KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 27.1.2011

Bei der Forderung nach einem Regelkatalog, wie ihn die ÖVP jetzt verlangt, fragt man sich zu Recht wozu. Gesetze gelten bekanntlich für alle. Es gibt sogar den Grundsatz, dass auch Unkenntnis nicht vor Strafe schützt, davor ist man höchstens gefeit wenn man Grasser heißt.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 27.1.2011

Wenn zeitgleich zur Realisierung des Westrings, wenn auch vorläufig nur in abgespeckter Version, ein großes Projekt für den öffentlichen Verkehr wie die zweite Straßenbahnachse forciert wird, so hört sich das zunächst einmal gut an. Wer ist schließlich nicht für den Ausbau des ÖV?

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Ein Hintergrund für den Kauf des Gasthauses „Schwarzer Anker“ am Hessenplatz um 450.000 Euro ist der Kulturentwicklungsplan, in dem auch vorgesehen ist, dass die Stadt zur Erhaltung von Traditionsgasthäusern solche Objekte kauft und dann verpachtet. Das ist schon bisher erfolgt mit dem Oberwirt in Sankt Magdalena, dem Pöstlingbergschlössl, dem Fischer-Häusl in Urfahr und jetzt mit dem Schwarzen Anker.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Westring-Debatte bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Bürgermeister Dobusch ist recht zu geben, wenn er meint „Mobilität ist eine zentrale Zukunftsfrage“, allerdings sehe ich das nicht in Bezug auf den Autoverkehr, sondern auf den öffentlichen Verkehr und da gibt es große Versäumnisse. Der gegenseitige Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP mit Veto-Drohungen und Forderungen, dass etwa Minister Mitterlehner zur Finanzierung des Westringes beitragen soll ist eher belustigend und zeigt eigentlich nur, wie man sich bei diesem Projekt festgefahren hat.

Bild: „Dichterfürst“ Stelzhamer mit Clown am 1. Mai 2010 im Linzer Volksgarten

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Neugestaltung des Volksgartens bei der Gemeinderatssitzung am 1.7.2010.

Die bauliche Neugestaltung des Volksgartens und dessen Erhaltung als Grünfläche und Erholungszone in der Innenstadt ist eine Sache, die Intention des Antrag ist freilich eine politische, etwa wenn ausdrücklich auf die Denkmäler für Friedrich Ludwig Jahn und Franz Stelzhamer verwiesen wird. Aus kritischer Geschichtsbetrachtung handelt es sich dabei allerdings um zwei ausgesprochene politische Schandflecke, betrachtet man die Biographie der beiden Herren etwas genauer.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2009 bei der Gemeinderatssitzung am 1.7.2010.

Der Rechnungsabschluss 2009 zeigt ebenso wie der nur mühsam ins Lot gebrachte Voranschlag 2010, dass auch die Stadt Linz voll in den Strudel der Finanz- und Wirtschaftskrise geraten ist. Die Krise bedeutet Rückgang von Ertragsanteilen und Kommunalsteuer. Daher ist die Erhöhung der Einkommen und der Kaufkraft sowie der Steuereinnahmen eine zentrale Frage.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Schutz des Grüngürtels am Pöstlingberg bei der Gemeinderatssitzung am 20.5.2010

Schon seit einigen Jahren ist feststellbar, dass der Grüngürtel am Pöstlingberg angeknabbert wird. Auffallend ist die Errichtung protziger Villen betuchter Eigentümer, auch wenn diese auf vorhandenen Baurechten errichtet werden.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Kreativwirtschaft bei der Gemeinderatssitzung am 20.5.2010

Wenn wir von Kreativwirtschaft sprechen, dürfen wir nicht den Begriff vergessen, der untrennbar damit verbunden ist: Den Begriff des Prekariats. Damit sind jene Personen und Personengruppen gemeint, die in Jobs arbeiten, die eine geringe Arbeitsplatzsicherheit aufweisen, deren Jobs äußerst niedrige Löhne bringen, deren Jobs von zweifelhaften Arbeitsverträgen gekennzeichnet sind, von Kündigungsschutz gar nicht zu reden, weil die Prekären in meist nicht selbst gewählter Selbstständigkeit arbeiten.