Bei der am 24.Mai stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde die Resolution für einen vergünstigte Bäderoasen-Pass für Aktivpass-Besitzer:innen einstimmig angenommen. Nun hat die Linz AG angekündigt ab 1.Juli vergünstigte Saisonkarten für Aktivpass-Besitzer:innen anzubieten.

Für die häufige Nutzung der Linz AG Bäder gibt es den sogenannten Bäderoasen-Pass. Mit dieser vergünstigten Variante kann das Angebot der Linz AG Bäder für ein ganzes bzw halbes Jahr oder für die gesamte Sommersaison genutzt werden. Aktuell gibt es für den Bäderoasen-Pass kein vergünstigtes Angebot für Aktivpass-Nutzer:innen. Dies soll sich nun ändern.

Für Einzeltickets bei den Linzer Bädern gibt es eine Ermäßigung für Menschen mit Aktivpass. Dies ist beim Bäderoasen-Pass aber nicht der Fall. Die KPÖ möchte dies nun mit einem Antrag im Linzer Gemeinderat ändern.

Mit Beginn der Freibadsaison erhöhten sich dieses Jahr auch die Eintrittspreise für die Linz AG Bäder. Erwachsene zahlen nun für eine Einzelkarte 5,20 Euro, das sind 40 Cent mehr als im Vorjahr. Auch die Preise für eine Einzelkarte mit Aktivpass erhöhten sich um 20 Cent. Gerechtfertigt werden diese Ticketerhöhungen mit der Anpassung an den Verbraucherpreisindex.

Jugendliche mit Lernschwächen oder sonderpädagogischen Bedarf haben es nach wie vor schwer eine reguläre Berufsausbildung am Arbeitsmarkt zu absolvieren. Für diese Jugendlichen besteht die Möglichkeit einer integrativen Berufsausbildung. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sehen bei dieser Ausbildung eine verlängerte Lehrzeit vor, oder die Möglichkeit den Abschluss mit Teilprüfungen zu absolvieren.

In einer Resolution an das Land OÖ fordert die KPÖ-Fraktion eine Nachschärfung der oberösterreichischen Bauordnung. Konkret soll der Abriss von Gebäuden die vor 1945 errichtet wurden erst nach einer ausdrücklichen Bewilligung zugelassen werden. Ein entsprechender Antrag wurde für die nächste Gemeinderatssitzung eingebracht.

In Linz gibt es derzeit 554 denkmalgeschützte Objekte die einem besonderen Schutz unterliegen. Auf nicht Denkmalgeschützte Gebäude trifft dieser Schutz aber nicht zu.

In den Abendstunden des 4. März 2023 ereignete sich bei dem in Bau befindlichen Asylquartier in der Linzer Lunzerstraße ein Brand. Laut ersten Informationen ist von einem Brandanschlag mit rassistischem Hintergrund - wahrscheinlich ausgeführt von Rechtsextremen - auszugehen. Die KPÖ-Gemeindrät*innen Gerlinde Grünn und Michael Schmida verurteilen diesen rassistischen Brandanschlag auf das Asylquartier auf das Schärfste.

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf die Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes und einer dafür vorgesehenen Grundsatzgenehmigung mit maximal 200.000 Euro Ausgaben bis 2024.

Um es gleich ohne Umschweife zu sagen, bei so viel widersprüchlichen Vorgaben und Absichtserklärungen wird sicher keine Strategie rauskommen, wie wir uns das wünschten. Für uns ist das viel Ablenkungsmanöver und wenig - z.B. Mut - dahinter!

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Anragspunkt E1. Abschluss eines gerichtlichen Vergleiches mit der BAWAG AG:

Ein Ende mit Schrecken!

Ein elfjähriger Rechtsstreit mit der BAWAG AG wird in der Gemeinderatssitzung am 26.Jänner 2023 mit dem Beschluss eines Vergleiches in der Höhe von 12 Millionen Euro beigelegt werden. Da lohnt es sich zunächst Rückschau zu halten.

Erfolge für die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2023:

Einstimmig angenommen wurde eine Resolution an den OÖVV für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund wird darin ersucht an den Regionalbushaltestellen Hessenplatz, Untere Donaulände und Hinsenkampplatz (Donautor) elektronische Anzeigen mit Echtzeit-Fahrgastinformationen anzubringen.