Diese Woche:
Freitag, 30.9.2022, 18:00 Uhr, Linz, Arbeiterkammer, Asylchaos oder Gewinn für alle? - Zum UNHCR - Langen Tags der Flucht, Linzer NGOs

Bei der Gemeinderatssitzung am gestrigen Donnerstag gab es auch wieder einige Initiativen der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke im Linzer Stadtparlament:

Gemeinderat Michael Schmida zu den verkehrs- und bauplanerischen Vorlagen im Zusammenhang mit dem Investorenbauprojekt „Trinitypark - Franckstraße“ am ehemaligen Nestle-Areal. https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?grId=141

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag der ÖVP einen Sicherheitsgipfel für das Linzer Bahnhofsviertel einzuberufen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...tragId=525

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag die Zuständigkeit zur Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen vom Gemeinderat auf den Stadtsenat zu übertragen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=141

Aufgrund der steigenden Energiepreise und hohen Mieten fordert die KPÖ in einer Resolution an die städtische Linz AG und GWG bis auf weiteres von Energieabschaltungen und Delogierungen abzusehen.

Die hohe Inflation und die anhaltenden Teuerungen sind eine große Belastung für viele Linzer Haushalte. Besonders die steigenden Energiekosten und hohen Mieten gefährden viele Menschen mit geringem Einkommen. Mit einer Resolution an die Linz AG und GWG fordert die KPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag nun Maßnahmen von den städtischen Unternehmen.

Energie, Lebensmittel, Miete: In nahezu allen Bereichen hat sich das tägliche Leben in den vergangenen Monaten teilweise massiv verteuert. Eine weitere Zuspitzung der Situation ist zu befürchten. Daher ist auch die Stadt Linz gefordert, Unterstützungspakete für Menschen mit wenig Einkommen zu schnüren. Um Familien, die über nicht viel Geld verfügen, konkret zu entlasten, setzen sich die Grünen und die KPÖ in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass beim Mittagessen in den Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen und Kinderbildungseinrichtungen wieder ein Nulltarif eingeführt wird.

Eine verpflichtende Installation von Solaranlagen bei Neubauten und Dachsanierungen fordert die KPÖ. So sollen bei künftigen Bebauungsplänen die Installation einer Solaranlage, sofern technisch möglich und sinnvoll, vorgeschrieben werden.

Um den hohen Energiepreisen etwas entgegenzusetzen bedarf es den massiven Ausbau durch erneuerbare Energien. Diese Energiegewinnung ist nicht nur kostengünstig sondern auch umweltfreundlich. Um dies zu erreichen, müssen aber rechtliche Maßnahmen gesetzt werden.