Willkommen bei KPÖ Linz 

Bestehende Gebäude besser schützen

  • Donnerstag, 9. März 2023 @ 12:49
Linz
In einer Resolution an das Land OÖ fordert die KPÖ-Fraktion eine Nachschärfung der oberösterreichischen Bauordnung. Konkret soll der Abriss von Gebäuden die vor 1945 errichtet wurden erst nach einer ausdrücklichen Bewilligung zugelassen werden. Ein entsprechender Antrag wurde für die nächste Gemeinderatssitzung eingebracht.

In Linz gibt es derzeit 554 denkmalgeschützte Objekte die einem besonderen Schutz unterliegen. Auf nicht Denkmalgeschützte Gebäude trifft dieser Schutz aber nicht zu.

Asylunterkunft Lunzerstraße: KPÖ für klare Haltung

  • Sonntag, 5. März 2023 @ 07:51
Linz
In den Abendstunden des 4. März 2023 ereignete sich bei dem in Bau befindlichen Asylquartier in der Linzer Lunzerstraße ein Brand. Laut ersten Informationen ist von einem Brandanschlag mit rassistischem Hintergrund - wahrscheinlich ausgeführt von Rechtsextremen - auszugehen. Die KPÖ-Gemeindrät*innen Gerlinde Grünn und Michael Schmida verurteilen diesen rassistischen Brandanschlag auf das Asylquartier auf das Schärfste.

Die Kälte des Februars

  • Samstag, 11. Februar 2023 @ 12:43
Linz
Von Gerlinde Grünn (erschienen in der Volksstimme 1/2023 https://www.volksstimme.at/index.php/...st-da.html)

In Linz beginnt’s, behauptet ein Tourismuswerbespruch der 1970er Jahre. Zumindest der Februaraufstand der organisierten Arbeiter:innen gegen den Austrofaschismus nahm in Linz seinen Anfang. Nächstes Jahr werden seither 90 Jahre ins Land gezogen sein und so manche Gedenkveranstaltung wird ins Haus stehen. Die letzten Zeitzeug:innen sind gestorben und die mündliche Tradierung der Ereignisse ist erloschen.

Netzwerktreffen gegen Rassismus und Rechtsextremismus

  • Mittwoch, 1. Februar 2023 @ 11:05
Linz
Die KPÖ Oberösterreich begrüßte am 31.Jänner 2023 als Gastgeberin das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus in ihrem Haus in Linz.

Zahlreiche Teilnehmer:innen aus dem ganzen Bundesland und Salzburg kamen zusammen um sich mittels zahlreicher Kurzberichte etwa zum Stand des Verbotsgesetzes, der neuesten Entwicklungen zum Hitlergeburtshaus in Braunau, dem NS-Runenstein in Aschach oder über homophobe Gewalttaten zu informieren.

Innenstadtkonzept ist die vielen Worte und den Aufwand nicht wert

  • Samstag, 28. Januar 2023 @ 08:31
Linz
Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf die Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes und einer dafür vorgesehenen Grundsatzgenehmigung mit maximal 200.000 Euro Ausgaben bis 2024.

Um es gleich ohne Umschweife zu sagen, bei so viel widersprüchlichen Vorgaben und Absichtserklärungen wird sicher keine Strategie rauskommen, wie wir uns das wünschten. Für uns ist das viel Ablenkungsmanöver und wenig - z.B. Mut - dahinter!

Stellungnahme zum Vergleich mit der BAWAG in der Swap-Causa

  • Freitag, 27. Januar 2023 @ 09:25
Linz
Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Anragspunkt E1. Abschluss eines gerichtlichen Vergleiches mit der BAWAG AG:

Ein Ende mit Schrecken!

Ein elfjähriger Rechtsstreit mit der BAWAG AG wird in der Gemeinderatssitzung am 26.Jänner 2023 mit dem Beschluss eines Vergleiches in der Höhe von 12 Millionen Euro beigelegt werden. Da lohnt es sich zunächst Rückschau zu halten.

Mit einem dichten Angebotsfahrplan dem Auto Konkurrenz machen

  • Freitag, 27. Januar 2023 @ 05:43
Gemeinderat
Statement von Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf Taktverdichtung bei den Linz AG Linien an Tagesrandzeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen als Schritt zur Mobilitätswende:

Wir als KPÖ unterstützen natürlich diesen Antrag - ich habe ihn ja auch unterschrieben. Wir sind auch der Meinung, dass die Angebote der Linz AG Linien zum Teil stark verbesserungswürdig sind.

Ich muss hier ein wenig ausführlicher werden und fange mit einigen Zahlen zum Vergleich an:
- In Linz sind selbst im Werktags-Spitzen-Verkehr nur 125 Fahrzeuge im Einsatz. In Graz hingegen sind es 177 Fahrzeuge.
- Linz setzt für den Abendverkehr (nach 22 Uhr) nur 35 Fahrzeuge ein, während es in Graz mehr als doppelt so viele sind (75 Fahrzeuge).
- Und an Sonn- und Feiertagen setzt Linz nur 48 Fahrzeuge ein, während es in Graz 106 sind. Sogar in doch um einiges kleineren Salzburg sind es 59!

KPÖ-Resolution für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen angenommen

  • Freitag, 27. Januar 2023 @ 05:23
Linz
Erfolge für die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2023:

Einstimmig angenommen wurde eine Resolution an den OÖVV für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund wird darin ersucht an den Regionalbushaltestellen Hessenplatz, Untere Donaulände und Hinsenkampplatz (Donautor) elektronische Anzeigen mit Echtzeit-Fahrgastinformationen anzubringen.

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