Gegen ihre eigene Linie handelt die SPÖ mit der Zustimmung zu einer fünfprozentigen Mitarbeiterbeteiligung bei der landeseigenen Energie AG, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich. Während sich die schwarzgrüne Koalition und die SPÖ üblicherweise in der neunköpfigen Landesregierung gegenseitig befetzen, herrscht in dieser Frage eine geradezu verdächtige Eintracht.

NEIN zum Börsegang der Energie AG! 7 Gründe gegen den Ausverkauf des größten oberösterreichischen Energieversorgers! Nachhaltige Entwicklung statt schnelles Geld

Energie und Wasser zählen neben dem Öffentlichen Verkehr und Post, sowie den Bereichen Gesundheit und Soziales zu den Basisdiensten, die für alle leistbar, hochwertig und flächendeckend zur Verfügung gestellt werden müssen. Strom braucht jeder – sowohl im persönlichen Umfeld (Haushalt und Umwelt) als auch am Arbeitsplatz. Die sichere Versorgung mit Energie ist ein zentraler Bereich der Daseinsvorsorge. Der Teilverkauf der Energie AG gefährdet diese Ziele.

„Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"(Bert Brecht) Nach der Ablehnung der EU-Verfassung bei den Volksabstimmungen hat sich die Bevölkerung das Vertrauen der Machthaber gründlich verscherzt.

Nachstehenden Antrag brachte die KPÖ für die September-Sitzung des steiermärkischen Landtages ein, der Antrag wurde jedoch von SPÖ, ÖVP und Grünen abgelehnt.

LTAbg.: Ing. Renate Pacher, Ernest Kaltenegger, Claudia Klimt-Weithaler
Fraktion(en): KPÖ
Betreff: Für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag

Begründung:

Nach dem Scheitern des EU-Verfassungsvertrages wurden beim EU-Gipfel im Juni 2007 die Eckpunkte eines neuen EU-Vertrages beschlossen. Dieser neue Vertrag, nun „Reformvertrag" genannt, beinhaltet Einigungen, die laut dem EU-Vierteljahresbericht des Landes „Abstriche bei den Symbolen der EU macht, aber die Substanz des Verfassungsvertrages zum überwiegenden Teil erhält."

Alfred Klahr wurde am 16. September 1904 geboren. Sein Vater, Salman Klahr, ein kleiner Angestellter der Israeltischen Kultusgemeinde, war als Kantor des Bethauses in der Taborstraße tätig, seine Mutter rackerte sich mit einer sechsköpfigen Kinderschar ab: Alfred Klahr hatte fünf ältere Schwestern. Klahr wurde Mitglied der Vereinigung Sozialistischer Mittelschüler bei und trat später gemeinsam mit einer Gruppe anderer VSM-Mitglieder zum Kommunistischen Jugendverband (KJV) in Wien-Leopoldstadt über. 1924 wurde er Mitglied der KPÖ.

Am 15. September 1947 wurde das „Informationsbüro der Kommunistischen und Arbeiterparteien“ (Kominform) gegründet, das bis 1956 bestand. Mitglieder des Kominform waren die Kommunistischen Parteien der Sowjetunion, von Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Jugoslawien (bis 1948), Albanien (ab 1947), Frankreich und Italien. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) erhielt nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1949 Beobachterstatus. Sitz des Kominform war anfangs Belgrad, nach dem Ausschluss Jugoslawiens 1948 wurde der Sitz nach Bukarest verlegt. Nachstehend ein Auszug aus dem Artikel „Internationale kommunistische Bewegung: Vom VII. Kongress der Komintern bis zum XX. Parteitag der KPdSU“ von Harald Neubert zur Geschichte des Kominform.

Der Klimawandel ist kein Fall für den Debattierclub: Wir müssen die Verschwendung fossiler Brennstoffe stoppen / Von Konrad Kleinknecht

Aus dem Bericht des Braunauer Kommunisten Josef Angsüsser (15.1.1904-12.9.1992) werden die realen Erfahrungen mit dem grünen und braunen Faschismus, ebenso aber auch, wie wenig der Faschismus in Österreich nach 1945 „bewältigt“ wurde, deutlich. Das folgende Gespräch mit Sepp Angsüsser führte Günther Schlager am 29. Jänner 1988.