Willkommen bei KPÖ Linz 

Ein Projekt mit vielen offenen Fragen

  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 23:00
Gemeinderat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 27.1.2011

Wenn zeitgleich zur Realisierung des Westrings, wenn auch vorläufig nur in abgespeckter Version, ein großes Projekt für den öffentlichen Verkehr wie die zweite Straßenbahnachse forciert wird, so hört sich das zunächst einmal gut an. Wer ist schließlich nicht für den Ausbau des ÖV?

Anfrage Standbetrieb

  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 27. Jänner 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an die zuständige Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) betreffend den Standbetrieb von Autobussen und Schiffen entlang der Donau eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Flohmarkt

  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 27. Jänner 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an die zuständige Stadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) betreffend den Verkauf von NS-Delikten am Linzer Hauptplatzflohmarkt eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Linzer Budgetsplitter

  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 23:51
Gemeinderat Einen regelrechten Eiertanz zum Umfaller der SPÖ in der Causa Stadtwache führte SPÖ-Gemeinderat Franz Leidenmühler auf. Er philosophierte lang und breit über das Verständnis von Sicherheit um sich schlussendlich zum „Ordnungsdienst“ zu bekennen und sich zu beschweren, dass dieser immer noch von Medien und manchen Parteien „fälschlicherweise als Stadtwache bezeichnet“ wird.

Auch Linzer Budget im Krisenstrudel

  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 23:48
Gemeinderat Mehr als zehn Stunden dauerte die Budgetdebatte des Linzer Gemeinderates am 16. Dezember 2010, neben fünf RednerInnen in der Generaldebatte gab es 41 Statements von GemeinderätInnen in der Spezialdebatte.

Erinnerungen der KPÖ zum Budget der Stadt Linz für 2011

  • Donnerstag, 16. Dezember 2010 @ 08:00
Gemeinderat Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der KPÖ-Bezirksvorstand Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2011 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Anmerkungen zum Linzer Budget 2011

  • Donnerstag, 9. Dezember 2010 @ 15:08
Gemeinderat Die Eckpunkte des Voranschlages 2011 der Stadt Linz sind ähnlich jenen der Vorjahre, allerdings durch die Krise sichtbar verschärft: Eine faktische Stagnation des Budgetvolumens mit 666,16 Millionen Euro, im Gegensatz zum Vorjahr zwar ein leichter Zuwachs bei den Ertragsanteilen, dafür aber ein Minus bei der Kommunalabgabe, eine tendenziell sinkende Investitionsrate und ein absoluter Minimalwert der Rücklagen mit 6,46 Millionen Euro, ein kräftiges Minus beim Finanzspielraum, zum Budgetausgleich notwendige Darlehensaufnahmen und damit Erhöhung der Schulden zuzüglich eine außerbudgetäre Leasing-Finanzierung von 13,05 Millionen und weiterer Anstieg der Zahlungen an das Land, vor allem durch den Sprengelbeitrag der bereits den Rekordwert von 50,0 Millionen erreicht.

Komplizierte Heizkostenzuschüsse

  • Montag, 6. Dezember 2010 @ 14:54
Gemeinderat In Beantwortung einer bei der September-Sitzung des Gemeinderates eingebrachten KPÖ-Anfrage betreffend die Auszahlung von Heizkostenzuschüssen teilte Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) schriftlich mit, dass es in der Heizsaison 2009/2010 drei Arten von Heizkostenzuschüssen gab, die sich in Höhe, Zugangsvoraussetzungen und Antragsfristen unterscheiden.

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