Vor rund einem Jahr zog die KPÖ als Fraktion „KPÖ und unabhängige Linke“ in den Linzer Gemeinderat ein. Zeit genug um Bilanz über die bisherige Oppositionsarbeit zu ziehen.
(Bild: KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida nach der Angelobung des Linzer Gemeinderates)

Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.

Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.

Um das Mobilitäts-Sharing leistbarer zu gestalten, fordert KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida Preisvergünstigungen von Linzer Verleihunternehmen. So sollen Personen mit einer Linz Linien-Jahreskarte, dem Klimaticket und Aktivpass-Besitzer:innen günstiger mobil sein. Ein entsprechende Resolution wurde für die kommende Gemeinderatssitzung eingebracht.

Um den hohen Ressourcen-, Flächen- und Energieverbrauch zu reduzieren, bieten sich sogenannte „Mobilitäts-Sharing Systeme“ als Ergänzung zum „Umweltverbund“ aus Öffis, Radfahren und Zufußgehen an. In Linz gibt es mit „TIM“ für PKWs und „City Bike Linz“ für Fahrräder zwei solcher Sharing-Anbieter. Um dieses Angebot attraktiver zu machen, müssen aber nicht nur die Standorte erweitert, sondern auch die Preise kostengünstiger gestaltet werden.

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag die Zuständigkeit zur Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen vom Gemeinderat auf den Stadtsenat zu übertragen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=141

Aufgrund der steigenden Energiepreise und hohen Mieten fordert die KPÖ in einer Resolution an die städtische Linz AG und GWG bis auf weiteres von Energieabschaltungen und Delogierungen abzusehen.

Die hohe Inflation und die anhaltenden Teuerungen sind eine große Belastung für viele Linzer Haushalte. Besonders die steigenden Energiekosten und hohen Mieten gefährden viele Menschen mit geringem Einkommen. Mit einer Resolution an die Linz AG und GWG fordert die KPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag nun Maßnahmen von den städtischen Unternehmen.

Energie, Lebensmittel, Miete: In nahezu allen Bereichen hat sich das tägliche Leben in den vergangenen Monaten teilweise massiv verteuert. Eine weitere Zuspitzung der Situation ist zu befürchten. Daher ist auch die Stadt Linz gefordert, Unterstützungspakete für Menschen mit wenig Einkommen zu schnüren. Um Familien, die über nicht viel Geld verfügen, konkret zu entlasten, setzen sich die Grünen und die KPÖ in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass beim Mittagessen in den Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen und Kinderbildungseinrichtungen wieder ein Nulltarif eingeführt wird.

Eine verpflichtende Installation von Solaranlagen bei Neubauten und Dachsanierungen fordert die KPÖ. So sollen bei künftigen Bebauungsplänen die Installation einer Solaranlage, sofern technisch möglich und sinnvoll, vorgeschrieben werden.

Um den hohen Energiepreisen etwas entgegenzusetzen bedarf es den massiven Ausbau durch erneuerbare Energien. Diese Energiegewinnung ist nicht nur kostengünstig sondern auch umweltfreundlich. Um dies zu erreichen, müssen aber rechtliche Maßnahmen gesetzt werden.

PARK(ing) Day 2022
Freitag, 16. September 13 - 17 Uhr
Pfarrplatz Linz

Die KPÖ-Linz lädt auch heuer wieder zum internationalen PARK(ing) Day ein. Dieses Jahr findet die Veranstaltung am Linzer Pfarrplatz statt.