gewinne für Energieunternehmen auf der anderen Seite, fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida sofortige und nachhaltige Maßnahmen der Politik: „Wir brauchen dringend Schritte, um gegen die extreme Teuerung bei den Energiepreisen für Wärme und Strom vorzugehen. Gerade finanziell schwächere Haushalte sind von den hohen Preisen betroffen."

Nein zum „Burschentag“: KPÖ begrüßt Aufruf

  • Mittwoch, 10. August 2022 @ 09:44
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Die Landes-KPÖ begrüßt den Aufruf von 95 namhaften Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit der Aufforderung, sich eindeutig gegen den vom 16. bis 18. September 2022 in Wels geplanten und mit Steuergeld subventionierten Burschentag des rechtsextremen Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) zu positionieren.

ÖVP in politischer Geiselhaft von Rechtsextremen

  • Mittwoch, 20. Juli 2022 @ 11:05
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„Die FPÖ beweist täglich aufs Neue, dass sie hoffnungslos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist. Daher ist es auch nicht überraschend, dass sie rechtsextremen Gruppierungen die Mauer macht“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Burschentag des Österreichischen Pennälerringes (ÖPR) vom 16. bis 18. September 2022 in Wels unter der Schirmherrschaft von FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl fest.

Heizen darf kein Luxus werden

  • Donnerstag, 14. Juli 2022 @ 11:38
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Die Energiepreise sind in den letzten Monaten explosionsartig angestiegen und Expert:innen befürchten einen weiteren Anstieg im Herbst. Kurzfristig braucht es Preisregulierungen, damit niemandem hierzulande die Heizung oder der Strom abgedreht wird. Längerfristig braucht es eine Energie-Grundsicherung, bei welcher der Energie-Grundbedarf kostenlos allen Menschen in Österreich zur Verfügung gestellt wird.

Der Mehrverbrauch soll erst gering, mit zunehmender Höhe stärker belastet werden. Dies soll auch einen Anreiz zum Stromsparen schaffen. Solch eine Energie-Grundsicherung fordert die KPÖ seit vielen Jahren.

Wenige Ideen bei Aktueller Stunde

  • Freitag, 1. Juli 2022 @ 10:38
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Anstatt über konkrete Maßnahmen für die von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung zu diskutieren, wurde die von der KPÖ initiierte Aktuelle Stunde für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Ausreden gab es auch bezüglich der knappen Finanzen der Stadt Linz, obwohl ein Millionenzuschuss für einen Autobahnhalbanschluss beschlossen wurde.

Durch die aktuellen Teuerungen bei Mieten, Energiekosten und steigenden Preisen bei Gütern des täglichen Bedarfs kommen viele an ihre finanzielle Grenzen. Und die Fahnenstange ist noch längst nicht erreicht. Grund genug für die KPÖ-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die Gemeinderatssitzung einzureichen.

Gemeinderat beschließt mehr Sitzbänke für Linz

  • Freitag, 1. Juli 2022 @ 10:32
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Bei der am 30.06 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde ein Antrag der KPÖ-Fraktion mit einer Mehrheit beschlossen. Die Stadt Linz wird nun beauftragt mehr Sitzbänke in der Stadt Linz zu schaffen. Bei der Standortfindung soll nicht nur die Bevölkerung miteinbezogen werden, sondern auch auf Barrierefreiheit und Schattenverhältnisse geachtet werden.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert.

Erfreut zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: "Diese Offensive ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und des sozialen Austauschs. Ich hoffe, dass bald viele, viele neue Bankerl und andere Sitzmöglichkeiten in Linz entstehen."

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