Einen Erfolg konnte die Linzer KPÖ bei der Gemeinderatssitzung am 13.9.2012 erzielen. Eine Resolution an die Linz Linien wurde einstimmig angenommen. Darin werden die Linz Linien vom Gemeinderat aufgefordert, Kosten und Nutzen einer unentgeltlichen Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in Linz zu erheben.

Für die Gemeinderatssitzung am 13. September hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema Nutzung des Martin-Luther-Platzes eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Mit einem KPÖ-Gemeinderatsantrag in der Sitzung am 13.09.2012 sollen die Linzer Linien und Verkehrsstadtrat Luger mit der Erstellung einer Studie über die Freifahrt auf allen Linzer Öffis beauftragt werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 13. September 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag für die Erstellung einer Studie über die Kosten der Einführung einer Freifahrt auf den Linz Linien eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Vizekanzler Michael Spindleggers „Spiel mit dem Feuer“
• ÖBB-Chef Kern und sein Teams in Ruhe arbeiten lassen
• Probahn fordert solidarisches Verhalten des Vizekanzlers mit ÖBB und den Bahnkunden!

probahn sieht grundsätzlich in einer integrierten Bahn (Infrastruktur und Betrieb in einer Hand mit getrennten Rechnungskreisen) analog der SBB (Schweiz) die günstigsten Voraussetzungen für einen attraktiven Bahnbetrieb.

Die Brisanz der Energiearmut als wesentlichen Aspekt zunehmender Armut bringt die von der oö Arbeiterkammer mitfinanzierte Studie von Christina Friedl vom Energieinstitut an der Johannes Kepler Universität Linz über Energiearmut in privaten Haushalten zum Ausdruck, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fordert Bürgermeister Franz Dobusch und Vizebürgemeister Klaus Luger auf, die Haltung der SPÖ zu den rechtslastigen türkischen Vereinen im Allgemeinen und den Grauen Wölfen im Besonderen zu überdenken.

Anlass dafür ist das kürzlich von der Volkshilfe-Flüchtlings- und Migrantinnenbetreuung herausgegebene Buch „Grauer Wolf im Schafspelz – Rechtsextremismus in der Einwanderungsgesellschaft“ (edition sandkorn, Buchverlag Franz Steinmaßl).

Stellungnahme des Internationalen Versöhnungsbundes – österreichischer Zweig zur Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht

Der Internationale Versöhnungsbund – österreichischer Zweig sieht in der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht bis hin zum vollständigen Abbau des Militärs in Österreich als Land mit der Verpflichtung zur immerwährenden Neutralität eine positive Chance, mit dem Blick auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft ein Modell zu schaffen, das im eigenen Land, in der EU und weltweit einen wegweisenden Beitrag zu gewaltfreier Konfliktlösung, zum Schutz der Menschenrechte, zu größerer Gerechtigkeit und sozialem Frieden zu leisten vermag.