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U-Ausschuss als Showbühne für ÖVP und FPÖ ist entbehrlich

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011

Über den Ausgangspunkt für den vorliegenden Antrag, nämlich den Gemeinderatsbeschluss von 2004 ist ja schon debattiert und von Prof. Lukas informiert worden. Dieser beinhaltete zwei Punkte, nämlich die Aufnahme von Fremdmitteln für Umschuldung und die Ermächtigung der Finanzverwaltung das Fremdfinanzierungsportfolio durch Abschluss marktüblicher Finanzgeschäfte und Finanzterminkontrakte zu optimieren. Dazu liegt ja auch die Präsentation des Rechtsgutachtens vor.

Gegen Stadtwache als Ersatzpolizei

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011

Ich habe etwas andere Beobachtungen als Kollege Pühringer und sehe die Stadtwache keineswegs so harmlos wie von ihm dargestellt. Die von Stadtrat Wimmer angeführte höhere Lebensqualität durch die Stadtwache wird von den durch ihre Handlungen Betroffenen nicht als solche empfunden.

Anfrage AKH-Nettodefizit

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) zum Thema Nettodefizit des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Lichtverschmutzung

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Lichtverschmutzung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Vor dem Hintergrund des Maastricht-Regimes

  • Sonntag, 10. April 2011 @ 10:15
Gemeinderat Alle sechs Fraktionen haben einstimmig die Klage der Stadt Linz gegen die BAWAG-PSK unterstützt, um einen Ausstieg aus einem riskanten SWAP-Geschäft zu erreichen: „Gegen eine solche Bestrebung, die Stadt regelrecht zu berauben muss man sich natürlich zur Wehr setzen. Denn anders als Raub ist wohl nicht zu interpretieren, wenn für 135 Millionen Euro Kredit bis zu 264 Millionen Euro Zinsen als Folge der Bindung an den Franken-Kurs zu leisten wären“ begründete KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Zustimmung.

Wird Bahnhofsumfeld zur Raiffeisen-City?

  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Die Verbauung des Areals des früheren Eferdinger Lokalbahnhofes ist natürlich sinnvoll. Positiv daran ist, dass zumindest teilweise Wohnungen errichtet werden, und über Hochhäuser, auch wenn diese mit 60 oder 73 Metern vergleichsweise niedrig sind kann man verschiedener Meinung sein. Schließlich hat man mit dem Bautypus Wohnhochhaus weltweit negative Erfahrungen gemacht und sicher nicht zufällig wurden vor wenigen Jahren zwei solche Türme am Harterplateau in Leonding abgerissen.

BürgerInnenanliegen leichter in den Gemeinderat bringen

  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 22:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Mehr direkte Demokratie ist zweifellos sinnvoll und notwendig, die Schwäche des vorliegenden Antrages ist allerdings, dass dies auf verbindliche Volksabstimmungen eingeengt wird. Wichtig wäre allerdings, dass BürgerInnenanliegen überhaupt leichter artikuliert werden können als dies derzeit möglich ist.

Vom SWAP-Debakel überschattet

  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 22:00
Gemeinderat Ganz im Zeichen der Finanzmisere durch SWAP-Geschäfte, durch welche im Extremfall Verluste bis zu 264 Millionen Euro drohen, stand die 15. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. April 2011. Einstimmigkeit aller sechs Fraktionen gab es dazu bei der Klage gegen die BAWAG, die politische Aufarbeitung muss aber erst erfolgen. Entgegen anfänglichen Bestrebungen der SPÖ für eine geschlossene Sitzung gab es mangels Zustimmung der anderen Fraktionen doch eine öffentliche Debatte darüber.

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