Mit Beginn der Semesterferien in Oberösterreich gilt erneut der Ferienfahrplan der LINZ AG LINIEN. Die Linzer KPÖ übt Kritik an dieser Regelung und erneuert ihre Forderung nach attraktiveren Angebotsfahrplänen für den öffentlichen Verkehr.

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida fordert, dass auch in den Ferien der Normaltakt für die Straßenbahn- und Bus-Linien beibehalten wird. Es ist zudem notwendig, dass auf allen Buslinien an allen Tagen der Woche und durchgehend zumindest ein 15-Minuten-Takt angeboten wird.

Die derzeitige Strategie der Linz AG, die Linien nachfrageorientiert mit mehrfachen Takt-Wechseln an den Tagen der Woche und im Jahr zu betreiben, wird vom KPÖ-Gemeinderat als problematisch angesehen:

Redebeitrag von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 6.2.2025 zum Antrag der Verhängung eines zeitlich befristeten Neuplanungsgebietes im Bereich der Liegenschaft Martingasse 1:

Die KPÖ begrüßt die Initiative des Gemeinderats von Großraming, der eine Resolution zur Erhöhung vermögensbezogener Steuern beschlossen hat. Auch Linz sollte diesem Beispiel folgen und eine gleichlautende Resolution an die zukünftige Bundesregierung richten. Ein entsprechender Resolutionsantrag wurde von der KPÖ-Fraktion nun auch für Linz gestellt und steht bei der kommende Gemeinderatssitzung zur Diskussion.
"Der Gemeinderat von Großraming hat Recht: Die neoliberale Mär, dass die öffentliche Hand ein Ausgabenproblem habe, wird besonders deutlich in Gemeinden und Städten widerlegt.

Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der Liste "KPÖ und unabhängige Linke", zeigt sich mit dem Wahlausgang grundsätzlich zufrieden und zieht ein positives Fazit in Bezug auf die Positionierung sozialer Themen im Wahlkampf. Die KPÖ hat in der ersten Runde der Wahl 2,4 Prozent erzielt und landete damit vor dem NEOS-Kandidaten.

„Es war uns besonders wichtig, soziale Themen in den Vordergrund zu stellen und die Menschen auf die aktuellen Herausforderungen aufmerksam zu machen, die durch die neoliberale Politik der letzten Jahre noch verschärft wurden.

Seit 1995 sichern die Stadtteilbusse in Linz die mobile Nahversorgung in Wohngebieten abseits des Stadtzentrums. Diese kleineren Busse erschließen schlecht angebundene Bereiche und sind besonders für ältere Menschen und Personen mit Beeinträchtigungen ein unverzichtbares Angebot, um alltägliche Wege zu bewältigen. Derzeit enden die Betriebszeiten der Stadtteilbusse meist bereits am Samstagmittag – ein Umstand, der die Mobilität vieler Bürgerinnen und Bürger erheblich einschränkt. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida setzt sich deshalb mit einem Antrag im Gemeinderat für eine Verlängerung der Betriebszeiten ein:

Das Modell „Nette Toilette“ wurde ursprünglich in der deutschen Stadt Aalen entwickelt und hat sich in zahlreichen Kommunen in Deutschland und der Schweiz erfolgreich etabliert. Auch in Salzburg startet heuer anlässlich des Welttoilettentages am 19. November mit der Umsetzung. Es basiert auf einer einfachen, aber wirkungsvollen Idee: Gastronomiebetriebe stellen ihre Toiletten der Öffentlichkeit zur Verfügung, ohne dass ein Konsumzwang besteht. Im Gegenzug erhalten die Betriebe von der Stadt Linz eine finanzielle Entschädigung für den zusätzlichen Reinigungsaufwand.

Der Rücktritt von Klaus Luger als Bürgermeister macht eine Neuwahl erforderlich. Dies führte am 26. September in der Gemeinderatssitzung zu mehreren personellen Veränderungen, da nur Mitglieder des Gemeinderates zur Bürgermeisterwahl antreten dürfen. In diesem Zusammenhang wurden Stadträtin Eva Schobesberger sowie die Stadträte Dietmar Prammer und Michael Raml erneut als Gemeinderatsmitglieder angelobt. Alle drei hatten ihr Mandat ursprünglich in der Gemeinderatssitzung im November 2021 zugunsten anderer abgegeben. Durch die jüngsten Rochaden verloren eine Gemeinderätin der Grünen sowie ein Gemeinderat der FPÖ ihren Sitz im Gemeinderat. Dietmar Prammer übernahm das durch den Rücktritt von Klaus Luger frei gewordene Mandat.

Nach ihrer Nominierung durch den Bezirksvorstand der KPÖ Linz als Bürgermeisterkandidatin wurde am 19. November 2024 der Wahlvorschlag für Gerlinde Grünn erfolgreich bei der Wahlbehörde eingebracht.

Gerlinde Grünn ist seit 15 Jahren Gemeinderätin in Linz und Fraktionsvorsitzende der Liste KPÖ und unabhängige Linke. Sie ist eine gebürtige Linzerin und studierte Historikerin. Sie bringt langjährige Berufserfahrung als Sozialberaterin im Gesundheits -und Sozialbereich mit.