Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.4.2026 zur Bebauungsplanänderung und dem Bauprojekt Am Teich - Nißlstraße:
In lockerer Atmosphäre berichten unsere beiden KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die letzte Gemeinderatssitzung sowie über aktuelle Themen aus der Linzer Kommunalpolitik.
Das Café Kommunal bietet die Gelegenheit, aus erster Hand Einblicke über die politischen Entscheidungen im Linzer Gemeinderat zu erhalten, Fragen zu stellen und gemeinsam über wichtige Anliegen unserer Stadt zu diskutieren. Eingeladen sind alle, die sich für kommunalpolitische Entwicklungen interessieren, mitreden möchten oder einfach neugierig sind. Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Kommt vorbei, bringt eure Fragen und Ideen mit – wir freuen uns auf euch!
Bereits 2024 hat der Linzer Gemeinderat eine Fahrradstrategie beschlossen. Darin wird die Route „Harrachstraße – Weißenwolffstraße – Derfflingerstraße“ als zentrale Ost-West-Radverbindung zwischen Innenstadt, FH OÖ und Industriezeile definiert. Als erste Maßnahme ist die Öffnung der Harrachstraße für das Radfahren gegen die Einbahn im Abschnitt zwischen Bethlehemstraße und Fadingerstraße vorgesehen. Die Detailplanung sollte bereits 2024 erfolgen, die Umsetzung war für 2025 geplant.
Obwohl diese Route im Strategiepapier mit sehr hoher Priorität bewertet wird, ist bislang nichts geschehen: Weder konkrete Planungen noch erste Umsetzungsschritte wurden gesetzt. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida will den Prozess nun beschleunigen und bringt dazu einen Antrag in die kommende Gemeinderatssitzung ein.
KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida begrüßt die Ausstattung einer weiteren Linzer Haltestelle mit Echtzeit-Fahrgastinformation: Nach der „Unteren Donaulände“ im November 2023 wurde nun auch der Hessenplatz (Schubertstraße) entsprechend aufgerüstet.
Der Bezirksvorstand der KPÖ Linz hat Christina Pree als Bezirkssprecherin bestätigt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Christina Pree stand bei der letzten Nationalratswahl in Oberösterreich auf Listenplatz 1 der KPÖ und konnte in Linz mit 4 Prozent der abgegebenen Stimmen ein gutes Ergebnis erzielen. Als Sozialwirtin und Mitarbeiterin in einem großen Wohlfahrtsträger sind ihr vor allem verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflege sowie eine gerechte Aufteilung der Care-Arbeit ein großes Anliegen.
Als Forscherin an der FH Oberösterreich hat sie sich mit der Bedeutung und Gestaltung öffentlicher Räume beschäftigt und bringt ihre Expertise immer wieder in die kommunalpolitische Arbeit ein. Als Aktivistin gestaltet sie maßgeblich die Kommunalpolitik der KPÖ-Fraktion im Linzer Gemeinderat mit.
Keine Mehrheit fand bei der Gemeinderatssitzung im März ein Antrag der KPÖ zur Verbesserung der Ampelsteuerung für Fußgänger in Linz. In diesem Zusammenhang ruft Gemeinderat Michael Roth-Schmida alle Linzerinnen und Linzer dazu auf, benachteiligende Situationen für den Fußverkehr sowie problematische Verkehrsanlagen – etwa ungünstige Ampelschaltungen an Kreuzungen – zu melden. Wir leiten entsprechende Anliegen gerne an die zuständigen Stellen weiter; darüber hinaus können Meldungen auch direkt über die Plattform „Schau auf Linz“ oder beim Bürger*innenservice der Stadt eingebracht werden.
Ab 10. April startet in Linz unser neues Solidarisches Projekt – das Sprachcafé. Eingeladen sind alle Menschen, die ihr Deutsch kostenlos verbessern wollen, egal auf welchem Level sie sind. Das Treffen ist alle 2 Wochen, jeweils freitags von 18.00 bis 20.00 Uhr.
Ende März fand bereits ein Testlauf statt, bei dem eine Mitorganisatorin vom Projekt, selbst Deutschlernende in der Erwachsenenbildung, Teilnehmer:innen aus ihrer Klasse einlud.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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