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Schwarzblaues Modellprojekt zielt auf Personaleinsparungen

  • Montag, 9. November 2015 @ 11:44
Kommunal Ihre eigenen Ansprüche einer verstärkten Bürger_innennähe konterkariert die schwarzblaue Landeskoalition mit der verschämt als „Modellprojekt“ dargestellten Fusionierung der Bezirkshauptmannschaften Grieskirchen und Eferding, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Grünn (KPÖ): Die Stadt hat vor allem ein Einnahmenproblem

  • Montag, 21. September 2015 @ 10:24
Kommunal Zur Ansage von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), dass nach der Gemeinderatswahl weitere Kürzungen und Streichungen zur Konsolidierung der Linzer Stadtfinanzen kommen werden, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest, dass die Stadt weniger ein Ausgaben- als vielmehr ein Einnahmenproblem hat.

Wels braucht eine linke Alternative im Gemeinderat

  • Donnerstag, 6. August 2015 @ 16:13
Kommunal Deutlicher denn je zeigt sich, dass im Welser Gemeinderat eine linke Stimme fehlt, führt Spitzenkandidat Leo Mikesch als wesentlichstes Argument für die Kandidatur der Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 an.

KPÖ kandidiert bei der Gemeinderatswahl 2015 in Steyr

  • Mittwoch, 5. August 2015 @ 08:19
Kommunal Ihren Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl in Steyr am 27. September 2015 hat die KPÖ mit 47 Unterstützungserklärungen eingereicht und wird damit als Liste 5 auf dem Stimmzettel stehen. Für die KPÖ kandidieren der Kulturvermittler Mag. Norbert Czechura (Jahrgang 1949) und der Tischler Manfred Haslinger (Jahrgang 1967), aktiver Gewerkschafter und Betriebsrat bei der Firma Gast.

KPÖ lehnt teuren Vergleich auf Kosten der Bevölkerung ab

  • Donnerstag, 23. Juli 2015 @ 16:10
Kommunal Im Zusammenhang mit sich verstärkenden Anzeichen, dass ein Vergleich der Stadt Linz mit der BAWAG in der unseligen Causa Swap 4175 denkbar ist, bekräftigt die Linzer KPÖ ihre ablehnende Haltung zu einem solchen Schritt: „Dass die BAWAG auf einen solchen Vergleich orientiert ist nicht verwunderlich, kann sie doch damit ohne Leistung eine Riesensumme aus Steuergeldern der Linzer Bevölkerung kassieren“, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Schlüsselfrage ist die finanzielle Stärkung der Gemeinden

  • Mittwoch, 29. April 2015 @ 09:30
Kommunal Die Schlüsselfrage für den künftigen Finanzausgleich wird sein, ob dieser eine finanzielle Stärkung der Gemeinden und damit der Gemeindeautonomie bringt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den jetzt aufgenommenen Verhandlungen. Das heißt im Klartext, dass die Aufteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben zugunsten der Gemeinden erhöht werden muss.

Koalitionäre Steuerreform verschlechtert Finanzlage von Land und Gemeinden

  • Montag, 16. März 2015 @ 12:13
Kommunal Als der berühmte Schuss ins eigene Knie, im gegebenen Fall allerdings in jenes von Land und Gemeinden, erweist sich die strikte Ablehnung einer Gegenfinanzierung durch eine angemessene Vermögensbesteuerung durch LH Josef Pühringer als einem der ÖVP-Verhandler bei der Steuerreform, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

KPÖ gegen Privatisierung der Linz AG durch die Hintertür

  • Montag, 16. Februar 2015 @ 11:06
Kommunal Es verdeutlicht den Charakter der Grünen als Privatisierungspartei, wenn Landesrat Rudolf Anschober mit Verweis auf die Entwicklung auf dem Energiesektor einer Fusion von Energie AG (1.813 Mio. Euro Umsatz, 4.855 Beschäftigte) und Linz AG (704 Mio. Euro Umsatz, 2.568 Beschäftigte) das Wort redet, dabei aber unterschlägt, dass die Landesenergiegesellschaft mit Zustimmung der Grünen seit 2008 teilprivatisiert ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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