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KPÖ lehnt verschärftes Durchgriffsrecht auf Gemeinden ab

  • Donnerstag, 14. Dezember 2006 @ 08:58
News Dem eigentlichen Problem, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen und daraus resultierenden Machtbefugnissen, weichen SPÖ und ÖVP im Konflikt um die Gemeindeaufsicht geflissentlich aus, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner zum Streit zwischen Landesrat Josef Stockinger (ÖVP) und Landesrat Josef Ackerl (SPÖ) in der Causa Böhm.

Dritte Demo mit BFJ-Beteiligung in diesem Jahr in Ried/Innkreis

  • Sonntag, 10. Dezember 2006 @ 13:12
Antifa Erneut fand eine Demonstration unter maßgeblicher Beteiligung der Neonazigruppierung „Bund freier Jugend“ in Ried/Innkreis statt. Wie zu erwarten war, konnten am 10. Dezember 2006 bereits zum dritten Mal in diesem Jahr Mitglieder der neonazistischen Gruppierung „Bund freier Jugend“ im Rahmen einer Kundgebung, die von dem Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler angemeldet wurde, in Ried im Innkreis aufmarschieren.

Protest gegen inhumane Asylpolitik

  • Samstag, 9. Dezember 2006 @ 10:12
Global Anlässlich des Jahrestages der UNO-Menschenrechtsdeklaration demonstrierten am 9. Dezember 2006 bei einer auch von der KPÖ unterstützten Kundgebung der Plattform Zivilcourage am Linzer Schillerplatz rund 150 Menschen für die Humanisierung des Fremden- und Asylrechts.

Es ist genug für alle da!

  • Donnerstag, 7. Dezember 2006 @ 18:59
Sozial Diskussionspapier über ein bedingungsloses und existenzsicherndes Grundeinkommen

Plädoyer des Linzer Unirektors Ardelt (SPÖ) für Studiengebühren

  • Donnerstag, 7. Dezember 2006 @ 11:44
News „Ein gespaltenes Verhältnis zu der im Wahlkampf recht lautstark erhobenen Forderung nach Abschaffung der unsozialen Studiengebühren hat offensichtlich die SPÖ“, meint der oberösterreichische KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Nicht nur dass Wissenschaftssprecher Josef Broukal „laut“ darüber nachdachte um seine „persönliche“ Idee der Beibehaltung der "Studienbeiträge" und Ergänzung durch ein Kreditmodell als Kompromissangebot an die ÖVP bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zu verkünden. Zuvor hatte sich schon der Wiener Bürgermeister Michael Häupl relativierend zur Abschaffung der Studiengebühren geäußert.

Die KPÖ zur Situation der Gemeinden

  • Donnerstag, 7. Dezember 2006 @ 09:04
Kommunal Von der neoliberalen Politik wird der Staat – und damit neben Bund und Ländern besonders auch die Gemeinden – zunehmend als Unternehmen betrachtet. Die Gebietskörperschaften sollen nach marktwirtschaftlichen Kriterien geführt werden und im Standortwettbewerb gegeneinander konkurrieren. Staatliche Institutionen sind jedoch keine Unternehmen, sondern haben soziale, ökologische und andere dem Gemeinwohl dienende Aufgaben zu erfüllen.

Zwei Drittel würden gewinnen

  • Mittwoch, 6. Dezember 2006 @ 15:22
Sozial Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, über Vollbeschäftigung, Kommunismus und den besonderen Charme eines bedingungslosen Grundeinkommens

Die Post AG führt uns am Schmäh…

  • Mittwoch, 6. Dezember 2006 @ 11:46
Kommunal In einer Nacht- und Nebelaktion demontierte die teilprivatisierte Post AG 2.800 der bislang 20.506 Postkästen. Allein in Oberösterreich wurden 400 von 2.693 „Außendienstmitarbeitern der Post“ (so ein Werbeslogan der Post AG) entfernt, davon allein in Linz 118 von bisher 264. In Wien wurden 676 von rund 2.000 Postkästen entfernt.

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