Die jüngsten Debatten rund um die Nibelungenbrücke sorgt beim Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida für Kopfschütteln. Er kritisiert die politischen Vorschläge als „absurd, teuer und mutlos“. Diese reichen von der Rücknahme des neuen Fahrradstreifens auf der Nibelungenbrücke über den Bau einer zusätzlichen Radbrücke bis hin zu kostspieligen Großprojekten für den öffentlichen Verkehr – Projekte, die als Heilsversprechen verkauft werden, aber auf sich warten lassen.

Mutig und kämpferisch für eine bessere Welt!

Wir schreiben das Jahr 2025 und unsere Welt, in der wir leben, wirkt krisenhaft, unsicher und zerbrechlich. Unser Planet hat Fieber, Nationalstaaten und Völker führen Krieg gegeneinander und unsere gesamte Gesellschaft ist geprägt von extremer Ungleichheit. Wir leben in einem Wirtschaftssystem, das sämtliche Lebensbereiche einer gnadenlosen Marktlogik unterwirft und uns einem ständigen Wachstumszwang aussetzt, nur um zu funktionieren.

Statement von KPÖ-Gemeinderat Andreas Auzinger über den Schmäh vom Bürokratieabbau:

In der neuen Regierung gibt es nun einen Staatssekretär für Deregulierung: Sepp Schellhorn von den Neos. Schellhorn, bekannt für seine plumpen Sprüche, die zum kleinen Einmaleins neoliberaler Propaganda gehören, soll sich darum kümmern, überflüssige Bürokratie abzubauen.
Was zunächst nach einer sinnvollen Idee klingt, ist in Wirklichkeit Teil des nach unten Tretens der Klasse superreicher Unternehmer – zu der Schellhorn als Hotelbesitzer selbst gehört.

Die Linzer Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die geplante Ausweitung des Bettelverbots in Urfahr: „Stadtrat Raml setzt erneut auf Repression statt auf soziale Lösungen. Die KPÖ und Initiativen wie die Bettellobby OÖ haben mehrfach betont, dass sektorale Bettelverbote das Problem lediglich verdrängen, aber nicht lösen. Dass nun auch in Urfahr ein weiteres Bettelverbot eingerichtet werden soll, ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung. Es geht hier nicht um die Lösung sozialer Probleme, sondern um das Unsichtbarmachen von Armut im öffentlichen Raum.“

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Fraktionsantrag "Domgasse 2.0. - Impulse für Stadtleben, Wirtschaft und Tourismus":

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Antrag Abschluss einer Kooperationsvereinbarung betreffend das Projekt "Weiterentwicklung Martin-Luther-Platz, Linz“

Redebeitrag von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Antrag "Errichtung eines Betriebes gewerblicher Art der Stadt Linz (BgA-Modell) im Zusammenhang mit der O-Busachse Linz – Linien 48, 108 und 150; Abschluss eines Verkehrsdienstleistungsvertrages und eines Dienstleistungsvertrages zur Planung Linie 48":

Eine Information der Verkehrswende jetzt: Mitte November wurde die neue Donautalbrücke für den Verkehr freigegeben. Sie eröffnet eine kürzere Möglichkeit, um über die Donau und weiter (zumeist) in die Linzer Innenstadt zu kommen. Wer nun meint, dass sich der Verkehr einfach 1:1 verlagert hätte – von der Nibelungen- auf die Donautalbrücke - irrt. Die zusätzliche Brücke hat in Summe zusätzlichen Verkehr angezogen. Das zeigen die Zahlen an der Zählstelle Puchenau auf der B127 auf: