Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zur Einführung einer Citybus-Linie L 150 zum Linzer Pöstlingberg:

Wir unterstützen grundsätzlich eine Angebotserweiterung im öffentlichen Personennahverkehr für die Bewohner*innen rauf zum Pöstlingberg. Wir finden aber die hier vorgeschlagene Lösung mit dem Citybus nur suboptimal.

Für die Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Dietmer Prammer (SPÖ) zum Thema „Trafostation Ferihumerstraße“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Um diese Frage zu beantworten, muss zuallererst untersucht werden, wie viele Wohnungen und Geschäftsflächen überhaupt leer stehen. Hier möchte die KPÖ ansetzen und fordert mit einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SP) auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu erarbeiten.

Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Eine Leerstandserhebung in Linz wäre ein Signal, dass man den drastischen Mietpreiserhöhungen entgegenwirken will. Informationen darüber, wie viel und wo Wohn- und Geschäftsflächen leer stehen, könnten in Zukunft auch dazu beitragen, den Flächenverbrauch zu reduzieren, Ressourcen zu schonen und den Abriss von Altbauten zu verhindern“.

Für die Gemeinderatssitzung am 09.11.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für ein Konzept für die Leerstandserhebung in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Beim Stadtgeflüster gibt es die Möglichkeit mit unseren beiden Gemeinderät:innen persönlich ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und Anliegen einzubringen. Diesmal sind wir im Stadtteil Urfahr vor Ort. Wir freuen uns auf euer kommen.

WANN? Donnerstag, 19. Oktober 18:00 Uhr
Wo? Restaurant Charlys, Ferihumerstraße 44, 4040 Linz

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein KPÖ-Antrag für bessere Information über Sozialleistungen einstimmig angenommen. Darin fordert die KPÖ alle freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbar zu machen. Ein weiterer Antrag, der Formulare in einfacher Sprache anbieten soll, wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Soziale Leistungen können nur helfen, wenn Bedürftige auch erfahren, dass es sie gibt.“

Laut einer Aussendung des Landes Oberösterreich sollen mit Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2023 bzw. später dann im Frühjahr zusätzliche Abendverbindungen aus dem Zentralraum bis nach Passau bzw. ins Innviertel eingeführt werden.

Die KPÖ sieht sich damit erneut in ihrer aktuellen Kampagne "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich" bestätigt, wenngleich die nun geplanten Verbesserungen im öffentlichen Verkehr viel zu klein ausfallen.

Die KPÖ-Gemeinderäte aus Linz und Innviertel kritisieren deshalb das Land Oberösterreich und die Landesregierung.

Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zum Antrag der ÖVP über ein Alkoholverbot für das Linzer Bahnhofsumfeld: