Positionspapier der Werkstatt Frieden & Solidarität zu den Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei

Für engagierte Antifaschistlnnen ist es gerade im Gedenkjahr 1995 ein Anliegen, für die ”Freiheitlichen” ist es ”politischer Kannibalismus”, wie der ”Aula” zu entnehmen ist: Es geht um die Umbenennung von Straßen und Plätzen, die nach dem deutschnationalen Pfarrer und Dichter Ottokar Kernstock benannt sind.

Grundsätzliches

Nach der Definition der Weltgesundheitsorganisation WHO ist Gesundheit mehr als nur die Abwesenheit von Krankheit, sondern der Zustand des vollkommenen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Davon ausgehend muss Gesundheit als Grundrecht für alle gesehen werden, Maßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Gesundheit dürfen demnach nicht eine Frage des Geldes sein. Hinreichend bewiesen ist mittlerweile auch, dass Armut krank macht. Dies wird auch in den zehn Thesen von Werner Vogt deutlich, wo aufgezeigt wird, dass viele Krankheiten nicht so sehr durch eine ungesunde Lebensweise, sondern durch soziale Ursachen wie Stress, Angst usw. entstehen.

Eine Übersicht über die Privatisierung öffentlichen Eigentums (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Eugenie Kain erzählt vom Leben in Wellentälern, vom Leben an den Rändern – mitten unter uns.

Von Christa Gürtler

Von einem böhmischen Fischteich bis zur Donau in Linz-Urfahr, von den venezianischen Kanälen bis zum Atlantik in Irland und der Bretagne reichen die Schauplätze der sieben Erzählungen in Eugenie Kains jüngstem Buch „Hohe Wasser". Was die Geschichten aber noch mehr verbindet als die Höhen und Tiefen des Wassers, die manchmal bedrohlich, ein andermal befreiend erscheinen, sind die porträtierten Menschen, die sich an den Rändern der Gesellschaft bewegen, aber dennoch nicht aufgeben.

Im Zuge der neoliberalen Globalisierung drängt überschüssiges Kapital zunehmend in bislang unerschlossene bzw. der Öffentlichkeit vorbehaltene Bereiche. Dabei wird zunehmend der bislang der Öffentlichkeit vorbehaltene Raum der Kapitalverwertung unterworfen. Im Zusammenhang mit dem Standortwettbewerb der Handelskonzerne bei der Errichtung von immer mehr und immer größeren Einkaufszentren sowohl am Stadtrand als auch in den Innenstädten wird angestrebt den umliegenden öffentlichen Raum konsumgerecht zu gestalten. Eine zentrale Rolle bei dieser Entwicklung kommt dabei den Banken und Immobilienkonzerne zu, deren Einfluß auf die Stadtentwicklung und Raumordnung als Financiers von Großprojekten immer größer wird.

Unter Raumordnung wird die planmäßige Gestaltung und Entwicklung von Verwaltungseinheiten (Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) oder solche übergreifenden Gebieten verstanden. Diese Planung erfolgt auf mehreren Ebenen:

Raumordnung ist, was die Gesetzgebung betrifft, in Österreich Ländersache. Trotzdem lassen sich einige Probleme festmachen, die vermutlich in allen Gemeinden auftreten werden: