Das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, die Welser Initiative gegen Faschismus und der Verein Ketani für Sinti und Roma haben sich in einem gemeinsamen Offenen Brief an die Bürgermeisterin von Buchkirchen, Regina Rieder, gewandt. Sie fordern die Bürgermeisterin darin auf, im Gemeindeamt eine würdige Gedenktafel für die verfolgten und ermordeten Sinti des Ortes anbringen zu lassen.

Mit einer Kundgebung unter dem Motto „Reclaim the Beach - Grillen gegen rechts“ macht die Linzer KPÖ auch 2012 wieder auf die Bedeutung des öffentlichen Raumes für die Allgemeinheit aufmerksam. Diese Kundgebung findet am Sonntag, 26. August 2012 von 14 bis 20 Uhr am Donauufer unterhalb des Steinmetzplatzls in Linz-Urfahr statt.

Im Zusammenhang mit dem diesjährigen Krone-Fest in Linz wendet sich die Linzer KPÖ gegen die seit Jahren stattfindende Subventionierung dieser Veranstaltung durch die Stadt.

„Während von der Stadt an allen Ecken und Enden gespart wird, schmeisst sie dem keineswegs notleidenden Dichand-Imperium das Geld geradezu nach“, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Als Sponsoren dieses schon seit Jahren stattfindenden Events treten nämlich traditionell nicht nur die Arbeiterkammer und die stadteigene Linz AG auf, sondern die Stadt sponsert das von einer KOOP-Veranstaltungsgesellschaft mit Sitz in Graz gemanagte Spektakel auch direkt.

Den Bedenken und Einwendungen der AnrainerInnen Rechnung tragen sollte die Stadtpolitik beim Projekt eines Hochhauses am Bulgariplatz, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Auch wenn das Projekt nach Empfehlungen des Gestaltungsbeirates von 88 auf 74 Meter reduziert und ein mehreckiger statt eines ovalen Baukörpers vorgesehen ist, wird mit dem 18geschossigen Projekt die bislang vorhandene Harmonie der Bebauung am Bulgariplatz deutlich gestört, von einer „exzellenten Verbauung“ des Platzes kann nicht ernsthaft die Rede sein.

Als Ablenkung von der finanziellen Ausplünderung der oö Gemeinden durch das Land interpretiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das vom Linzer Uni-Professor Friedrich Schneider präsentierte Modell, den Finanzausgleich nach Wachstumserfolgen zu gestalten.

Am 9. August jährt sich zum 69. Mal der Tag der Hinrichtung des katholischen NS-Gegners und Kriegsdienstverweigerers Franz Jägerstätter. Auch heuer erinnert Oberösterreich mit verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten an Jägerstätters mutigen Widerstand.

Anlässlich des Gedenktages melden sich das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Antifa-Netzwerk) zu Wort: „Leider werden braune Umtriebe von Behördenseite oft geleugnet oder verharmlost“, kritisiert MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi. „Beispielsweise haben Polizeisprecher in Wels und Braunau kürzlich behauptet, in ihren Bezirken gebe es keine rechtsextreme Szene – obwohl jeder Informierte das Gegenteil weiß.“

Anlässlich des Jahrestages der Hinrichtung des Nazi-Gegners und Kriegsdienstverweigerers Franz Jägerstätter fordert die KPÖ-Oberösterreich als eine von über 60 Mitgliedsorganisationen des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus neuerlich ein entschlossenes Handeln von Exekutive und Justiz gegen neonazistische und rechtsextreme Umtriebe.

Liebe FreundInnen der Hiroshima-Gruppe und der Wiener Friedensbewegung! Gerne kommen wir auch heuer wieder dem Anliegen nach Euch eine Grußbotschaft anlässlich des Hiroshima-Tages am 6. August zu übermitteln.

Leider ist auch 67 Jahre nach dem ersten und bislang einzigen Kriegseinsatz von Atomwaffen in Hiroshima und Nagasaki im August 1945 die Forderung nach einer allgemeinen Ächtung und Vernichtung aller Atomwaffen immer noch aktuell. Daher ist es umso wichtiger und notwendiger, darauf aufmerksam zu machen, wie es mit Eurer Aktion erfolgt.