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Anfrage Feuerwehrfahrzeuge

  • Mittwoch, 14. September 2011 @ 09:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 15. September 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend den Kauf von Feuerwehrfahrzeugen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Umfrage der Plattform Westring

  • Freitag, 9. September 2011 @ 15:10
Gemeinderat Die überparteiliche Plattform Westring richtete folgende Anfrage an die Mitglieder des Linzer Gemeinderates:

Sehr geehrte Damen und Herren des Linzer Gemeinderates,
laut ASFINAG-Vertrag ist geplant, dass die Stadt Linz einen Teil der Baukosten für den Westring übernimmt. Dafür wird ein Gemeinderatsbeschluss notwendig sein.

Mietkostenrefundierung an Casinos AG endlich eingestellt

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 23:00
Gemeinderat Einstimmig beschlossen wurde bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7.7.2011 das Ende des bisherigen Casino-Vertrages. 1979 hatte sich die Stadt im Zusammenhang mit der Errichtung des Casino-Standortes Linz verpflichtet die der Casinos Austria AG anfallenden Mietkosten im Objekt am Schillerplatz bis zu einem bestimmten Höchstausmaß zu refundieren. 1990 wurde die Refundierungsgrundlage angehoben. 1993 verpflichtete sich die Casinos AG ihrerseits der Stadt pro SpielerIn 15 Schilling zu entrichten. Diese Vereinbarung wird mit Jahresende 2011 aufgehoben, die Casinos AG zahlt für 2011 einen Pauschalbetrag von 200.000 Euro an die Stadt.

Für Linz wird es finanziell zunehmend eng

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 23:00
Gemeinderat Die zunehmende finanzielle Enge der Landeshauptstadt wurde bei der 17. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. Juli 2011 im Zusammenhang mit dem vorliegenden Rechnungsabschluss 2010 sowie neuerlichen Debatten über die Folgen des Swap-Debakels deutlich.

Gemeinderat muss zuständig sein

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011 zur Neuregelung der Kompetenzen für Fremdfinanzierungen.

Positiv am vorliegenden Antrag ist, dass Fremdfinanzierungen künftig nur mehr in Euro erfolgen, also Fremdwährungskredite oder –anleihen ausgeschlossen sind. Gleichzeitig ist der Antrag inkonsequent, indem die Kompetenz für Fremdfinanzierungen dem Stadtsenat übertragen wird.

Gegen Kürzungen bei Sozial und Kultur

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011 zum Rechnungsabschluss 2010.

Wie schon im Vorjahr zeigt auch heuer der Rechnungsabschluss, dass Linz voll von den Auswirkungen der Finanzkrise erfasst wurde. Ein deutlicher Ausdruck davon ist nicht nur, dass in der laufenden Gebarung aus dem Plus von 0,22 Millionen Euro im Voranschlag ein Minus von 35,8 Millionen im Rechnungsabschluss geworden ist, sondern auch, dass das Maastricht-Defizit auf 55,0 Millionen Euro gewachsen ist. Die Jahre, als Linz sich gerne als Musterknabe einer Maastricht-konformen Budgetierung mit einem Überschuss profilierte sind jedenfalls vorbei.

Aus für die Mühlkreisbahn

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 11:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011 zum Thema Eisenbahnbrücke

Entgegen der ursprünglichen (auch hier im Gemeinderat schon diskutierten) Variante einer neuen Donaubrücke mit einem eigenen Straßenbahn-Gleiskörper, verzichtet der neue Vorschlag darauf und hofft die alte Eisenbahnbrücke dafür zu verwenden. Dazu ist folgendes festzuhalten:

Unsere Befürchtungen die wir schon damals bei der sogenannten Linie 4, der zweiten Straßenbahnachse, geäußert haben, dass die Linie 4 das mögliche Ende der Mühlkreisbahn bedeutet, haben sich durch den nun vorgelegten Entwurf, der die Mühlkreis-Regionalbahn ja gar nicht mehr vorsieht, bestätigt.

Anfrage Zukunft der AKH-Gynäkologie

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 7. Juli 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) zur Zukunft der Gynäkologie im Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

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