Für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag hat der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage zum geplanten Ausbau der Westbahnstrecke zwischen Kleinmünchen und dem Linzer Hauptbahnhof gestellt. Bekanntlich soll die Strecke in diesem Abschnitt viergleisig ausgebaut werden. Das Verfahren läuft bereits. Die ÖBB haben entsprechende Planungsunterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht.

Welche Maßnahmen plant die Stadt Linz um Energiearmut zu verhindern? Diese und andere Fragen zum Thema Energiearmut stellt die KPÖ an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing bei der kommenden Gemeinderatssitzung.

Laut Statistik Austria sind in Österreich etwa 3,1% aller Haushalte von Energiearmut betroffen. Dazu zählen alle Haushalte die über ein Einkommen unter der Armutsgrenze verfügen aber gleichzeitig überdurchschnittlich hohe Energiekosten zahlen müssen.

Hohe Energiepreise bringen immer mehr Linzer Haushalte unter Druck. Die KPÖ Linz fordert nun eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses und bringt einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat ein. So soll die Stadt Linz all jenen Haushalten die Heizkostenzuschuss erhalten 30 Euro aus eigenen Mitteln aufzahlen.

Anlässlich des hundertsten Geburtstages des Schriftstellers Franz Kain (1922-1997) am 10. Jänner 2022 würdigt die Linzer KPÖ dessen Rolle als kommunistischer Gemeinderat in den Jahren 1977 bis 1986.

„Alle Jahre wieder“ kommentiert der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida die Erhöhung der Fahrpreise bei den Linz Linien ab dem 1. Jänner. Für Schmida ist die jährlich wiederkehrende so genannte „Tarifanpassung“ das falsche Signal.
„Vor allem die Aktivpass-Monatskarte darf nicht jedes Jahr teurer werden!“

Für KPÖ-Landessprecher Michael Schmida hat die Rodung von 18 Hektar Wald für ein Betriebsansiedelungsgebiet in Ohlsdorf System. Die KPÖ verlangt deshalb eine bundesweite Raumordnung nach dem Prinzip "Mensch und Umwelt vor Profit".

Die KPÖ begrüßt und unterstützt die Initiative für die Entfernung der im Garagenfenster eines Wohnhauses in Wolfsegg am Hausruck öffentlich sichtbar angebrachten „Schwarze Sonne“, eines Symbols, das von der Nazi-SS verwendet wurde. Das Mauthausen Komitee Österreich und Antifa-Netzwerk haben gegen Rassismus und Rechtsextremismus haben Anzeige nach dem NS-Verbotsgesetz erstattet.

Die „Schwarze Sonne“ besteht je nach Interpretation aus zwölf ringförmig gefassten Sig-Runen bzw. drei übereinandergelegten Hakenkreuzen. Heute dient die „Schwarze Sonne“ als Erkennungszeichen in der Neonazi-Szene sowie in rechtsextremen bzw. rechtsesoterischen Subkulturen.

Der Linzer Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag an den für Verkehr zuständigen Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) eine Anfrage zum Thema "Neue O-Bus-Linien" gestellt. Laut Berichten gibt es vorerst für die geplanten O-Bus-Linien 47 und 48 keine Konzession seitens des Landes.