Mit einem Antrag bei der Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus im Frühjahr 1945 den Umgang der Stadt Linz und der Johannes-Kepler-Universität mit dem von 1941 bis 1945 bestehenden sogenannten „Russenlager“ auf dem Areal in Linz-Auhof, auf welchem sich heute der Science Park befindet.

Ganz im Zeichen der von SPÖ und FPÖ durchgepeitschten Magistratsreform stand die 62. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 5. März 2015. Und einmal mehr zeigten sich die vier Stadtsenatsparteien dabei schon sehr deutlich im Vorwahlmodus.

Mit einer Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) als Verkehrsreferentin thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 5. März 2015 den Stand des Projekts „Autofreier Hauptplatz“. Seit August 2013 läuft nun bereits mit Verlängerung das begrüßenswerte Projekt „Autofreier Hauptplatz“, demzufolge der Hauptplatz an Samstagen von 18 bis 24 Uhr und an Sonntagen von 0 bis 24 Uhr mit Autos und Motorrädern bzw. Mofas nicht befahren werden darf. Ausgenommen von dieser Regelung sind lediglich Taxis, Busse und RadfahrerInnen bzw. der AnliegerInnenverkehr.

Tabakfabrik Linz (Foto: Stadt Linz)

Schon deutlich vom anlaufenden Wahlkampf geprägt war die 51. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 22. Jänner 2015, nicht zuletzt durch eine Fülle von Fraktionsanträgen und populistischen Ausritten der FPÖ. Die wahrscheinlich schwerwiegendste Entscheidung war freilich der gegen die Stimme der KPÖ durchgezogene Beschluss, privaten Investoren den Einstieg beim Ausbau der ehemaligen Tabakfabrik als Zentrum für Kultur und Wirtschaft zu ermöglichen.

Für die Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Integrationsstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Verein Avrasya eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Leerstand eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

In einer Anfrage an Integrationsstadtrat Stefan Giegler bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 urgiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Verhältnis der Stadt Linz zum Verein Avrasya.

Nach fast elfstündiger Debatte wurde bei der 50. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 11. Dezember 2014 von den vier Stadtsenatsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne der Voranschlag der Stadt Linz für 2015 trotz teilweise recht hitziger verbaler Rundumschläge die als Vorgriff auf den Wahlkampf für die am 27. September 2015 anstehenden Gemeinderatswahlen zu werten sind beschlossen.