Am 9. Juni 2024 finden die Wahlen zum europäischen Parlament statt. Dabei sind in Österreich nicht nur österreichische Staatsbürger:innen, sondern grundsätzlich auch nicht-österreichische EU-Bürger:innen wahlberechtigt. Dabei gibt es aber eine Hürde: man muss sich vorher in die EU-Wählerevidenz eintragen lassen.

In erweiterter Form neu aufgelegt wurde jetzt die 2002 erstmals erschienene Dokumentation „Schriftsteller, Journalist, Politiker – Franz Kain (1922-1997)“. Das Leben von Franz Kain war sehr bewegt und widerspiegelt das turbulente 20. Jahrhundert.

Schon frühzeitig zur kommunistischen Bewegung gestoßen war Kain im Widerstand gegen den grünen und braunen Faschismus aktiv, wurde inhaftiert, verurteilt und zum berüchtigten Strafbataillon 999 eingezogen. Nach der Kriegsgefangenschaft in den USA kam Kain 1946 nach Österreich zurück und war als Redakteur der „Neuen Zeit“ tätig.

Nachstehende Broschüren der KPÖ zu aktuellen politischen oder historischen Themen können kostenlos bzw. gegen Spenden angefordert werden. Bestellungen bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail [email protected].

Die Affäre um das Brucknerhaus zeigt die demokratiepolitischen Mängel in der Stadt Linz deutlich auf. Die ausgegliederten Gesellschaften der Stadt unterliegen nicht der direkten Kontrolle durch den Gemeinderat. Die Berichte des städtischen Kontrollamts sind nicht öffentlich einsehbar und bleiben damit der interessierten Öffentlichkeit verborgen. Diese Geheimniskrämerei ermöglicht nicht demokratisch legitimierte Entscheidungen, die negative Auswirkungen auf die Stadt haben können.

Die KPÖ Oberösterreich hat gemeinsam mit der Junge Linke eine Petition mit knapp 4000 Unterschriften an den Oberösterreichschen Landtag übergeben. Mit dieser Petition setzen sich die Organisationen für die Einführung einer Nacht-S-Bahn in Oberösterreich ein.

Die geplante Einstellung des Citybusses in Ried sorgt für Aufregung bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. In einem Leserbrief an die Redaktion von „Mein Bezirk“ äußert sich Kitty Füssel aus Ried entsetzt über die Entscheidung der Stadt und betont die wichtige Rolle des öffentlichen Nahverkehrs für verschiedene Personengruppen.

Die aktuelle Jugendumfrage, die von der Stadtverwaltung Wels unter der Leitung der FPÖ durchgeführt wurde, hat Besorgnis bei der KPÖ ausgelöst. Maximilian Friedl, kritisiert, dass die Umfrage zu stark auf Herkunft und Religion fokussiert ist, anstatt sich auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Wünsche der Jugendlichen zu konzentrieren. Friedl warnt vor drohendem Jugend-Exodus aus Wels, sollte die Politik nicht umdenken. "Es ist wichtig zu erkennen, dass viele Jugendliche nach der Schulzeit am liebsten so schnell wie möglich weg von Wels möchten", betont Maximilian Friedl. Die aktuelle Politik fördert somit lediglich den bestehenden Jugend-Exodus aus Wels.

Ein fantastisches Wahlergebnis hat die KPÖ bei den Salzburger Gemeinderatswahlen eingefahren. In den Landeshauptstadt konnte die KPÖ mit fast 25% und einem Plus von über 20% einen fulminanten Wahlerfolg einfahren. Zudem konnte Bürgermeisterkandidat Kay-Michael Dankl 28% erreichen und zieht damit in die Bürgermeister-Stichwahl am 24. März ein.