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KPÖ stellt Anfrage zu "Digitaler Marktplatz"

  • Mittwoch, 30. Juni 2021 @ 09:22
News
Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SP) zur Kooperation der Stadt mit den Projektbetreibern von "Digitaler Marktplatz" eingebracht.

Konkret will die Gemeinderätin wissen, welche rechtlichen Grundlagen und Beschlüsse der Kooperation zugrunde liegen, wie hoch die einmaligen und laufenden Kosten für einen Standort sind bzw. mit welchen Kosten die Stadt im Endausbau rechen muss.

Welser Linke wählte SpitzenkandidatInnen

  • Dienstag, 29. Juni 2021 @ 15:13
News
Am Sonntag, den 27.06.2021 hat die Formation "Welser Linke" - die KPÖ ist Teil des Bündnisses - die KandidatInnen für die kommende Gemeinderatswahl gewählt. Derzeit umfasst die Liste 16 Personen. Mit weiteren Soli-KandidatInnen wird gerechnet.

KPÖ fordert Wiederaufnahme der Nachtlinien

  • Donnerstag, 24. Juni 2021 @ 10:29
News
Mit dem ersten Corona-Lockdown im März 2020 wurde der Nachtverkehr auf den drei Nachtlinien N82 (Universität-SolarCity), N84 (Hauptbahnhof-Schloss Traun) und N83 (Hafen-Neue Heimat) eingestellt. Nun sollen ab 1. Juli alle Beschränkungen, außer die 3-G Regel, fallen.

Prüfberichte und Sitzungen sollen öffentlich werden

  • Dienstag, 22. Juni 2021 @ 14:05
News
Die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS Fraktion) fordern Öffentlichkeit für den Linzer Kontrollausschuss. Das Kontrollamt legt jährlich dem Gemeinderat einen zusammenfassenden Jahresbericht über die erfolgte Prüfungstätigkeit vor. Dieser wird nach seiner Behandlung im Gemeinderat unter Beachtung allfällig bestehender Verschwiegenheitspflichten im Internet veröffentlicht. Geht es nach Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler, sollen zukünftig alle Prüfberichte online verfügbar sein.

KPÖ gegen Alkoholverbote im Schillerpark und Volksgarten

  • Dienstag, 15. Juni 2021 @ 14:56
News
SPÖ, ÖVP und FPÖ wollen ab 2.Juli 2021 eine ortspolizeiliche Verordnung mit Alkoholverbot für den Volksgarten und Schillerpark erlassen. Ausgenommen ist der Konsum von Alkohol in Gastronomiebetrieben. Die KPÖ lehnt diese Verbotspolitik zugunsten der Kommerzialisierung und Vertreibung von einkommensschwachen Menschen aus den Parks der Innenstadt vehement ab. Die KPÖ fordert Dialog statt Ausgrenzung, denn die Stadt gehört uns allen.

Schlecht für die Menschen: KPÖ zum Deal beim MAN-Werk in Steyr

  • Freitag, 11. Juni 2021 @ 09:33
News
KPÖ kritisiert kapitalhörige Politik. Als schlechten Deal für die Beschäftigten und die Allgemeinheit bezeichnet der KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, die Einigung des "Investors" Siegfried Wolf mit dem MAN/VW-Management bezüglich Übernahme des MAN-Werks in Steyr.

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