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Die KPÖ kandidiert in Steyr bei der Gemeinderatswahl

  • Donnerstag, 26. August 2021 @ 14:00
Kommunal
Werner Lechner, Spitzenkandidat der KPÖ in Steyr.

Auch in Steyr tritt die Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) mit einem bunten Team aus verschiedenen Berufsgruppen zur Gemeinderatswahl am 26. September 2021 an. Spitzenkandidat ist der Schuhmacher Werner Lechner (50), gefolgt vom Betriebslogistikkaufmann und KPÖ-Bezirkssprecher Manfred Haslinger (54) und der Schülerin Nina Kliment (21). Insgesamt kandidieren acht Personen für die KPÖ, die mit ihrem Wahlantritt auf die jahrzehntelange Tradition der KPÖ-Vertretung im Steyrer Gemeinderat (1923-1933 und 1945-1991) setzt.

KPÖ kritisiert Fehlentwicklung der Raumordnung

  • Dienstag, 24. August 2021 @ 11:16
Kommunal
Eine maßgebliche Ursache der verfehlten Raumordnung sieht die KPÖ in der Spekulation mit Grund und Boden. Die Folge der Umwidmung wertvollen Grünlandes in Bauland durch Bürgermeister und Gemeinderäte treibt nicht nur die Bodenpreise in die Höhe und verteuert das Wohnen, sondern hat auch nicht genutzte Baulandreserven für Jahrzehnte zur Folge.

Wahlvorschlag in Steyr eingereicht

  • Montag, 2. August 2021 @ 11:14
Kommunal
Der Spitzenkandidat Werner Lechner und Manfred Haslinger (Platz 2) haben heute die notwendigen Unterstützungserklärungen und die Liste der KandidatInnen für "KPÖ und unabhängige Linke" in Steyr abgegeben. Damit wird auch in der "Arbeiterstadt" eine linke, solidarische Kraft am Stimmzettel stehen!

KPÖ stellt Anfrage zu "Digitaler Marktplatz"

  • Mittwoch, 30. Juni 2021 @ 09:22
Kommunal
Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SP) zur Kooperation der Stadt mit den Projektbetreibern von "Digitaler Marktplatz" eingebracht.

Konkret will die Gemeinderätin wissen, welche rechtlichen Grundlagen und Beschlüsse der Kooperation zugrunde liegen, wie hoch die einmaligen und laufenden Kosten für einen Standort sind bzw. mit welchen Kosten die Stadt im Endausbau rechen muss.

Welser Linke wählte SpitzenkandidatInnen

  • Dienstag, 29. Juni 2021 @ 15:13
Kommunal
Am Sonntag, den 27.06.2021 hat die Formation "Welser Linke" - die KPÖ ist Teil des Bündnisses - die KandidatInnen für die kommende Gemeinderatswahl gewählt. Derzeit umfasst die Liste 16 Personen. Mit weiteren Soli-KandidatInnen wird gerechnet.

KPÖ fordert Wiederaufnahme der Nachtlinien

  • Donnerstag, 24. Juni 2021 @ 10:29
Kommunal
Mit dem ersten Corona-Lockdown im März 2020 wurde der Nachtverkehr auf den drei Nachtlinien N82 (Universität-SolarCity), N84 (Hauptbahnhof-Schloss Traun) und N83 (Hafen-Neue Heimat) eingestellt. Nun sollen ab 1. Juli alle Beschränkungen, außer die 3-G Regel, fallen.

Prüfberichte und Sitzungen sollen öffentlich werden

  • Dienstag, 22. Juni 2021 @ 14:05
Kommunal
Die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS Fraktion) fordern Öffentlichkeit für den Linzer Kontrollausschuss. Das Kontrollamt legt jährlich dem Gemeinderat einen zusammenfassenden Jahresbericht über die erfolgte Prüfungstätigkeit vor. Dieser wird nach seiner Behandlung im Gemeinderat unter Beachtung allfällig bestehender Verschwiegenheitspflichten im Internet veröffentlicht. Geht es nach Gerlinde Grünn und Elisabeth Leitner-Rauchdobler, sollen zukünftig alle Prüfberichte online verfügbar sein.

KPÖ gegen Alkoholverbote im Schillerpark und Volksgarten

  • Dienstag, 15. Juni 2021 @ 14:56
Kommunal
SPÖ, ÖVP und FPÖ wollen ab 2.Juli 2021 eine ortspolizeiliche Verordnung mit Alkoholverbot für den Volksgarten und Schillerpark erlassen. Ausgenommen ist der Konsum von Alkohol in Gastronomiebetrieben. Die KPÖ lehnt diese Verbotspolitik zugunsten der Kommerzialisierung und Vertreibung von einkommensschwachen Menschen aus den Parks der Innenstadt vehement ab. Die KPÖ fordert Dialog statt Ausgrenzung, denn die Stadt gehört uns allen.

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