Am 9. Juni 2024 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Wir wollen dabei mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs – KPÖ Plus (KPÖ)“ kandidieren, um kritischen Wähler:innen eine linke Alternative zu ermöglichen.
Um in Österreich zu kandidieren müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen aufbringen, die beim Gemeindeamt bzw. Magistrat zu leisten sind. Wir ersuchen dabei um Unterstützung.

>> Download Unterstützungserklärung <<


Und so geht’s:

Die KPÖ Wels freut sich, zum kommenden Aktiv- und Planungstreffen einzuladen. Diese Veranstaltung findet am Dienstag, den 2. April 2024, um 19:00 Uhr, im Infoladen Wels, am Stadtplatz 39/20, statt.
Im Fokus dieses Treffens steht der gemeinsame Austausch über die bevorstehenden Europawahlen 2024. Wir möchten Strategien diskutieren, wie wir die KPÖ in Wels effektiv unterstützen und unsere Präsenz in der Wahlkampagne stärken können. Ein wichtiger Punkt unserer Agenda wird die Organisation einer Unterschriftensammlung für die Europawahlliste der KPÖ sein.

Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich uns anzuschließen.

Eine Übersicht über die Beratungsstellen und Sprechtage des Mieterschutzverbandes in Oberösterreich:

In Steyr formiert sich ein überparteiliches Bündnis gegen Rechtsextremismus, das Angriffe auf die Demokratie nicht länger hinnehmen will. Mit einer Reihe von Veranstaltungen wird Flagge gezeigt. Auch Otto Treml, langjähriger KPÖ-Gemeinderat in Steyr und ehemaliger KPÖ-Landesvorsitzender, ruft zur Demo auf.

Höhepunkt wird eine Kundgebung am Samstag, den 6. April, um 14 Uhr am Stadtplatz in Steyr sein.

Redner*innen sind unter anderem:
Hans-Henning Scharsach (Autor und Journalist)
Natascha Strobl (Autorin und Politikwissenschafterin)
Musikalische Unterstützung: Herwig Zamernik („Fuzzmann“)

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Vorhaben für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden und den entsprechenden Änderungen bei der Flächenwidmung und örtlichem Entwicklungskonzept:

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ für die Regionalstadtbahn Linz (RSB LINZ) und O-Busachse Linz (O-Bus):

Was hier heute beschlossen werden soll, hat schon eine lange (vor allem politische und weniger auch fachliche) Vorgeschichte. Der langjährige Machtkampf zwischen Stadt und Land beeinflusst maßgeblich auch die Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz bzw. verzögert v.a. auch die Umsetzung. Projekte wie die 2. Straßenbahnachse gegen die "City-S-Bahn" oder zuletzt Stadtbahn (Tram-Train) gegen O-Bus waren Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und es dauerte bis ein Kompromiss gefunden wurde. Ein solcher Kompromiss muss sich aber leider nicht immer als die beste Lösung für alle (v.a. für die Bevölkerung und Nutzer:innen des ÖVs) herausstellen.

Ein Bahnhofssozialdienst mit Ruheraum, sanitären Einrichtungen und Gesprächsangeboten für Obdachlose, Suchtkranke und Reisende in Notsituationen wäre ein Anfang für eine soziale Politik am Bahnhof. In Graz hat im Jänner eine Bahnhofsmission der Caritas eröffnet. Außerdem sollen Maßnahmen zur Attraktivierung des Radkellers am Linzer Hauptbahnhof ergriffen werden, um die Qualität und Sauberkeit zu gewährleisten. Die KPÖ hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag deshalb einen Antrag auf Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur am Hauptbahnhof eingebracht. https://ooe.kpoe.at/article.php/20240321084309141

Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Dabei sind in Österreich nicht nur österreichische Staatsbürger:innen, sondern grundsätzlich auch nicht-österreichische EU-Bürger:innen wahlberechtigt. Dabei gibt es aber eine Hürde: man muss sich vorher in die EU-Wählerevidenz eintragen lassen.