Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Regionalstadtbahn Linz und neue Buslinien“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Dietmer Prammer (SPÖ) zum Thema „Status Stadtentwicklungsprojekt Ebelsberg“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs setzt sich ein weiteres Mal die KPÖ im kommenden Linzer Gemeinderat ein. KPÖ-Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida nimmt dabei die Informationsangebote der Linz AG Linien für Fahrgäste ins Visier und fordert Verbesserungen. So stellen die Linz Linien aktuell in den Fahrzeugen weder Infos über barrierefreie Haltestellen noch zu den Abfahrtszeiten beim Umsteigen auf andere Linien bereit. Auch gibt es keine Informationen zu Umsteigemöglichkeiten zum OÖVV-Regionalverkehr. Hier besteht für die KPÖ Nachholbedarf, denn in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln gibt es diese Informationen schon.

Ein Tag für mehr Gemeinschaft in deinem Viertel.

Der Nachbarschaftstag wird jährlich in über 50 Ländern von mehr als 30 Millionen Menschen gefeiert und ist ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt in Städten. In Linz finden heuer die Tage der Nachbarschaft vom 17. bis 27. Mai statt. Das genaue Programm hier: https://www.linz.at/integration/120243.php

Der Verein LIBIB beteiligt sich an den Tagen der Nachbarschaft Bulgariplatz mit einer Büchertauschbörse am 17. Mai 2024 von 14 bis 18 Uhr in der Melicharstraße 8.

Die gemeinsame Initiative von KPÖ und Junge Linke zur Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich stieß auf Ablehnung im Landtag: Die Petition mit fast 4000 Unterschriften wurde vom zuständigen Landesrat Steinkellner und der Mehrheit der Parteien im Petitionsausschuss abgelehnt.

Die Initiator:innen sehen hier fehlenden guten Willen und eine vertane Chance. „Damit werden die Bedürfnisse vieler Bürgerinnen und Bürger in Oberösterreich ignoriert“, sagt KPÖ-Gemeinderat und Initiator Michael Roth-Schmida. Die Initiator:innen fordern eine erneute Überprüfung der Entscheidung und eine stärkere Berücksichtigung der Interessen der Bevölkerung, denn das Angebot an Nachtzügen im Regionalverkehr ist im Vergleich mit den meisten anderen Bundesländern eindeutig ausbaufähig.

Mit viel Musik und bei Sonnenschein fand der heurige Maiaufmarsch des Bündnis „Mayday“ in Linz statt. Unter dem Motto „Soziale Politik gegen rechte Hetze“ zogen rund 500 Teilnehmer:innen vom Schillerpark bis zum Hauptplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die Stellungnahme der Stadt Linz zur Reise von Bürgermeister Luger mit den Stadträten Prammer und Raml nach Toulouse (Frankreich) und bemängelt, dass die darin angeführten Impulse für Linz mehr Fragen aufwerfen als wirklich hilfreich zu sein.
Der KPÖ-Gemeinderat äußert Bedenken hinsichtlich der gelobten Beispiele einer zukünftigen und "innovativen" Stadtentwicklung der drei Stadtpolitiker und empfindet diese eher als beunruhigend und besorgniserregend.

Wir sammeln nach wie vor Unterstützungserklärungen, um einen Antritt der KPÖ zur EU-Wahl am 9. Juni 2024 zu ermöglichen! Dabei können Unterstützungserklärungen natürlich gleich vor Ort abgegeben werden!
Dazu sind KPÖ-Aktivist:innen an folgenden Tagen aktiv:

Neues Rathaus (Linz):
Mittwoch, 17. April, 15:00-17:00 Uhr
Donnerstag, 18. April, 16:00-18:00 Uhr
Montag, 22. April, 16:00-18:00 Uhr

Wissensturm (Linz):
Donnerstag, 18. April, 9:00-13:00 Uhr
Montag, 22. April, 9:00-13:00 Uhr
Dienstag, 23. April, 14:00-16:00 Uhr

Ecke Schmidtgasse/Stadtplatz (Wels):
Donnerstag, 18. April, 14:30-16:15 Uhr

Weitere Infos und Unterstützungserklärung: https://ooe.kpoe.at/article.php/20240326104050165