Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 zum Grundsatzpapier "Integriertes Innenstadtkonzept Best of Linz inklusive Maßnahmenkatalog":

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida schlägt in einem Antrag vor, die Haltestelle Mariendom Richtung Mozartkreuzung als Kaphaltestelle auszuführen, die Busspur zu entfernen und den Gehweg auf die ursprüngliche Größe zu erweitern. Mit den Bauarbeiten an der Ecke Rudigierstraße/Herrenstraße, die auch den Straßenraum betreffen, ergibt sich aktuell eine passende Gelegenheit, die dortigen Verkehrswege neu zu gestalten und zu optimieren.

Zudem würde der Entfall der Busspur Raum für eine zusätzliche Linksabbiegespur zur Seilerstätte und zur Tiefgarage schaffen. Diese Maßnahme würde nicht nur den Verkehrsfluss verbessern, sondern auch die Staus im mittleren Abschnitt der Rudigierstraße, von der Landstraße aus betrachtet, spürbar verringern.

Die KPÖ äußert scharfe Kritik an den angekündigten Preiserhöhungen im öffentlichen Verkehr, die ab 1. Jänner 2025 in Kraft treten. Insbesondere die Erhöhung des KlimaTicket Österreich um 7,7 Prozent auf 1.179,30 Euro stößt auf großes Unverständnis. Auch für die Kategorien Jugend, Senior und Spezial wird der Preis auf 884,20 Euro angehoben. Zudem wird der OÖ Verkehrsverbund (OÖVV) mit Jahresanfang ebenfalls seine Tarife „anpassen“ und es ist auch zu erwarten, dass die beliebten regionalen Klimatickets ebenfalls teurer werden.

In einer Gemeinderatsanfrage an den zuständigen Stadtrat Michael Raml (FPÖ) möchte KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida klären, warum es zur Verlegung der Hundefreilaufflächen im Wasserwald gekommen ist und ob es Verbesserungen in Bezug auf die Infrastruktur geben wird. Ende Mai dieses Jahres wurde auf Drängen der Linz AG als Grundeigentümerin eine Neuregelung der beliebten Hundefreilaufzone im Wasserwald beschlossen. Seit der 2021 verabschiedeten Hundefreilaufflächenverordnung, die die Zuständigkeit vom Gemeinderat an den Stadtsenat überträgt, erfolgen solche Entscheidungen ohne öffentliche Diskussion.

KPÖ-Gemeinderätin und Bürgermeisterkandidatin Gerlinde Grünn hat Fragen von Lehrer:innen der Personalvertretung und Gewerkschaft Linz Stadt zur aktuellen Situation an den Linzer Pflichtschulen beantwortet:

Über die Frage, wer hinter den österreichischen Hymnen steht

Buchpräsentation, Vortrag und Diskussion mit Ludwig Laher
Mittwoch, 20. November, 19 Uhr, Melicharstraße 8, Linz

Woran denken Sie bei Hoamatland und „Land der Berge“?

Hymnen. Sakrosankte Identifikationssymbole jeweiliger Bevölkerungen? Aus der Zeit gefallener, pathetischer Schwulst? Wo sie zwischen diesen beiden Polen anzusiedeln sind, welch problematische Schöpfer etliche von ihnen haben und wie damit von offizieller Seite umgegangen wird, untersucht das vorliegende Buch.

Österreich nennt acht Landes- und eine Bundeshymne sein Eigen. Fünf davon wurden von engagierten NS-Parteigängern und/oder radikalen Antisemiten komponiert oder getextet.

Medizinisch steht Wels am Abgrund. Der Ärztemangel, der seit 2018 in unserer Stadt grassiert, hat sich mittlerweile zur Katastrophe entwickelt. Die hausärztliche Versorgung bricht Monat für Monat weiter ein, während die Verantwortlichen in der Stadtpolitik ihre Hände in den Schoß legen. Wels, eine der wohlhabendsten Städte in Oberösterreich, schafft es nicht einmal, den grundlegenden Zugang zur Gesundheitsversorgung für seine Bürger*innen sicherzustellen. Stattdessen muss das Klinikum Wels-Grieskirchen immer öfter als Notlösung herhalten. In der dort seit 2023 existierenden Versorgungseinheit für Allgemeinmedizin sind mehrstündige Wartezeiten auch nach Voranmeldung keine Seltenheit.

Vor etwa drei Jahren erwarb der Multimillionär und ÖVP-Unterstützer Siegfried Wolf das MAN-Werk in Steyr. Der Kaufpreis: Ein symbolischer Euro. Seit der Übernahme hat sich die Lage für die Belegschaft dramatisch verschlechtert. Schon kurz nach der Übernahme drängte Wolf auf Lohnkürzungen und Massenkündigungen. Von den ursprünglich rund 2.000 Beschäftigten wurde in den darauffolgenden drei Jahren etwa die Hälfte gekündigt.

Brisant sind neue Enthüllungen vom Profil: Wolf kassierte mit dem Werk ordentlich ab. Alleine für das Geschäftsjahr 2022 schüttete er sich unglaubliche 107 Millionen Euro Dividenden aus. Kapitalismus eben.