Ein arbeitsreiches Jahr mit zwei Wahlgängen - EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl im September - liegt hinter uns. Die Ergebnisse für die KPÖ zeigen einen klaren Zugewinn und wir konnten neue Mitstreiter:innen gewinnen. Wir möchten uns daher bei allen Mitgliedern, Freund:innen, Wähler:innen und Unterstützer:innen der KPÖ Oberösterreich für Euer großes Engagement recht herzlich bedanken.

Wir wünschen erholsame Feiertage sowie Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische, ökologische und friedliche Gesellschaft im Jahr 2025.

Wenn wir die gegenwärtigen Zustände in der oberösterreichischen Stadt Wels betrachten, so enthüllt sich uns ein erschreckendes Bild, das in seinem Wesen nichts weniger ist als ein Symptom jener verderblichen Strömungen, welche Europa seit geraumer Zeit heimsuchen. Unter der Regentschaft des Bürgermeisters Andreas Rabl, der seit 2015 die Geschicke dieser Stadt lenkt, breitet sich eine Atmosphäre aus, die den Wurzeln der Menschlichkeit und der demokratischen Grundsätze Hohn spricht. Anstatt entschieden gegen die unheilvollen Keime rechtsextremer Ideologie vorzugehen, zeigt sich die politische Führung vor Ort bereit, stillschweigend zu dulden, zu beschwichtigen und die schändlichen Taten hinter einem Schleier der Trägheit und des bewussten Nicht-Sehens verschwinden zu lassen.

Die Liste der rechtsextremen „Einzelfälle“ der Welser FPÖ wurde durch den jetzt bekanntgewordenen makabren Auftritt eines Magistratsbediensteten mit Hitler-Bärtchen und Hitler-Scheitel unter dem Gejohle anderer Teilnehmer:innen bei einer Magistratsfeier im Sommer erweitert. Der Hitler-Imitator hatte für die FPÖ bei der Personalvertretungswahl im Frühjahr kandidiert. Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) bagatellisiert den Fall mit der Alkoholisierung des Täters.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 12.12.2024 zum Grundsatzbeschluss Umgestaltung Urfahraner Jahrmarktgelände:

Statement von Fraktionsvorsitzende und Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Industriestadt Linz: Standort stärken - Arbeitsplätze sichern!“:

Seit 1995 sichern die Stadtteilbusse in Linz die mobile Nahversorgung in Wohngebieten abseits des Stadtzentrums. Diese kleineren Busse erschließen schlecht angebundene Bereiche und sind besonders für ältere Menschen und Personen mit Beeinträchtigungen ein unverzichtbares Angebot, um alltägliche Wege zu bewältigen. Derzeit enden die Betriebszeiten der Stadtteilbusse meist bereits am Samstagmittag – ein Umstand, der die Mobilität vieler Bürgerinnen und Bürger erheblich einschränkt. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida setzt sich deshalb mit einem Antrag im Gemeinderat für eine Verlängerung der Betriebszeiten ein:

Das Modell „Nette Toilette“ wurde ursprünglich in der deutschen Stadt Aalen entwickelt und hat sich in zahlreichen Kommunen in Deutschland und der Schweiz erfolgreich etabliert. Auch in Salzburg startet heuer anlässlich des Welttoilettentages am 19. November mit der Umsetzung. Es basiert auf einer einfachen, aber wirkungsvollen Idee: Gastronomiebetriebe stellen ihre Toiletten der Öffentlichkeit zur Verfügung, ohne dass ein Konsumzwang besteht. Im Gegenzug erhalten die Betriebe von der Stadt Linz eine finanzielle Entschädigung für den zusätzlichen Reinigungsaufwand.