Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida empfiehlt für die Arbeiterkammer-Wahl in Oberösterreich GLB - Liste 5.

Die AK-Wahl 2024 findet in Oberösterreich von 5. bis 18. März statt. In einigen (größeren) Betrieben kann in dieser Zeit an einem oder mehreren Tagen persönlich die Stimme abgegeben werden. In Betrieben ohne Betriebsrat oder wenn aus anderen Gründen keine Wahl im Betrieb stattfindet, kann mit Wahlkarte gewählt werden. Übrigens ist die AK-Wahl eine "Pass Egal"-Wahl. Jedes AK-Mitglied ist wahlberechtigt, unabhängig von der Staatsbürgerschaft.

Mehr infos auf glb.at oder Website der AK

Zu Recht bemängelt die Radlobby OÖ die Situation im Fahrradkeller am Linzer Hauptbahnhof. Für die KPÖ lässt sich das Hygieneproblem nur nachhaltig durch ein soziales Angebot für die im Winter im Fahrradkeller nächtigenden wohnungslosen Menschen lösen.
KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Die Stadt muss hier endlich Verantwortung übernehmen. Es ist an der Zeit gemeinsam mit den anderen Zuständigen entsprechende Maßnahmen und Angebote am Bahnhof zu setzen. Wir brauchen dabei Lösungen im Sinne aller Menschen. Wegsperren oder Zusperren sind da keine Lösungen!“

Heuer jährt sich der Februaraufstand des Jahres 1934 gegen das austrofaschistische Regime zum 90. Mal. Die KPÖ lädt deshalb herzlich zu einer Lesung inklusive musikalischer Begleitung ein.

- Freitag, 16. Februar 2024, 18:00 Uhr
- Linz, Melicharstraße 8

Nach einer Begrüßung von Landessprecherin Gerlinde Grünn und einer thematischen Einleitung zur Bedeutung der Februarkämpfe für die KPÖ von Franz Fend, wird Alenka Maly aus dem Werk "Im Kältefieber - Februargeschichten 1934" herausgegeben von Erich Hackl und Evelyne Polt-Heinzl lesen. Den musikalischen Part übernehmen Paul Schuberth (Akordeon und Stimme) und Tomáš Novák (Geige und Gesang).
Anschließend kann der Abend gemütlich an der Bar ausklingen.

Über 350 Meter lange, teilweise historische Bausubstanz mit zigtausend Quadratmetern Wohnfläche wird nun nach fast anderthalb Jahrzehnten bewussten Leerstand für den 2. Bauabschnitt des A26 „Westring“ geopfert. Ein österreichweiter Zusammenschluss von Wissenschafter*innen und Architekt*innen hat in Linz diese Woche gegen den Abriss der Häuserzeile in der Waldeggstraße 47-87 sowie gegen den Weiterbau der A26 und deren verkehrstechnischer Fehlplanung protestiert

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 25.1.2024 zu den Anträgen der ÖVP und SPÖ/FPÖ für eine Videoüberwachung rund um das Kremplhochhaus:

Wir sehen das Thema grundsätzlich und werden deshalb beide Anträge für eine Videoüberwachung ablehnen. Wir von der KPÖ beziehen Position nach wissenschaftlichen Erkenntnissen und was dort Stand ist und nicht nach medialen Aufregern. Aus Aufregung kommen in der Regel nämlich nur plakative Scheinlösungen heraus, die wenig bringen, sondern nur kosten.

Handlungsbedarf sieht KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der „Bewohner*innen-Parkkarte”. Das aktuelle Linzer Modell ist aus Sicht des Gemeinderates weder zielgerichtet noch gerecht. Städtischer Raum ist in Linz generell knapp. Parkplätze nehmen dabei einen großen Anteil der Fläche ein. Doch nicht jedes parkende Auto verstellt gleich viel öffentlichen Raum: Kleinere PKW brauchen weniger Parkfläche, größere PKW (insbesondere Luxus-PKW, größere SUV und Pick-Ups) mehr. Zusätzlich belasten große, schwere Autos die Umwelt stärker und bringen ein höheres Verletzungsrisiko für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen mit sich.

Frauen machen zwar mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung aus, erhalten aber lediglich ein Drittel des globalen Lohns. Auch die (unbezahlte) Care-Arbeit bleibt allzu oft an Frauen hängen und macht dabei schätzungsweise ganze 39% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus.

Der internationale Frauentag wird seit 1911 auch in Linz als Kampftag für Frauenrechte begangen. Die KPÖ bringt daher bei der kommenden Gemeinderatssitzung einen Antrag für Freifahrt in den Linz AG Linien am Internationalen Frauentag ein. Ziel ist es, damit weibliche Lebensverhältnisse und Benachteiligungen öffentlichkeitswirksam besser zu thematisieren.

Frauen verdienen noch immer rund 19% weniger als Männer und leisten gleichzeitig einen Großteil der Haus- und Fürsorgearbeit. Deshalb hat der 8. März als Frauentag nichts an Aktualität und Notwendigkeit verloren. Die Freifahrt in den Linz AG Linien am 8. März wäre eine besondere Anerkennung dieses wichtigen Tages für Frauenrechte.

Vom 1. Februar bis 30. März können die Oberöstereicherinnen und Oberösterreicher wieder den Heizkostenzuschuss für 2024 beantragen - und damit deutlich später als in den meisten anderen Bundesländern. Auch beim Zeitraum, in dem man den Heizkostenzuschuss beantragen kann, ist Oberösterreich eines der Schlusslichter im Bundesländervergleich: Statt wie bisher vier Monate, hat man nun nur noch zwei Monate Zeit, um den Antrag einzureichen. "Im Sinne der Niedrigschwelligkeit sollte der Zeitraum, in dem der Heizkostenzuschuss beantragt werden kann, zumindest bei den bisherigen vier Monaten bleiben", fordert KPÖ-Landessprecherin Gerlinde Grünn.