In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein KPÖ-Antrag für bessere Information über Sozialleistungen einstimmig angenommen. Darin fordert die KPÖ alle freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbar zu machen. Ein weiterer Antrag, der Formulare in einfacher Sprache anbieten soll, wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen.
KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Soziale Leistungen können nur helfen, wenn Bedürftige auch erfahren, dass es sie gibt.“
Laut einer Aussendung des Landes Oberösterreich sollen mit Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2023 bzw. später dann im Frühjahr zusätzliche Abendverbindungen aus dem Zentralraum bis nach Passau bzw. ins Innviertel eingeführt werden.
Die KPÖ sieht sich damit erneut in ihrer aktuellen Kampagne "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich" bestätigt, wenngleich die nun geplanten Verbesserungen im öffentlichen Verkehr viel zu klein ausfallen.
Die KPÖ-Gemeinderäte aus Linz und Innviertel kritisieren deshalb das Land Oberösterreich und die Landesregierung.
Das gesamte Angebot an freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz ist derzeit nicht auf einen Blick einsehbar. Auch bei der Verständlichkeit von Antragstexten und Formularen gibt es noch Luft nach oben. Die KPÖ fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung die Stadtregierung auf, die Angebote für soziale Leistungen der Stadt leichter auffindbar zu gestalten. Konkret, sie zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbarer zu machen. Auch der Einsatz von einfacher Sprache bei Antragsformularen für diverse Unterstützungen soll überprüft und umgesetzt werden.
Parkflächen zum Leben erwecken – das hat sich die KPÖ-Linz für den Freitag, 15. September vorgenommen. Bereits zum sechsten Mal werden im Zuge des Park(ing) Day Räume für Menschen geschaffen, auf denen üblicherweise Autos parken. Heuer findet diese Aktion in der Hauptstraße Urfahr von 14 – 18 Uhr statt. Im Zuge der Aktion werden diesmal einige der Parkplätze in der Hauptstraße Urfahr in Verweilzonen für alle verwandelt. Es wird gemeinsam gegessen, gespielt und Zeit verbracht.
„Natternbacher Freibad verscherbelt“ titelt das Infoblatt „KPÖ informiert“ an die Haushalte der Gemeinde Natternbach (Bezirk Grieskirchen). Nach jahrelang verabsäumten Sanierungsmaßnahmen soll das örtliche Freibad an den ortsbekannten Freizeitpark-Betreiber Schmidbauer verkauft werden.
Die KPÖ spricht sich gegen „undurchsichtige Geschäfte“ aus und plädiert im Gegensatz zum Verkauf für die Erhaltung des öffentlichen Eigentums und plädiert dafür, kommunale Entscheidungen breit zu diskutieren statt überfallsartig durchzuboxen. Darüber hinaus informiert die KPÖ über ihre Petition gegen weitere Mieterhöhungen.
Das Infoblatt „KPÖ informiert“ kann als Print oder PDF unter ooe@kpoe.at angefordert werden.
Seit 1. Juli bekommen auch Personen mit Aktivpass eine Ermäßigung für den Bäderoasen-Pass für die Linz Bäder. Damit kommt die Linz AG dem Antrag der KPÖ die Bäderoasen-Pässe ganzjährig, halbjährig und für die Sommersaison für Aktivpass-Nutzer:innen zu vergünstigen nach. Der Aktivpass muss bei der Ausstellung mindestens die Hälfte des Gültigkeitszeitraums des jeweiligen Bäderoasen-Passes gültig sein. Die Preise für die Saisonkarten richten sich dabei an jenen, die für Schüler:innen gelten.
Lange Wartezeiten für kostenlose Therapieplätze werden in Linz immer mehr zum Problem. In einer Anfrage an die zuständige Stadträtin Karin Hörzing möchte die KPÖ erfahren, ob die Stadt Linz das Angebot erweitern will. Auch beim geplante Zweirichtungsradweg in der Lederergasse sind einige Fragen offen.
Lange Wartezeiten bei kostenlosen Therapieplätzen in Linz
Die aktuelle HBSC-Studie (Health Behaviour in School-aged Children) zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zeigt, das sich die Situation in Österreich weiter verschlechtert. Mädchen sind davon stärker betroffen als Burschen.
Kritisch äußert sich der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zu den geplanten Umbauarbeiten in der Lederergasse zwischen Kaisergasse und Honauerstraße. Ein entsprechender Beschluss soll in der nächsten Sitzung des Stadtsenats morgen Donnerstag gefasst werden.
Schmida: „Wenig gelernt hat die verantwortliche Politik aus den Fehlern der Vergangenheit was die Umgestaltung des Straßenraums betrifft. In der Lederergasse soll nun ohne große Notwendigkeit ein sogenannter Zweirichtungsradwegkorridor errichtet werden, für den der kurze Abschnitt zwischen Kaisergasse und Honauerstraße um mehr als 270.000 Euro umgebaut werden soll. Auch die Bushaltestelle Lüfteneggerstraße muss dafür verlegt werden.“