Grotesker Autobahntunnel gehört abgewählt – Stadt Linz muss raus aus dem Irrsinn.

Die Causa ist bekannt. Bürgermeister Klaus Luger hat kein Interesse an einer direktdemokratischen Abstimmung seiner aus der Zeit gefallenen Verkehrspolitik. Statt auf den Ausbau von öffentlicher Infrastruktur setzt er weiterhin stur auf den Neubau von Autobahnen. Dazu passt auch gut, dass er im April die eingereichte Volksbefragung zur Mitbestimmung aller Linzer:innen mit bürokratischen Schikanen unterdrückt hat. Aber das Projekt ist zu grotesk, um sich von diesen Machtspielen abhalten zu lassen. Der Widerstand gegen die Zerstörungen und die fehlgeleiteten Investitionen ist breit und formiert sich neu. So startet der neugegründete Verein „Zukunft statt Autobahn-Bau – Nein zur A26 in Linz!“ eine ganz neue Aufklärungs-Kampagne. Das Ziel: Die Volksbefragung ein zweites Mal einleiten. Die dafür erforderlichen Unterschriften (6.104) werden weiter gesammelt.
http://www.volksbefragung-linz.at/

Ein wichtiger Arzttermin oder ein Behördengang steht bevor. Für die allermeisten ist der Weg dorthin Routine, sei es mit dem eigenen Auto, dem öffentlichen Verkehr oder zu Fuß. Doch für Menschen mit Behinderung, wenig Einkommen und ohne fahrbaren Untersatz ist das nicht ganz so leicht. Hier soll ein Taxigutschein aushelfen. Wer einen Behinderten- und Aktivpass hat sowie kein Auto besitzt, soll von der Stadt Linz Taxigutscheine erhalten. Das garantiert, dass niemand aus finanziellen Gründen von der Gesundheitsversorgung, der Pflege von sozialen Kontakten oder anderen Grundbedürfnissen ausgeschlossen wird.

Konkret schlägt die KPÖ bei der nächsten Gemeinderatssitzung vor, Taxigutscheine in den Leistungskatalog des Aktivpasses aufzunehmen. So sollen pro Fahrt zwölf Euro von der Stadt Linz erstattet werden.

Kommentar von KPÖ-Bezirkssprecher Werner Lechner zu den rückwärtsgewandten verkehrspolitischen Vorstellungen der SPÖ-Steyr:
Als ich gestern den Artikel „Wenn jemand Radwege will, soll er dafür zahlen“ in den OÖN gelesen habe, dachte ich zuerst ich träume noch. Wie sich herausstellt, leider nicht...


Die Welser Initiative gegen Faschismus hat Josef Knasmüller den Elfriede-Grünberg-Preis verliehen. Geboren 1933, ist er ein lebenslanger Aktivist, geprägt vom Austrofaschismus, NS-Regime und Krieg. Erfahrener Gewerkschaftsführer, KPÖ-Mitglied, unermüdlicher Verfechter des Erinnerns an politischen Widerstand und Mitbegründer der Welser Initiative gegen Faschismus. Durch unermüdliches Drängen und Erinnern half er dabei, den Widerstandskämpfer:innen eine Stimme zu geben und Straßen nach ihnen zu benennen. Josef, wir danken dir für deinen Einsatz und jahrzehntelange Freundschaft. Herzlichen Glückwunsch!

Die Laudatio hielt der Welser Leo Mikesch, ehemaliger KPÖ-Landesvorsitzender und langjähriger Freund des Preisträgers:

Sie stören, sie regen auf und sie sind nicht mehr zu ignorieren. Die Letzte Generation vor den Kipppunkten polarisiert mit ihren Protesten und versammelt doch immer mehr Menschen hinter sich. Einladung zu einem Info- und Diskussionsabend zur Klimakrise und was wir dagegen tun können.

Vortrag und Diskussion mit
Jelena Saf, Webentwickler*in und Teil der Letzten Generation
Mirko Javurek, Wissenschaftler und Scientists for Future OÖ Mitglied

Wann? Mittwoch, 06. Dezember 19:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz, Großer Saal
Eintritt frei

Eine Veranstaltung von LIBIB und KPÖ

Bereits zum vierten Mal findet in der Melicharstraße 8 die M8-Tierfuttertafel statt. Am Montag den 27.November können sich alle Haustierbesitzer:innen mit geringem Einkommen mit Tiernahrung, solang der Vorrat reicht, versorgen. Angeboten werden hauptsächlich Futtermittel für Hunde und Katzen.

M8-Tierfuttertafel
Wann: Montag, 27.November 2023, 16 - 18 Uhr
Wo: Melicharstraße 8, 4020 Linz

Die Kosten für Haustiere sind im letzten Jahr um 14,3 Prozent gestiegen. Tierfutter ist im selben Zeitraum sogar noch teurer geworden. Für Menschen mit geringem Einkommen werden die steigenden Kosten immer mehr zum Problem.

Mit der Petition "Mietenstopp jetzt" fordert die KPÖ ein Aussetzen der Mieterhöhungen bis 2029. Doch warum sind die Mieten in Österreich so stark gestiegen? Wieso ist die Mietsteigerung in anderen Ländern weniger schlimm? Und was wären sinnvolle Maßnahmen dagegen? Über diese Fragen und warum die Mietenstopp-Petition der KPÖ dazu ein guter Anfang ist, diskutieren wir gemeinsam mit Bundessprecher Tobias Schweiger.

- Steyr: Mittwoch, 15. November 19:00 Uhr, Red Rooster, Blumauergasse 2
- Linz: Donnerstag, 16. November 18:00 Uhr, Melicharstraße 8
- Wels: Freitag, 17. November 18:00 Uhr, Infoladen Wels, Stadtpl. 39a

Mietenstopp-Petition jetzt unterschreiben: https://www.kpoe.at/mietenstopp-jetzt/

Gedenkkundgebung anlässlich des 79. Todestags von Hugo Müller bei der Gedenktafel an der Linzer Tabakfabrik

Wann: Donnerstag, 23.11.2023, 18 Uhr
Ort: Tabakfabrik Linz, Gedenktafel (Innenhof)

Hugo Müller war als Arbeiter der Tabakfabrik, leidenschaftlicher Sportler und Bergsteiger sowie Mitglied des Republikanischen Schutzbundes Teil der Linzer Arbeiterbewegung. Der Neffe Richard Bernascheks musste nach den Februarkämpfen 1934 flüchten. Sein Weg führte ihn über die Tschechoslowakei in die Sowjetunion. Müller war dort neben seiner Arbeit als Dreher an zentraler Stelle im Aufbau der alpinistischen Ausbildung im Kaukasus tätig.