Gestern wurde im Ministerrat beschlossen die Regionalstadtbahn (RSB) Linz mitzufinanzieren. Heute fand dazu eine groß angelegte Pressekonferenz mit Bundesminister:innen, der Landesregierung (Landeshauptmann und Stellvertreter) und dem Linzer Bürgermeister statt, bei der auch bekannt gegeben wurde, dass die Gesamtkosten des Projekts fast eine Milliarde Euro zum heutigen Stand betragen werden. Der Bund wird rund die Hälfte dieser Kosten tragen und stellt derzeit 470 Millionen Euro für das Infrastrukturprojekt in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung. Neben der Kritik an den hohen Kosten bleiben auch viele Fragen offen, wie der Linzer Gemeinderat und KPÖ-Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida betont:

Wir leben in bewegten Zeiten. Kriege und Krisen, wohin das Auge reicht. Alte Mächte verlieren an Bedeutung und Neue gewinnen an Einfluss. Wohin steuert dabei Europa und die EU? Ist die Europäische Union ein Friedensprojekt und ein Garant der Menschenrechte, als welcher sie sich selbst sieht?

Das und vieles mehr wollen wir mit Günther Hopfgartner, unserem Spitzenkandidaten für die Wahlen zum EU-Parlament, diskutieren.

Wann? Freitag, 31.5.2024, 18:30 Uhr
Wo? DIDF-Haus, Gerichtsstraße 2, 4600 Wels

Kommt vorbei und diskutiert mit uns! Eure Meinung zählt.

Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für mehr und bessere Fahrgastinformationen bei den Linz AG Linien eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Regionalstadtbahn Linz und neue Buslinien“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Dietmer Prammer (SPÖ) zum Thema „Status Stadtentwicklungsprojekt Ebelsberg“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs setzt sich ein weiteres Mal die KPÖ im kommenden Linzer Gemeinderat ein. KPÖ-Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida nimmt dabei die Informationsangebote der Linz AG Linien für Fahrgäste ins Visier und fordert Verbesserungen. So stellen die Linz Linien aktuell in den Fahrzeugen weder Infos über barrierefreie Haltestellen noch zu den Abfahrtszeiten beim Umsteigen auf andere Linien bereit. Auch gibt es keine Informationen zu Umsteigemöglichkeiten zum OÖVV-Regionalverkehr. Hier besteht für die KPÖ Nachholbedarf, denn in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln gibt es diese Informationen schon.

Ein Tag für mehr Gemeinschaft in deinem Viertel.

Der Nachbarschaftstag wird jährlich in über 50 Ländern von mehr als 30 Millionen Menschen gefeiert und ist ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt in Städten. In Linz finden heuer die Tage der Nachbarschaft vom 17. bis 27. Mai statt. Das genaue Programm hier: https://www.linz.at/integration/120243.php

Der Verein LIBIB beteiligt sich an den Tagen der Nachbarschaft Bulgariplatz mit einer Büchertauschbörse am 17. Mai 2024 von 14 bis 18 Uhr in der Melicharstraße 8.

Komm zu unserem nächsten Aktionstag in Ried im Innkreis!

- Montag, 20. Mai 2024, 14:00 Uhr
- Treffpunkt Bahnhof Ried

Damit die KPÖ im nächsten EU-Parlament den Parteien des Kapitals auf die Nerven gehen kann.