Wir laden zur Kundgebung für mehr Platz im öffentlichen Raum! Komm vorbei und bringe deine Freunde mit.
Reclaim the Beach – Die Stadt gehört uns allen! Kundgebung, Party, Musik und Grillerei für mehr Platz, mehr Leben und mehr Freiraum im öffentlichen Raum. Sonntag, 26. Juli | 14:00–20:00 Uhr, Steinmetzplatz, Urfahr Musik: DJ Plattenjoe
Unter dem Schlagwort „Sicherheit“ hat die Stadt Linz in den vergangenen Jahren immer wieder auf Verbote und Einschränkungen im öffentlichen Raum gesetzt. Aufenthaltsorte wurden reglementiert und öffentliche Plätze zunehmend kontrolliert. Die Folge: Der Raum, der eigentlich allen gehören sollte, wird für viele Menschen immer unzugänglicher.
Grundlage für die Verstaatlichte in Oberösterreich waren im wesentlichen die nach der Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland im Jahre 1938 innerhalb kürzester Zeit aus kriegswirtschaftlichen Erwägungen buchstäblich aus dem Boden gestampften Eisenwerke und Stickstoffwerke in Linz, für welche der ganze Stadtteil Sankt Peter geschliffen wurde, weiters das Aluminiumwerk Ranshofen und die Zellwolle Lenzing.
Am 3. April 2006 wurde der frühere Präsident der Industriellenvereinigung, Peter Mitterbauer, neuer Aufsichtsratspräsident der ÖIAG für die nächsten sechs Jahre. In einer seiner ersten Stellungnahmen erklärte er: „Eines wird es mit Sicherheit nicht geben, egal, wie die Wahlen im Herbst ausgehen, nämlich eine Rückkehr zu alten Verstaatlichten-Ideen!“1 Er weiß also schon jetzt, dass der Ausverkauf staatlichen Eigentums auch unter einem Kanzler Gusenbauer weitergehen wird und stellt damit klar, wer in dieser Angelegenheit das Sagen hat. Denn Mitterbauer ist gut bekannt, dass die Privatisierungswelle bereits in der Ära der SPÖ-Kanzlerschaft Franz Vranitzkys begann, als im November 1987 15 % der Aktien der ÖMV abgegeben wurden und damit erstmals ein ÖIAG-Unternehmen den Börsengang antrat.2
1. Die Programmatik der KPÖ Die Frage nach der Verstaatlichung der deutschen Monopole und Großbetriebe stand sowohl in der im Exil entwickelten Programmatik, als auch in der unmittelbaren Nachkriegszeit im Mittelpunkt der wirtschaftspolitischen Forderungen der KPÖ. Primär leitete sich ihre Argumentation aus der Bestrafung der hitlerfaschistischen Kriegstreiber und österreichischen Landesverräter ab: Im Anfang August 1945 veröffentlichten Sofortprogramm wurde die „restlose Vernichtung der Machtpositionen des kriegshetzerischen und kriegsschuldigen deutschen Großkapitals in Oesterreich“ und die „Verstaatlichung seines in unserem Lande zusammengerafften und zusammengeraubten Besitzes“ verlangt.
Hohes Haus! Der Entwurf des Verstaatlichungsgesetzes, der heute zur Verhandlung steht, berührt die Interessen breitester Schichten des österreichischen Volkes und vor allem der Arbeiterschaft. Die Verstaatlichung soll die Grundlage bieten für einen Aufbau der Wirtschaft nach neuen Grundsätzen, sie soll dem Staat und damit dem Volke die Kontrolle über die wichtigsten Reichtümer unseres Landes geben.
Der spanische Bürgerkrieg war ein Ereignis von internationaler Bedeutung, ein entscheidendes Glied in der Kette der großen Auseinandersetzung zwischen Demokratie und Faschismus im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges. Neben der österreichischen war die spanische Arbeiterbewegung die einzige in Europa, die der Machtübernahme durch Faschisten mit der Waffe in der Hand Einhalt zu gebieten suchte. Alle wesentlichen Fragen des antifaschistischen Kampfes, der Einheitsfront und Volksfront zur Erhaltung und zum Ausbau der demokratischen Errungenschaften kamen im spanischen Bürgerkrieg in geradezu klassischer Weise zum Ausdruck. Gleichzeitig hatte der national-revolutionäre Krieg des spanischen Volkes Besonderheiten, die in seiner Geschichte, seiner sozialen und politischen Entwicklung im 19. und in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts wurzeln.
Laut dem Lexikon der Spanienkämpfer kämpften folgende Oberösterreicher im Rahmen der Internationalen Brigaden in den Jahren 1936 bis 1939 auf der Seite der spanischen Republik (Daten unvollständig):
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