Willkommen bei KPÖ Linz 

Gemeinderat muss zuständig sein

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 23:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011 zur Neuregelung der Kompetenzen für Fremdfinanzierungen.

Positiv am vorliegenden Antrag ist, dass Fremdfinanzierungen künftig nur mehr in Euro erfolgen, also Fremdwährungskredite oder –anleihen ausgeschlossen sind. Gleichzeitig ist der Antrag inkonsequent, indem die Kompetenz für Fremdfinanzierungen dem Stadtsenat übertragen wird.

Gegen Kürzungen bei Sozial und Kultur

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 23:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011 zum Rechnungsabschluss 2010.

Wie schon im Vorjahr zeigt auch heuer der Rechnungsabschluss, dass Linz voll von den Auswirkungen der Finanzkrise erfasst wurde. Ein deutlicher Ausdruck davon ist nicht nur, dass in der laufenden Gebarung aus dem Plus von 0,22 Millionen Euro im Voranschlag ein Minus von 35,8 Millionen im Rechnungsabschluss geworden ist, sondern auch, dass das Maastricht-Defizit auf 55,0 Millionen Euro gewachsen ist. Die Jahre, als Linz sich gerne als Musterknabe einer Maastricht-konformen Budgetierung mit einem Überschuss profilierte sind jedenfalls vorbei.

Aus für die Mühlkreisbahn

  • Donnerstag, 7. Juli 2011 @ 11:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.7.2011 zum Thema Eisenbahnbrücke

Entgegen der ursprünglichen (auch hier im Gemeinderat schon diskutierten) Variante einer neuen Donaubrücke mit einem eigenen Straßenbahn-Gleiskörper, verzichtet der neue Vorschlag darauf und hofft die alte Eisenbahnbrücke dafür zu verwenden. Dazu ist folgendes festzuhalten:

Unsere Befürchtungen die wir schon damals bei der sogenannten Linie 4, der zweiten Straßenbahnachse, geäußert haben, dass die Linie 4 das mögliche Ende der Mühlkreisbahn bedeutet, haben sich durch den nun vorgelegten Entwurf, der die Mühlkreis-Regionalbahn ja gar nicht mehr vorsieht, bestätigt.

U-Ausschuss als Showbühne für ÖVP und FPÖ ist entbehrlich

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011

Über den Ausgangspunkt für den vorliegenden Antrag, nämlich den Gemeinderatsbeschluss von 2004 ist ja schon debattiert und von Prof. Lukas informiert worden. Dieser beinhaltete zwei Punkte, nämlich die Aufnahme von Fremdmitteln für Umschuldung und die Ermächtigung der Finanzverwaltung das Fremdfinanzierungsportfolio durch Abschluss marktüblicher Finanzgeschäfte und Finanzterminkontrakte zu optimieren. Dazu liegt ja auch die Präsentation des Rechtsgutachtens vor.

Gegen Stadtwache als Ersatzpolizei

  • Donnerstag, 19. Mai 2011 @ 22:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 19.5.2011

Ich habe etwas andere Beobachtungen als Kollege Pühringer und sehe die Stadtwache keineswegs so harmlos wie von ihm dargestellt. Die von Stadtrat Wimmer angeführte höhere Lebensqualität durch die Stadtwache wird von den durch ihre Handlungen Betroffenen nicht als solche empfunden.

Wird Bahnhofsumfeld zur Raiffeisen-City?

  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 22:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Die Verbauung des Areals des früheren Eferdinger Lokalbahnhofes ist natürlich sinnvoll. Positiv daran ist, dass zumindest teilweise Wohnungen errichtet werden, und über Hochhäuser, auch wenn diese mit 60 oder 73 Metern vergleichsweise niedrig sind kann man verschiedener Meinung sein. Schließlich hat man mit dem Bautypus Wohnhochhaus weltweit negative Erfahrungen gemacht und sicher nicht zufällig wurden vor wenigen Jahren zwei solche Türme am Harterplateau in Leonding abgerissen.

BürgerInnenanliegen leichter in den Gemeinderat bringen

  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 22:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Mehr direkte Demokratie ist zweifellos sinnvoll und notwendig, die Schwäche des vorliegenden Antrages ist allerdings, dass dies auf verbindliche Volksabstimmungen eingeengt wird. Wichtig wäre allerdings, dass BürgerInnenanliegen überhaupt leichter artikuliert werden können als dies derzeit möglich ist.

Finanzierung öffentlicher Aufgaben über den Kapitalmarkt funktioniert nicht

  • Donnerstag, 7. April 2011 @ 22:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Ich möchte vorausschicken, dass die KPÖ die Klage der Stadt Linz gegen die BAWAG-PSK unterstützt. Denn gegen eine solche Bestrebung, die Stadt regelrecht zu berauben muss man sich natürlich zur Wehr setzen. Denn anders als ein Raub ist wohl nicht zu interpretieren, wenn für 135 Millionen Euro Kredit bis zu 264 Millionen Euro Zinsen als Folge der Bindung zu leisten sind.

Page navigation