Ein Umfaller der Frauenministerin auf Kosten der Frauen und Kinder bedeutet das Einschwenken der SPÖ in punkto einer von oben verordneten gemeinsamen Obsorge, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Dass Heinisch-Hosek dabei den Beifall der FPÖ erhält muss zu denken geben.

Ein Positionspapier der KPÖ

Die anhaltende kapitalistische Krise und ihre Auswirkungen zeigen einen deutlichen Zusammenhang zwischen den Bestrebungen, die Politik der Umverteilung von unten nach oben fortzusetzen sowie einer Tendenz zu einer zunehmend autoritären Politik. Auf diese Weise soll die Macht einer kleinen Minderheit von Konzernen und MillionärInnen durch die Abwälzung der Krisenlasten durch Belastungspakete etc. auf die Lohnabhängigen, PensionistInnen, Prekarisierten etc. verbunden mit einem massiven Sozialabbau erhalten werden.

Die AKW Stresstests haben es deutlich gemacht: Ein europaweiter Atomausstieg ist das Gebot der Stunde! Jede weitere Förderung der Atomindustrie mit öffentlichen Mitteln verlängert nur die atomare Gefahr! Die Atomkraftwerke abschalten, ist die einzig richtige Devise, sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich überzeugt!

Eine Änderung der Fragestellung für die Bundesheer-Volksbefragung am 20. Jänner 2013 hat KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in einem Schreiben an Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger gefordert. Konkret schlägt Messner vor, dabei auch die grundsätzliche Frage, ob Österreich überhaupt ein Bundesheer braucht oder nicht, zu stellen.

Als Zumutung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, dass dem derzeitigen Vorsitzenden des Universitätsrates der Johannes-Kepler-Universität, Ex-Raiffeisen-Generaldirektor Ludwig Scharinger in dieser Funktion die Raiffeisen-Vorstandsfrau Michaela Keplinger-Mitterlehner nachfolgen soll. Scharinger war zwei Perioden im Amt und kann daher nicht wiederbestellt werden.

Seit 2008 vertreibt ein Unternehmen namens Talheim Records mit Sitz in Wien Tonträger von Vertretern des rechtsextremen, antisemitischen und neonazistischen Spektrums der Black Metal-Szene sowie dazugehörige Merchandisingartikel wie T-Shirts und Aufnäher.

Am 24. September 2012 fand in Buchkirchen ein Gespräch statt, an dem u.a. Bürgermeisterin Regina Rieder (ÖVP), Vizebürgermeister Wolfgang Ensinger (SPÖ) sowie VertreterInnen der Sinti und Roma teilnahmen.

Einmal mehr bestimmte das Thema Swap die 27. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 13. September 2012. Einen Teilerfolg gab es für KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: Ihr Antrag für eine Resolution an die städtischen Linz Linien, Zahlen und Daten über die Kosten einer Freifahrt auf den Tisch zu legen, wurde angenommen.