Für die Gemeinderatssitzung am 2.7.2026 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Dietmar Prammer zum Thema "Flughafenmanifest Oberösterreich" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Ein fantastisches Wahlergebnis hat die KPÖ bei den Grazer Gemeinderatswahlen erreicht. Die KPÖ konnte mit 35,6 Prozent und einem Plus von 6,79 Prozent einen überragenden Wahlerfolg einfahren. Bürgermeisterin Elke Kahr und ihr Team wurden damit für ihre glaubwürdige und engagierte Politik für Menschen mit einem großem Vertrauensvotum bestätigt.

Sehr erfreut über den Wahlausgang in Graz zeigt sich der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Die KPÖ tritt konsequent für leistbares Wohnen und als soziale Stimme auf, das wurde auch bei dieser Wahl von den Wählerinnen und Wählern honoriert. Wir wünschen nun dem Team der KPÖ Graz viel Erfolg im Gemeinderat und natürlich Elke Kahr weiterhin viel Kraft als Bürgermeisterin.“

Unter dem Titel „Rotes Innviertel“ informiert die KPÖ-Bezirksorganisation Innviertel die Öffentlichkeit in den Bezirken Braunau, Ried im Innkreis und Schärding über die Tätigkeit der Gemeinderäte Andreas Auzinger (Peterskirchen) und Paul Dirnberger (Brunnenthal) sowie aktuelle Innviertler und allgemeine politische Themen. Die Ausgabe #15 dieses Infoblattes erscheint Ende Juni 2026.

„Rotes Innviertel“ kann als Printausgabe oder als PDF bei der KPÖ-Linz, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail [email protected] bestellt werden.

Bürgermeister Rabl meldet zum aktuellen Rechnungsabschluss 2025 nur 4,2 Millionen Euro Schulden und spricht von einem nahezu schuldenfreien Wels. Rechnet man die sechs städtischen Töchterfirmen dazu, kommt der „Konzern Stadt Wels“ auf 354,7 Millionen Euro Schulden. Vor der Sommerpause stellt die KPÖ Wels deshalb eine einfache Frage: Warum zählt Rabl die Töchter nicht mit?

Was in mehr als 150 italienischen Städten bereits regelmäßig umgesetzt wird, könnte künftig auch in der oberösterreichischen Landeshauptstadt Realität werden: autofreie Sonntage im Stadtzentrum. Einen entsprechenden Vorstoß bringt KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida in die nächste Gemeinderatssitzung ein. Er fordert Vizebürgermeister Martin Hajart auf, ein Konzept für die Einführung autofreier Sonntage in Linz auszuarbeiten. Vorgesehen ist dabei die zeitweise Sperrung ausgewählter Straßen oder abgegrenzter Bereiche der Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr an Sonntagen.

Am 4. Juli findet unser zweites Sommerfest in Wels statt! Es wird gemeinsam von der DIDF, DIDF-Jugend, KPÖ, Junge Linke und der KJÖ veranstaltet.

Wir wollen uns gemütlich zusammensetzen und uns mit unseren Genossen und Genossinnen austauschen. Neben Essen, Musik und Kinderschminken wird es auch die Möglichkeit Tischtennis und Volleyball zu spielen geben!

Das Fest steht dieses Jahr unter dem Motto "Für Frieden und Solidarität". Weltweit werden immer mehr Kriege geführt und während Milliarden in Aufrüstung fließen, werden soziale Errungenschaften zunehmend abgebaut. Lasst uns in einem friedlichen Miteinander feiern und für gegenseitigen Respekt und für die Überzeugung, dass Menschen unabhängig von Herkunft, Sprache oder Religion gemeinsam für eine gerechtere Welt eintreten können, zusammenkommen.

In einem Tagesseminar beschäftigen wir uns mit den Grundlagen der Arbeit in der KPÖ: Was läuft falsch an der herrschenden Politik? Was macht die KPÖ anders als die anderen? Warum ist bei Wahlen antreten für uns nicht genug? Wie gehen wir mit Widersprüchen zwischen Weg und Ziel in der politischen Arbeit um? Warum versteht sich die KPÖ als verbindende Partei und was bedeutet das?

KPÖ-Crashkurs für Einsteiger:innen
Samstag 11. Juli 10-16 Uhr
Melicharstraße 8, 4020 Linz
Anmeldung unter: [email protected]!

Laut dem neuen Doppelbudget der Bundesregierung stehen den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) bis 2031 rund 1,6 Milliarden Euro weniger zur Verfügung. Die angekündigten Kürzungen führen zu Verzögerungen bei mehreren Bahnprojekten in Oberösterreich.

Michael Roth-Schmida, stv. Landessprecher der KPÖ und Linzer Gemeinderat, spricht von einem „Sparen am falschen Ende“ und warnt vor spürbaren Folgen für Pünktlichkeit und Betriebsqualität. Das Hinauszögern des Ausbaus verschärfe bestehende Engpässe im Bahnnetz und führe zu „betrieblicher Instabilität“.