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Regierungsprogramm und Alternativen

  • Donnerstag, 18. Januar 2007 @ 09:13
Österreich Die wichtigsten Maßnahmen im Regierungsprogramm 2007-2010 der Koalitionsregierung und die Alternativen der KPÖ:

Eine politische Kraft, die in allen Ländern weiter wächst

  • Montag, 15. Januar 2007 @ 10:59
Europa Appell "Entwickeln wir die EL zu einer politischen Kraft, die in allen Ländern weiter wächst!" der Tagung des Rates der Vorsitzenden und des Vorstandes der Partei der Europäischen Linken (EL), Berlin, 15. Jänner 2007

Atemberaubendes Privatisierungstempo seit 1994

  • Montag, 15. Januar 2007 @ 09:36
Kapital Dass der Zug der Entstaatlichung in atemberaubendem Tempo unterwegs ist, wissen wir, dass aber die Parlamentsparteien daran ungleich beteiligt sind, steht nicht im Fahrplan. Waren in den Anfängen 1994 bis 2000 großkoalitionär SPÖ-ÖVP die Verheizerpartie mit 4,8 Mrd. Euro, so übertraf Schwarz-Blau von 2000 bis 2006 mit knapp 6,0 Mrd. Euro Privatisierungsvolumen ehrgeizig das Plansoll bei weitem.

Was bleibt von sozialdemokratischen Wahlversprechen?

  • Freitag, 12. Januar 2007 @ 09:57
Österreich Meine Erwartungen haben sich ohnehin in Grenzen gehalten, aber die Selbstaufgabe der SPÖ-Führung zugunsten des Kanzler-Sessels hat auch mich überrascht. Was ist geblieben von den Wahlversprechen „Wohlstand muss gerecht verteilt werden“ und der Abschaffung der sozialen „Grauslichkeiten“?

Neoliberale Regierungspolitik wird fortgesetzt

  • Donnerstag, 11. Januar 2007 @ 17:49
Österreich Die KPÖ zur Regierungsbildung

Das Ergebnis der Regierungsverhandlungen nach der Nationalratswahl vom 1. Oktober 2006 ist die Neuauflage einer Koalition von SPÖ und ÖVP. Zusammenfassend bedeutet das Koalitionsabkommen, dass sich die SPÖ um den Preis der Kanzlerschaft inhaltlich durchgehend der ÖVP unterworfen hat. Sie hat auch bei den zentralen Fragen gar nicht ernsthaft versucht hat eine Gegenposition durch Mobilisierung in Gemeinden, Betrieben, Gewerkschaften, Universitäten usw. durchzusetzen. Und sie hat auch die Option einer Minderheitsregierung nicht als Druckmittel genützt.

Tips-Umfrage zur Regierungsbildung

  • Dienstag, 9. Januar 2007 @ 15:48
Österreich Die oö Gratiszeitung „Tips“ führte eine Umfrage zur Regierungsbildung bei ParteienvertreterInnen durch. Für die KPÖ nahm dazu Landessekretär Leo Furtlehner Stellung:

Für die Abschaffung der unsozialen Studiengebühren!

  • Montag, 8. Januar 2007 @ 17:00
Bildung Die mit dem Wintersemester 2001/02 eingeführten Studiengebühren stellen für die überwiegende Zahl der Studierenden bzw. deren Eltern eine soziale Härte dar, denen angesichts überfüllter Hörsäle und fehlender Studienplätze nicht einmal eine Gegenleistung gegenübersteht.

Gibt es zu wenig Reiche?

  • Samstag, 6. Januar 2007 @ 14:07
Kapital „Weil es zu wenig Reiche gibt, werde die SPÖ beginnen, andere zur Kasse zu bitten“ befürchtet Schüssel-Berater Claus Raidl laut „Österreich“. Raidl wird mit seiner Befürchtung betreffend Abkassieren durch die „Steinzeitsozialisten“ (O-Ton Raidl) wohl Recht haben – aber nicht etwa weil es zuwenig Reiche gibt, sondern weil die SPÖ gar nicht vorhat, diesen Reichen etwas wegzunehmen.

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