Die KPÖ Oberösterreich lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für Statutarstädte entschieden ab. Diese Hürde ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Versuch, politische Vielfalt einzuschränken und kleinere sowie neue politische Kräfte aus den Stadtparlamenten fernzuhalten. Gerade auf kommunaler Ebene muss gelten: Jede Stimme zählt, und unterschiedliche gesellschaftliche Interessen müssen im Gemeinderat vertreten sein.

In lockerer Atmosphäre berichten unsere beiden KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die letzte Gemeinderatssitzung sowie über aktuelle Themen aus der Linzer Kommunalpolitik.

Das Café Kommunal bietet die Gelegenheit, aus erster Hand Einblicke über die politischen Entscheidungen im Linzer Gemeinderat zu erhalten, Fragen zu stellen und gemeinsam über wichtige Anliegen unserer Stadt zu diskutieren. Eingeladen sind alle, die sich für kommunalpolitische Entwicklungen interessieren, mitreden möchten oder einfach neugierig sind. Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Kommt vorbei, bringt eure Fragen und Ideen mit – wir freuen uns auf euch!

Was? Café Kommunal
Wann? Mittwoch, 03. Juni, 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

In lockerer Atmosphäre berichten unsere beiden KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die letzte Gemeinderatssitzung sowie über aktuelle Themen aus der Linzer Kommunalpolitik.

Das Café Kommunal bietet die Gelegenheit, aus erster Hand Einblicke über die politischen Entscheidungen im Linzer Gemeinderat zu erhalten, Fragen zu stellen und gemeinsam über wichtige Anliegen unserer Stadt zu diskutieren. Eingeladen sind alle, die sich für kommunalpolitische Entwicklungen interessieren, mitreden möchten oder einfach neugierig sind. Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Kommt vorbei, bringt eure Fragen und Ideen mit – wir freuen uns auf euch!

Was? Café Kommunal
Wann? Mittwoch, 29. April, 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

Der Bezirksvorstand der KPÖ Linz hat Christina Pree als Bezirkssprecherin bestätigt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Christina Pree stand bei der letzten Nationalratswahl in Oberösterreich auf Listenplatz 1 der KPÖ und konnte in Linz mit 4 Prozent der abgegebenen Stimmen ein gutes Ergebnis erzielen. Als Sozialwirtin und Mitarbeiterin in einem großen Wohlfahrtsträger sind ihr vor allem verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflege sowie eine gerechte Aufteilung der Care-Arbeit ein großes Anliegen.

Als Forscherin an der FH Oberösterreich hat sie sich mit der Bedeutung und Gestaltung öffentlicher Räume beschäftigt und bringt ihre Expertise immer wieder in die kommunalpolitische Arbeit ein. Als Aktivistin gestaltet sie maßgeblich die Kommunalpolitik der KPÖ-Fraktion im Linzer Gemeinderat mit.

Keine Mehrheit fand bei der Gemeinderatssitzung im März ein Antrag der KPÖ zur Verbesserung der Ampelsteuerung für Fußgänger in Linz. In diesem Zusammenhang ruft Gemeinderat Michael Roth-Schmida alle Linzerinnen und Linzer dazu auf, benachteiligende Situationen für den Fußverkehr sowie problematische Verkehrsanlagen – etwa ungünstige Ampelschaltungen an Kreuzungen – zu melden. Wir leiten entsprechende Anliegen gerne an die zuständigen Stellen weiter; darüber hinaus können Meldungen auch direkt über die Plattform „Schau auf Linz“ oder beim Bürger*innenservice der Stadt eingebracht werden.

Das Land Oberösterreich hat ein Verfahren gegen den verstorbenen Saudi-Prinzen Khalid bin Abdullah wegen des Anwesen am Mondsee eingeleitet. Der Grund: Offenbar wurden über Jahre hinweg keine Tourismusbeiträge für das offiziell als „Hotel“ geführte Luxusanwesen entrichtet. „Es ist das alte Spiel: Für die obersten Zehntausend werden Gesetze gebogen, bis sie passen, während die arbeitende Bevölkerung jeden Cent dreimal umdrehen muss“, kommentiert Markus Stabauer aus Innerschwand die aktuellen Entwicklungen im Bezirk Vöcklabruck.

Besonders fragwürdig erscheint die Verteidigungshaltung des amtierenden ÖVP-Bürgermeisters von Innerschwand. Er wiegelt ab und betont, dass eine Ortstaxe bereits abgeführt wurde.

In lockerer Atmosphäre berichten unsere beiden KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die letzte Gemeinderatssitzung sowie über aktuelle Themen aus der Linzer Kommunalpolitik.

Das Café Kommunal bietet die Gelegenheit, aus erster Hand Einblicke über die politischen Entscheidungen im Linzer Gemeinderat zu erhalten, Fragen zu stellen und gemeinsam über wichtige Anliegen unserer Stadt zu diskutieren.

Eingeladen sind alle, die sich für kommunalpolitische Entwicklungen interessieren, mitreden möchten oder einfach neugierig sind. Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Kommt vorbei, bringt eure Fragen und Ideen mit – wir freuen uns auf euch!

Was? Café Kommunal
Wann? Mittwoch, 25. März, 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

Auch in Linz nimmt die Zahl der Kurzzeitvermietungen über Plattformen wie Airbnb oder ähnliche Anbieter zu, wenn auch bislang weniger stark als in anderen Städten. Immer mehr Wohnungen werden tage- oder wochenweise an Touristinnen und Touristen vermietet. Dadurch stehen diese Wohnungen dem regulären Wohnungsmarkt nicht mehr zur Verfügung.

Die Folgen sind spürbar: Der ohnehin knappe Wohnraum wird weiter reduziert, die Mieten steigen und leistbares Wohnen wird für viele Menschen zunehmend schwieriger. Diese Entwicklung steht im Widerspruch zu einer sozialen und nachhaltigen Wohnungspolitik.