Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Für die Nutzung freiwerdender Grundflächen von Bundesheer-Kasernen in Oberösterreich für die Errichtung von günstigen Wohnungen spricht sich die Landes-KPÖ aus. Konkret geht es dabei um das Areal der seit Jahren leerstehenden Trollmann-Kaserne in Steyr und der Kremstal-Kaserne in Kirchdorf an der Krems, die zum Verkauf anstehen.
Als Chance für ein verkehrspolitisches Umdenken und nicht als Anlass für politische Rundumschläge sollten die Befürworter des Westringes die sich abzeichnende Unfinanzierbarkeit dieses umstrittenen Projekts sehen, meint die Linzer KPÖ.
Die KPÖ ficht das Wahlergebnis vom 1. Oktober aus prinzipiellen und demokratiepolitischen Gründen beim Verfassungsgerichtshof an. Unsere Beschwerde richtet sich gegen die undemokratischen Zugangshürden und die Vier-Prozent-Hürde, die dazu führt, dass insgesamt fast fünf Prozent der abgegebenen Stimmen keine Berücksichtigung bei der Verteilung von 183 Mandaten finden. 
Die KPÖ hat nach ausführlicher Diskussion und Beratung mit JuristInnen entschieden, die Verfassungsmäßigkeit der Nationalratswahlordnung (NRWO) durch eine Anfechtung der Nationalratwahl 2006 überprüfen zu lassen. 
Von Sahra Wagenknecht 
Eine (keineswegs vollständige) Sammlung von Aussprüchen österreichischer Politiker zur NS-Vergangenheit:
Im Gegensatz zu Volkshilfe-Präsident Josef Weidenholzer kann die KPÖ das angeblich Positive am Beschluss des Europäischen Parlaments über die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie nicht erkennen. Von einem „Erfolg der Gewerkschaften und der organisierten Zivilgesellschaft“ kann nämlich in keiner Weise die Rede sein.
Einem brutalen Shareholder-Kapitalismus auf Kosten von Arbeitsplätzen und Umwelt ist offensichtlich voestalpine-Chef Wolfgang Eder verpflichtet, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich: „Es ist schon ein starkes Stück, wenn Eder einerseits einen neuerlichen Rekordgewinn verkündet und im selben Atemzug mit Standortverlagerung und damit Arbeitsplatzvernichtung wegen Umweltauflagen droht“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. 
