U-Ausschuss als Showbühne für ÖVP und FPÖ ist entbehrlich
- Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011
Über den Ausgangspunkt für den vorliegenden Antrag, nämlich den Gemeinderatsbeschluss von 2004 ist ja schon debattiert und von Prof. Lukas informiert worden. Dieser beinhaltete zwei Punkte, nämlich die Aufnahme von Fremdmitteln für Umschuldung und die Ermächtigung der Finanzverwaltung das Fremdfinanzierungsportfolio durch Abschluss marktüblicher Finanzgeschäfte und Finanzterminkontrakte zu optimieren. Dazu liegt ja auch die Präsentation des Rechtsgutachtens vor.
Über den Ausgangspunkt für den vorliegenden Antrag, nämlich den Gemeinderatsbeschluss von 2004 ist ja schon debattiert und von Prof. Lukas informiert worden. Dieser beinhaltete zwei Punkte, nämlich die Aufnahme von Fremdmitteln für Umschuldung und die Ermächtigung der Finanzverwaltung das Fremdfinanzierungsportfolio durch Abschluss marktüblicher Finanzgeschäfte und Finanzterminkontrakte zu optimieren. Dazu liegt ja auch die Präsentation des Rechtsgutachtens vor.