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Behindertenpass - wofür?

  • Montag, 27. August 2007 @ 16:47
Sozial Der Behindertenpass ist ein amtlicher Lichtbildausweis, er enthält die persönlichen Daten und den Grad der Behinderung.

Wer bekommt den Behindertenpass?

Anspruch auf einen Behindertenpass haben Personen mit einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50 von Hundert (vH), die in Österreich leben (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt).

KPÖ-Kritik am „Turmkommers“ deutschnationaler Burschenschafter

  • Montag, 27. August 2007 @ 13:06
News Massive Kritik an dem für 5./6. Oktober 2007 in Linz geplanten „Turmkommers“ deutschnationaler Burschenschaften kommt von der KPÖ-Oberösterreich. Der Terminus „Turmkommers“ ist eine Umschreibung für den eigentlichen Bezugspunkt dieser rechtsextremen Veranstaltung, nämlich den so genannten „Anschlussturm“ in Linz-Sankt Margarethen.

Aktenzeichen Aufwiegler

  • Montag, 27. August 2007 @ 06:00
Geschichte Franz Kain über kommunistischen Journalismus.

Im Jahre 1946 erhielten wir von einer literarischen Agentur Gredler aus Westendorf in Tirol einen Roman zur Veröffentlichung angeboten. Das Manuskript bestand aus Zeitungsausschnitten. Die hintere Seite dieser Ausschnitte war stets gespickt mit bunten Nachrichten und Kommentaren, die uns alle geradezu anheimelnd klangen.

Postschließung in Hagenberg

  • Freitag, 24. August 2007 @ 11:38
Kommunal Von Christoph Kepplinger, Hagenberg

Der Hagenberger Bürgermeister Rudolf Fischerlehner gab sich am 16. 8. in den OÖN "überrascht" von der geplanten Schließung unseres Postamtes. Er reagiert ebenso wie LAbg. Affenzeller empört. Alles andere dürften sich beide als Regionalpolitiker der Bevölkerung gegenüber kaum erlauben.

Flucht ist kein Verbrechen

  • Donnerstag, 23. August 2007 @ 21:21
Österreich Positionspapier der KPÖ zur Asylpolitik

Mit dem von ÖVP, BZÖ und SPÖ 2005 gemeinsam beschlossenen Fremdenrechtspaket wurde die ohnehin schon sehr restriktive und von Menschenrechtsorganisationen laufend kritisierte österreichische Asylpolitik weiter verschärft.

Mehr Geld für die Gemeinden

  • Donnerstag, 23. August 2007 @ 18:00
Kommunal Positionspapier der KPÖ zum Finanzausgleich

Bei den begonnenen Verhandlungen über ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) geht es um die Verteilung von insgesamt 280 Mrd. Euro Gemeinschaftlicher Bundesabgaben (GBA) für die kommende Periode von 2008 bis 2011. Auch diese FAG-Verhandlungen sind vom Widerspruch zwischen wachsenden Anforderungen an die Gebietskörperschaften einerseits und den von der österreichischen Politik mitbeschlossenen EU-konformen Auflagen für eine nachhaltige Budgetsanierung andererseits geprägt. Der Hintergrund dieser Entwicklung ist die international entsprechend der neoliberalen Politik wachsende Tendenz der Umverteilung zu Kapital und Vermögen auf Kosten der Lohnabhängigen sowie der unteren Gebietskörperschaften und dem Druck auf die Privatisierung bislang öffentlicher Leistungen und Einrichtungen.

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