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Neues Linzer Sozialprogramm beschlossen

  • Donnerstag, 24. November 2011 @ 23:00
Gemeinderat Zentrales Thema der 20. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. November 2011 war der Beschluss des neuen Linzer Sozialprogramms. Hingegen misslang der Versuch der ÖVP auch diese Sitzung wieder zu einer medial inszenierten Swap-Show zu machen, weil ihr Dringlichkeitsantrag dazu erst am Sitzungsende behandelt wurde.

Welche städtebauliche Entwicklung?

  • Donnerstag, 24. November 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24.11.2011 zum Abbruch Ottensheimer Straße 39

Der Abbruch des Objekts Ottensheimer Straße 39 wird damit begründet, dass „keine zeitgemäße Wohnnutzung“ möglich ist und das Haus ein „Relikt darstellt, welches eine städtebauliche Entwicklung der Gegend Alt-Urfahr behindert“. Ich kann natürlich die Bausubstanz nicht beurteilen. Bekannt ist mir jedoch, dass man dieses Haus seit vielen Jahren systematisch verkommen ließ und nach dem Abriss an dieser Stelle wohl ein lukratives Wohnprojekt für ein zahlungskräftiges Klientel errichtet wird.

Symbol für das Versagen der Politik

  • Donnerstag, 24. November 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24.11.2011 zu einem Antrag für eine Untersuchung mit einem Kostenaufwand von 455.000 Euro über die Verlängerung der Nutzungsdauer der Eisenbahnbrücke.

Die Eisenbahnbrücke ist ein Symbol für das Versagen der Politik (nicht nur der Stadt sondern auch des Landes und des Bundes durch die ÖBB) in Sachen Verkehr. Jahrzehntelang hat man es verschlafen einen leistungsfähigen öffentlichen Verkehr, zum Beispiel vom Umland in die Landeshauptstadt aufzubauen.

Sozialprogramm: Auf die Umsetzung kommt es an

  • Donnerstag, 24. November 2011 @ 23:00
Gemeinderat Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Beschluss des neuen Linzer Sozialprogramms bei der Gemeinderatssitzung am 24.11.2011:

Dem Ergebnis des nun vorliegenden Sozialprogramms, das ich als Orientierung verstehe, kann die KPÖ zustimmen. Ich denke es ist ja eine wesentliche Aufgabe der Kommune für das Soziale Vorsorge zu treffen. Der bei weitem überwiegende Anteil der vorgeschlagenen Maßnahmen ist richtig und wichtig.

Anfrage Baustellen

  • Donnerstag, 24. November 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 24. November 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend Baustellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Linzer Gemeinderat: Swap-Ausstieg, Westring-Einstieg

  • Donnerstag, 13. Oktober 2011 @ 23:00
Gemeinderat Von Spekulationsdebatten geprägt war die 19. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 13. Oktober 2011. Beschlossen wurde nämlich der Ausstieg aus den Swap-Verträgen mit der BAWAG, aber auch ein Vertrag über die Mitfinanzierung des Westringes durch die Stadt Linz.

Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) berichtete über fünf Anfragen an Stadtsenatsmitglieder. Die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Kulturförderung wird von Kulturreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) schriftlich beantwortet.

Eine visions- und alternativlose Politik

  • Donnerstag, 13. Oktober 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 13.10.2011 zur Vereinbarung über die Realisierung des Projekts A26.

Angesichts des hier vorliegenden Antrages, einem quasi Blankoscheck für die Mitfinanzierung des Westrings, kann man sich nur wundern.

Wie kann man nur für ein solch umstrittenes Projekt eine Blanko-Förderung von fünf Prozent der Gesamtkosten ausstellen?

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