Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Feindbild Bettler

  • Freitag, 13. April 2007 @ 13:00
Kommunal Die Kleinen (nämlich die Bettler) fängt man, die Großen (etwa Konzerne, die sich zunehmend der Steuerpflicht entziehen) lässt man laufen – ganz nach diesem Motto läuft bundesweit eine neue Offensive für ein Bettelverbot. In Kärnten boxten BZÖ, FPÖ im trauten Einvernehmen mit der ÖVP eine Verordnung im Landtag durch, derzufolge „aggressives und organisiertes Betteln“ im ganzen Bundesland verboten wird. Das Haider-Land ist freilich dabei kein Vorreiter, in Salzburg, Tirol, der Steiermark und Wien existieren Gesetze, die das Betteln unter Strafe stellen, bereits länger.

Gemeindefinanzen in der Krise: Wendig und windig…

  • Mittwoch, 28. Februar 2007 @ 13:15
Kommunal Wenn es um eilfertige Wahlversprechen oder die Realisierung von „Highlights“ des Koalitionsabkommen geht, ist der Regierung fremdes Geld gar nicht so fremd. Egal ob BOMS (Bedarfsorientierte Mindestsicherung), Pflegemodell für private Haushalte, Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen oder andere Errungenschaften – die Gemeinden sollen kräftig mitzahlen.

Politischer Kampf um die Stärkung der Gemeindekassen

  • Freitag, 15. Dezember 2006 @ 08:48
Kommunal Von Manfred Mugrauer (KPÖ-Ersatzgemeinderat in Attnang-Puchheim)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils 16,83 Millionen Euro im ordentlichen Haushalt und 1,2 Millionen Euro im außerordentlichen Haushalt gibt es im Voranschlag 2007 ein Minus gegenüber dem Nachtragsvoranschlag 2006, was vor allem dem Rückgang des außerordentlichen Haushalts geschuldet ist.

Die KPÖ zur Situation der Gemeinden

  • Donnerstag, 7. Dezember 2006 @ 09:04
Kommunal Von der neoliberalen Politik wird der Staat – und damit neben Bund und Ländern besonders auch die Gemeinden – zunehmend als Unternehmen betrachtet. Die Gebietskörperschaften sollen nach marktwirtschaftlichen Kriterien geführt werden und im Standortwettbewerb gegeneinander konkurrieren. Staatliche Institutionen sind jedoch keine Unternehmen, sondern haben soziale, ökologische und andere dem Gemeinwohl dienende Aufgaben zu erfüllen.

Die Post AG führt uns am Schmäh…

  • Mittwoch, 6. Dezember 2006 @ 11:46
Kommunal In einer Nacht- und Nebelaktion demontierte die teilprivatisierte Post AG 2.800 der bislang 20.506 Postkästen. Allein in Oberösterreich wurden 400 von 2.693 „Außendienstmitarbeitern der Post“ (so ein Werbeslogan der Post AG) entfernt, davon allein in Linz 118 von bisher 264. In Wien wurden 676 von rund 2.000 Postkästen entfernt.

Voranschlag 2007 Attnang-Puchheim

  • Donnerstag, 30. November 2006 @ 10:40
Kommunal Allgemeines

Der Voranschlag 2007 der Stadt Attnang-Puchheim (laut Volkszählung 2001 8.756 Einwohner, 1.231 Hektar) umfasst im oHH Einnahmen und Ausgaben von jeweils 16,77 Mio. Euro und im aoHH von je 1,16 Mio. Euro, der Gesamthaushalt somit 17,93 Mio. Euro. Gegenüber dem Nachtrags-VA 2006 (oHH 17,08 Mio. Euro, aoHH 2,15 Mio. Euro, Gesamt HH 19,23 Mio. Euro) ist das ein Minus von 6, 8 Prozent, der vor allem dem Rückgang des aoHH geschuldet ist.

Die KPÖ zu Fragen des Gemeindebundes

  • Mittwoch, 6. September 2006 @ 12:47
Kommunal Die KPÖ zur Aktion „Politik antwortet“ des österreichischen Gemeindebundes

Die österreichischen Parteien antworten auf die Fragen der österreichischen Gemeinden. Der Österreichische Gemeindebund hat alle relevanten Parteien kurz vor der Nationalratswahl eingeladen, zu einigen gemeinderelevanten Fragen Stellung zu nehmen. Für die KPÖ hat dazu Kommunalsprecher Leo Furtlehner Stellung genommen:

Was brachte die Regierung Schüssel für die Gemeinden?

  • Sonntag, 13. August 2006 @ 19:07
Kommunal Eine Negativbilanz der Jahre 2002 bis 2006

Im Februar 2000 trat die schwarzblaue Koalition mit dem erklärten Anspruch einer „Wende“ an. Sie wurde nach einer massiven Krise nach der Nationalratswahl 2002 fortgesetzt und wandelte sich nach der Abspaltung des BZÖ zur schwarzorangen Koalition. Die Regierung Schüssel hinterlässt nicht nur bundespolitisch, sondern auch für die Gemeinden eine eindeutig negative Bilanz.

Page navigation