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Anfrage Imagewerbung für Stadtwache

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 7. Juli 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zur Imagewerbung für die Linzer Stadtwache eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Rechnungsabschluss der Stadt Linz 2010

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 08:00
Gemeinderat Der Rechnungsabschluss 2010 ist mit 642,04 Mio. Euro um 6,50 Mio. Euro bzw. 1,0 Prozent niedriger als der Voranschlag. Der oHH ist um 10,34 Mio. Euro bzw. 2,01 Prozent höher, der aoHH jedoch um 16,84 Mio. Euro bzw. 12,54 Prozent niedriger als der Voranschlag.

Wiederum Swap-Debatte im Linzer Gemeinderat

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 23:00
Gemeinderat Auch die 16. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 19. Mai 2011 war wieder von der Debatte über die Swap-Geschäfte mit der BAWAG im Rahmen eines 2004 beschlossenen Schuldenmanagements geprägt, die der Stadt bis zu 264 Millionen Euro kosten können. Der schwarzblaue Versuch das Swap-Debakel mit einem eigenen Untersuchungsausschuss politisch ausschlachten zu können scheiterte jedoch.

U-Ausschuss als Showbühne für ÖVP und FPÖ ist entbehrlich

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011

Über den Ausgangspunkt für den vorliegenden Antrag, nämlich den Gemeinderatsbeschluss von 2004 ist ja schon debattiert und von Prof. Lukas informiert worden. Dieser beinhaltete zwei Punkte, nämlich die Aufnahme von Fremdmitteln für Umschuldung und die Ermächtigung der Finanzverwaltung das Fremdfinanzierungsportfolio durch Abschluss marktüblicher Finanzgeschäfte und Finanzterminkontrakte zu optimieren. Dazu liegt ja auch die Präsentation des Rechtsgutachtens vor.

Gegen Stadtwache als Ersatzpolizei

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011

Ich habe etwas andere Beobachtungen als Kollege Pühringer und sehe die Stadtwache keineswegs so harmlos wie von ihm dargestellt. Die von Stadtrat Wimmer angeführte höhere Lebensqualität durch die Stadtwache wird von den durch ihre Handlungen Betroffenen nicht als solche empfunden.

Anfrage AKH-Nettodefizit

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) zum Thema Nettodefizit des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Lichtverschmutzung

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Lichtverschmutzung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Vor dem Hintergrund des Maastricht-Regimes

  • Sonntag, 10. April 2011 @ 10:15
Gemeinderat Alle sechs Fraktionen haben einstimmig die Klage der Stadt Linz gegen die BAWAG-PSK unterstützt, um einen Ausstieg aus einem riskanten SWAP-Geschäft zu erreichen: „Gegen eine solche Bestrebung, die Stadt regelrecht zu berauben muss man sich natürlich zur Wehr setzen. Denn anders als Raub ist wohl nicht zu interpretieren, wenn für 135 Millionen Euro Kredit bis zu 264 Millionen Euro Zinsen als Folge der Bindung an den Franken-Kurs zu leisten wären“ begründete KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Zustimmung.

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