Kurz nach dem Ende der Monarchie kam es 1918 auch im neu erstandenen Österreich zur Gründung einer Kommunistischen Partei. 90 Jahre später soll das Buch eines prominenten Mitglieds und Gestalters der KPÖ ein kritisches Resümee ziehen. Walter Baier, über ein Jahrzehnt Bundesvorsitzender der KPÖ und seit 1973 Mitglied, hat diese Partei ein gutes Stück ihres Weges begleitet und schildert nun in seinem Buch ihre wechselhafte Geschichte.

Nach den Anfängen während einer weltweiten Wirtschaftskrise, wurde die KPÖ besonders im Widerstand gegen den Nationalsozialismus von 1938 bis 1945 zu einer führenden Trägerin humanistischer Ideen, deren Mitglieder sich nicht vor Verfolgung scheuten und häufig sogar mit dem Tod bezahlten. Nach dem Zweiten Weltkrieg zählte die KPÖ zu den drei Gründungsparteien der Zweiten Republik und wies über 130 000 Mitglieder auf. Danach begann ein neuerlicher Abstieg zur Kleinpartei.

Erklärung zum 100. Internationalen Tag der Frau

Als der Frauentag auf der II. Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen auf Antrag von Clara Zetkin beschlossen wurde, standen insbesondere die Einführung des Frauenwahlrechtes, aber auch der Achtstundentag, Mindestlöhne und Arbeitsschutzgesetze im Zentrum.

Einen direkten Zusammenhang der jüngsten Schändung der Gedenkstätte im ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Mauthausen mit den Aussagen der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz zum NS-Verbotsgesetz sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Endlich ist das Urteil des Verfassungsgerichtshofes da: Das Kandidatur-Verbot für die Welser Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl für Ludwig Reinthaler, den langjährig aktiven Rechtsextremisten und Neonazi-Sympathisanten, ist rechtskräftig - die Wahl in Wels wird somit nicht wiederholt.

Eine Stellungnahme der KPÖ

Die von den Grünen unterstützte Kandidatur von Ulrich Habsburg-Lothringen bei der Bundespräsidentenwahl 2010 wirft grundsätzliche Fragen auf: Laut Bundesverfassung (Artikel 60) und Bundespräsidentenwahlordnung (Paragraph 6) sind „Mitglieder regierender Häuser oder solcher Familien, die ehemals regiert haben“ nämlich von einer Kandidatur für das höchste Amt ausgeschlossen. Wie früher schon die ÖVP wollen sich offenbar auch die Grünen mit dem in jedem Schulbuch vorkommenden Namen Habsburg schmücken.

In früheren Jahren ein Bollwerk der Gewerkschaften schlechthin und aus gutem Grund von den Gegnern der Verstaatlichten zum Buhmann erklärt ist der Voest-Betriebsrat in letzter Zeit zunehmend zum Intrigantenstadel und zur Schmutzwäsche-Anstalt verkommen. Obwohl oder wahrscheinlich gerade weil die Dominanz der FSG dort heute eine fast hundertprozentige ist, die aus Eigennutz natürlich auch das Aufkommen einer Konkurrenz verhindert.

Die rascheste Rückkehr zu einem System einheitlicher und verbindlicher Mietzinsobergrenzen gestaffelt nach dem Ausstattungsgrad für alle Wohnungen und damit die Beseitigung des 1994 von der damaligen rotschwarzen Regierung geschaffenen geltenden Richtwerte-Pfuschs fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

21 Welser Vereine, Organisationen und Einrichtungen haben mit einem "Offenen Brief" gegen die Pläne von FPÖ-Stadtrat Rabl die Wohnungsvergabe von Deutschtests abhängig zu machen ein breites Medienecho ausgelöst. Zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen die fremdenfeindlichen Vorstöße der FPÖ ist wirksam und wichtig!