Initiative der KPÖ für behindertengerechte Wahllokale
- Montag, 30. November 2015 @ 12:04
Willkommen bei KPÖ Linz
Begleitet von Protestaktionen ging am 12. November 2015 die Konstituierung des am 27. September neugewählten Linzer Gemeinderates über die Bühne. Vor dem Alten Rathaus demonstrierten rund 200 Menschen, darunter auch die Mandatar_innen der Grünen sowie KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, für eine humane Flüchtlingspolitik.
Gemeinsam mit Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Niessl will der Linzer Bürgermeister Klaus Luger offensichtlich Bahnbrecher für rotblaue Koalitionen auf allen Ebenen sein, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Bildung einer als „Arbeitsabkommen“ verharmlosten Zusammenarbeit der SPÖ mit der gerade in Linz von strammen Burschenschaftern geführten und daher weit rechts stehenden FPÖ fest.
„Wie der Schelm denkt, so ist er“ stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den von der FPÖ lancierten Forderungen eines Verkaufs der 10,3-prozentigen Anteile der städtischen Linz AG an der Energie AG des Landes sowie zur Kürzung von Subventionen nach der Methode „Rasenmäher“ fest: „Diese Vorschläge zeigen, dass die großspurigen Ankündigungen der FPÖ zur Sanierung der Linzer Stadtfinanzen auf die neoliberalen Uraltrezepte von Privatisieren und Kürzen hinauslaufen“, so Grünn.
Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der von der ÖVP beantragten 56. (Sonder-)Sitzung des Linzer Gemeinderates am 8.9.2015 zur Causa Swap 4175.
Aus guten Gründen kandidiert die KPÖ nicht bei der Linzer Bürgermeister_innenwahl: „Auch wenn es demokratisch legitim ist sich um diese Funktion zu matchen, wird es doch von der Bevölkerung unernst empfunden, wenn sich kleine Parteien anmaßen das Stadtoberhaupt zu stellen“ so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.
Die umgehende Entfernung aller mobilen Großflächenplakatständer aus öffentlichen Grünflächen, insbesondere im Bereich der Autobahnauffahrten, fordert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und verweist dazu auf einen bei Stimmenthaltung von ÖVP und FPÖ gefassten Beschluss des Gemeinderates vom 17. Oktober 2014. 
Überblick über die bisherigen Gemeinderatssitzungen mit Tagesordnung, Abstimmungsergebnissen und Download-Protokoll.