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EU-Regelung unterbindet Zuschüsse für Regionalflughäfen

  • Mittwoch, 19. November 2014 @ 09:58
Gemeinderat Mit einer Anfrage an Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 20. November 2014 die Entwicklung des Flughafens Hörsching thematisiert.

Sicherheitshysterie im Stadtparlament

  • Donnerstag, 16. Oktober 2014 @ 22:00
Gemeinderat Mit einer Ausweitung der Befugnisse der Stadtwache und einem anlassbezogenen populistischen Antrag der ÖVP war das Thema Sicherheit ein Schwerpunkt der 48. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 16. Oktober 2014, deren Tagesordnung zwar kürzer war als jene der Sitzungen der vorherigen Monate, die schlussendlich trotzdem fünf Stunden dauerte.

Anfrage Verhandlungen Land OÖ/Stadt Linz

  • Donnerstag, 18. September 2014 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 18. September 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Verhandlungen Land OÖ/Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Schwarzer Anker

  • Mittwoch, 10. September 2014 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 18. September 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) wieder zum Thema Leerstand von Traditionsgasthäusern eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Fast eine Million Subvention für „Krone-Fest“ seit 2001

  • Freitag, 22. August 2014 @ 08:00
Gemeinderat Am 22. und 23. August 2014 steigt mittlerweile zum 14. Mal das Linzer „Krone-Fest“ und das Kleinformat trommelt mit zunehmender Intensität für dieses Event. Auch wenn der vom Gemeinderat am 3. Juli 2014 von SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossene Betrag gegenüber 2013 marginal von 84.000 auf 80.125 Euro reduziert wurde hat sich an der Ablehnung der KPÖ für die Subvention für das Stadtfest der „Kronenzeitung“ gegenüber den Vorjahren nichts geändert.

Linz09-Projekt „IN SITU“ soll weitergeführt werden

  • Dienstag, 22. Juli 2014 @ 11:30
Gemeinderat
Erfreut ist die Linzer KPÖ über die Ankündigung von Kulturreferent VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) das im Kulturhauptstadtjahr 2009 durchgeführte Projekt „IN SITU“ als Erinnerung an Opfer des NS-Regimes wieder aufleben zu lassen. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hatte dies in einer Anfrage an Baiers Vorgänger Erich Watzl am 23. Mai 2013 vorgeschlagen.

Sozialabbau, sozial verbrämt

  • Donnerstag, 10. Juli 2014 @ 12:09
Gemeinderat Zwei Aspekte fallen beim Sparprogramm des Linzer Stadtsenats auf: Erstens wird nach der berüchtigten Salami-Taktik vorgegangen. Es kommt also nicht ein Gesamtpaket auf den Tisch, das wahrscheinlich Schock und Widerstand auslösen würde, sondern bei jeder Gemeinderatssitzung werden einzelne Teilmaßnahmen beschlossen.

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