Bei der am 30.06 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde ein Antrag der KPÖ-Fraktion mit einer Mehrheit beschlossen. Die Stadt Linz wird nun beauftragt mehr Sitzbänke in der Stadt Linz zu schaffen. Bei der Standortfindung soll nicht nur die Bevölkerung miteinbezogen werden, sondern auch auf Barrierefreiheit und Schattenverhältnisse geachtet werden.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert.

Erfreut zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: "Diese Offensive ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und des sozialen Austauschs. Ich hoffe, dass bald viele, viele neue Bankerl und andere Sitzmöglichkeiten in Linz entstehen."

Rede von Gerlinde Grünn im Linzer Gemeinderat zur Aktuellen Stunde über soziale Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung:

Zuerst einige Worte warum wir als KPÖ diese aktuelle Stunde beantragt haben.

Unser Eindruck ist, dass die aktuelle Krisensituation ausgelöst durch die Pandemie, dem Angriffskrieg Russlands und der Teuerungswelle eine viel zu geringe Rolle im Gemeinderat spielt und mir ist es ein großes Anliegen besonders die Situation der Menschen mit geringem Einkommen hier zum Thema einer aktuellen Stunde zu machen. Auch in der Hoffnung, dass dann über die Sommerpause die zuständigen Regierungsmitglieder tätig werden und entsprechende Umsetzungsanträge bei der ersten Sitzung am 22. September vorlegen.

Mit einer Aktuellen Stunde im Linzer Gemeinderat will die Fraktion KPÖ und unabhängige Linke das Soziale in den Mittelpunkt einer Debatte stellen. Diskussionsthema sollen Maßnahmen zur Unterstützung der von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung sein.

Die aktuelle Krise stellt viele Linzerinnen und Linzer vor große finanzielle Herausforderungen. Energiepreise, Mieten und Waren des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das bringt vor allem die unteren Einkommensgruppen in finanzielle Nöte. Das von der Bundesregierung beschlossene Paket wird zurecht als nicht nachhaltig kritisiert.

Immer mehr Menschen beklagen fehlende Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum. Eine von der KPÖ vorgeschlagene Offensive für mehr Bankerl soll nun Abhilfe schaffen.

Ausreichend vorhandene Sitzmöglichkeiten sind von besonderer Bedeutung. Sie bieten nicht nur Platz zum Ausruhen, sondern sind auch Treffpunkt für viele Menschen. Doch fehlende Parkbänke sind nach wie vor ein Problem. Vor allem ältere Menschen nehmen seit Jahren einen Mangel an Sitzmöglichkeiten wahr.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert. Eine gemeinsame Jause ohne Tisch - eine Herausforderung.

Schon wieder werden Geh- und Radwege in Linz verkleinert. Die Bushaltestelle „Linke Brückenstraße“ Richtung Auwiesen/Oed soll in den Sommermonaten um rund 50.000 Euro umgebaut werden. Geplant ist die Bucht für die Linz-Linien Busse auf Kosten des Gehsteigs bzw. der Rad- und Haltestellenfläche zu vergrößern. Dabei gäbe es aber durchaus auch bessere Alternativen.

Die Linz AG hat angekündigt die Strompreise per 1.Juli für Bestandskunden zu erhöhen. Die KPÖ lehnt diese Entscheidung der Linz AG entschieden ab. Aufgrund der derzeitigen Teuerungswelle sind die Haushalte ohnehin schon finanziell schwer belastet.

Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Mit der nun geplanten Preiserhöhung kommen immer mehr Linzer Haushalte unter Druck. Die Stadt hat es in der Hand im städtischen Unternehmen Linz AG einen Preisdeckel vorzunehmen und so eine zusätzliche Belastung zu stoppen.“

Die KPÖ-Fraktion hat für die am 24.05 stattfindende Gemeinderatssitzung in Linz vier Anfragen eingebracht:

Kap-Haltestellen statt Busbuchten
Die Stadt Linz plant unter dem Titel: "Mehr Sicherheit für die Fahrgäste" mehrere Umbauten bei Haltestellen für die Linien 12,17 und 25. Aus Sicht der KPÖ ist es fraglich, ob diese Maßnahmen tatsächlich die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen. Statt Busbuchten zu verbreitern setzen viele Städte mittlerweile auf sogenannte Haltestellenkaps. Diese erhöhen nicht nur die Sicherheit der Fahrgäste, sondern es werden auch städtische Flächen gewonnen. Diese können zur Verbesserung der Haltestellenbereiche oder für neue Grünflächen benutzt werden.

Die Stadt Linz hat sich zum Ziel gesetzt bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden. Vor kurzem haben Bürgermeister Klaus Luger und die Linz AG mit dem „Wärme-Wandler“ ein Großprojekt zur Effizienzsteigerung bei der Fernwärmeerzeugung vorgestellt. Für KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida müssen noch viele weitere Schritte folgen, um die Energiewende umzusetzen.