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KPÖ gegen Alkoholverbote im Schillerpark und Volksgarten

  • Dienstag, 15. Juni 2021 @ 14:56
Kommunal
SPÖ, ÖVP und FPÖ wollen ab 2.Juli 2021 eine ortspolizeiliche Verordnung mit Alkoholverbot für den Volksgarten und Schillerpark erlassen. Ausgenommen ist der Konsum von Alkohol in Gastronomiebetrieben. Die KPÖ lehnt diese Verbotspolitik zugunsten der Kommerzialisierung und Vertreibung von einkommensschwachen Menschen aus den Parks der Innenstadt vehement ab. Die KPÖ fordert Dialog statt Ausgrenzung, denn die Stadt gehört uns allen.

Eine neue App macht nicht satt!

  • Montag, 31. Mai 2021 @ 13:43
Kommunal
Bei der Gemeinderatssitzung am 27. Mai 2021 wurde ein neues Linzer Sozialprogramm beschlossen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den sozialen Rückbau der letzten Jahre, ein geduldiges Papier, fehlende soziale Maßnahmen und warum sie trotzdem zugestimmt hat.

Mehr Dialog und Prävention für den öffentlichen Raum

  • Donnerstag, 8. April 2021 @ 10:31
Kommunal Der Linzer Gemeinderat will heute eine neue "Verordnung zum Schutz von Parkanlagen, Grünanlagen und Spielplätzen" beschließen. Bei dieser Verordnung geht es aber nicht darum die Grünanlagen vor Versiegelung und Kommerzialisierung zu schützen, sondern sie zielt vor allem auf die Vertreibung von missliebigen und nicht der Norm entsprechenden Personen ab.

Anträge sollen auch für einzelne GR-Mitglieder möglich werden

  • Mittwoch, 31. März 2021 @ 11:40
Kommunal Die Rechte der Opposition zu stärken, damit sie ihren Kontroll- und Informationsmöglichkeiten nachkommen kann, sollte eine Selbstverständlichkeit sein - dieser Schritt ist für die Gemeinderätin der NEOS-Fraktion Leitner-Rauchdobler und die KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn längst überfällig. Sie bringen bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag ein.

KPÖ tritt wieder bei der Gemeinderatswahl in Linz an

  • Montag, 29. März 2021 @ 09:50
Kommunal Mit Gerlinde Grünn als Spitzenkandidatin wird die KPÖ-Linz wieder bei der kommenden Gemeinderatswahl antreten. Das ergab die Abstimmung bei der am Wochenende stattgefundenen Mitgliederversammlung.

Unsere Vorstellungen für eine Digitale Agenda Linz

  • Donnerstag, 4. März 2021 @ 00:00
Kommunal In der Gemeinderatssitzung vom 20.09.2018 wurde der Digitalisierungsbeauftragte der Stadt Linz vom Gemeinderat betraut, eine Digitale Strategie und Agenda zu entwickeln. ➡ https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...TopId=2774
In einem partizipativen Prozess wurde auch die Vertreterin der KPÖ im Linzer Gemeinderat, Gerlinde Grünn, um ihre Meinung befragt. Hier die Antworten der KPÖ Linz für eine digitale Agenda:

KPÖ stellt Anfrage an Bürgermeister Luger zum Flughafen Hörsching

  • Montag, 1. März 2021 @ 10:54
Kommunal Die Stadt Linz ist am Regionalflughafen Linz zu 50% als Eigentümerin beteiligt. Das Passagieraufkommen ist in den letzten Jahren stark rückläufig, der Frachtverkehr nimmt auch pandemiebedingt zu. Der Luftverkehr gilt als eine besonders umweltschädliche Form des Güter- und Personentransports. Eine Rückkehr zum Flugaufkommen vor Corona sollte deshalb weder allgemein noch im Besonderen für den Linzer Flughafen im Interesse der Politik stehen.

KPÖ kritisiert wahltaktische Manöver der Großparteien

  • Donnerstag, 4. Februar 2021 @ 10:51
Kommunal Die Ankündigung von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) den Linzer Stadtsenat von acht auf sieben Mitglieder verkleinern und die Zahl der Vizebürgermeister*innen von drei auf zwei reduzieren zu wollen ist zwar ein positiver Ansatz, dürfte letztlich aber nicht viel mehr als ein wahltaktisches Manöver sein, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

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