Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Mehr Mittel für die freie Szene

  • Donnerstag, 23. November 2006 @ 18:06
Kultur Offener Brief von Initiativen und AktivistInnen der Freien Szene Linz an den Kulturreferenten der Stadt Linz

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtrat, sehr geehrter Herr Kulturreferent Dr. Watzl!

Mail an die Innenministerin

  • Donnerstag, 23. November 2006 @ 08:34
Österreich Sehr geehrte Frau Bundesministerin!

Der ORF hat in der Sendung "Thema" über das Schicksal der Familie Ganiji aus Grein berichtet, die nun endgültig abgeschoben werden soll. Seitens der Stadt Grein wird alles unternommen, um diese Unmenschlichkeit zu verhindern. Das Bundesministerium für Inneres wäre in der Lage, der gut integrierten Familie doch noch eine Niederlassungsbewilligung zu erteilen.

Ist Fristenlösung im Linzer AKH auch künftig sichergestellt?

  • Dienstag, 21. November 2006 @ 11:13
News Eine öffentliche Klarstellung des Linzer Bürgermeisters Franz Dobusch und von Gesundheitslandesrätin Silvia Stöger, dass auch künftig die gesetzlich mögliche Fristenlösung im Linzer Allgemeinen Krankenhaus (AKH) praktiziert wird, erwartet die Linzer KPÖ im Zusammenhang mit der jetzt vereinbarten Kooperation zwischen dem städtischen AKH und der zur landeseigenen Gespag gehörenden Landesfrauen- und Kinderklinik (LFKK).

Kasernen-Areale für sozialen Wohnbau nützen

  • Montag, 20. November 2006 @ 13:25
News Für die Nutzung freiwerdender Grundflächen von Bundesheer-Kasernen in Oberösterreich für die Errichtung von günstigen Wohnungen spricht sich die Landes-KPÖ aus. Konkret geht es dabei um das Areal der seit Jahren leerstehenden Trollmann-Kaserne in Steyr und der Kremstal-Kaserne in Kirchdorf an der Krems, die zum Verkauf anstehen.

Unfinanzierbarkeit als Chance für verkehrspolitisches Umdenken

  • Montag, 20. November 2006 @ 13:11
News Als Chance für ein verkehrspolitisches Umdenken und nicht als Anlass für politische Rundumschläge sollten die Befürworter des Westringes die sich abzeichnende Unfinanzierbarkeit dieses umstrittenen Projekts sehen, meint die Linzer KPÖ.

KPÖ bringt NR-Wahl vor den Verfassungsgerichtshof

  • Donnerstag, 16. November 2006 @ 22:56
News Die KPÖ ficht das Wahlergebnis vom 1. Oktober aus prinzipiellen und demokratiepolitischen Gründen beim Verfassungsgerichtshof an. Unsere Beschwerde richtet sich gegen die undemokratischen Zugangshürden und die Vier-Prozent-Hürde, die dazu führt, dass insgesamt fast fünf Prozent der abgegebenen Stimmen keine Berücksichtigung bei der Verteilung von 183 Mandaten finden.

Zur Anfechtung der NR-Wahl 2006

  • Donnerstag, 16. November 2006 @ 07:48
Wahlen Die KPÖ hat nach ausführlicher Diskussion und Beratung mit JuristInnen entschieden, die Verfassungsmäßigkeit der Nationalratswahlordnung (NRWO) durch eine Anfechtung der Nationalratwahl 2006 überprüfen zu lassen.

Verrat an sozialem Europa

  • Mittwoch, 15. November 2006 @ 16:09
Europa Von Sahra Wagenknecht

Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Dienstleistungsrichtlinie erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete der Linkspartei.PDS, die in der heutigen Plenardebatte als Vertreterin der Linksfraktion GUE/NGL gesprochen hat:

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