Egal ob Genoss*in, politisch interessiert oder einfach neugierig – unser roter Stammtisch ist für alle da! Am Freitag, 7. März 2025, ab 18:30 Uhr im Infoladen, Stadtplatz 39A, Wels kannst du uns kennenlernen, diskutieren oder einfach in gemütlicher Runde plaudern.
Das Land OÖ sieht den Radverkehr nicht als Teil eines Gesamtpakets zum Erreichen der Klimaziele, kritisiert die Radlobby OÖ. Im Voranschlag für 2025 ist das Budget für den Radverkehr im Land OÖ ähnlich niedrig wie in den letzten Jahren angesetzt. Im Gegensatz dazu winkt das Land OÖ Kostenerhöhungen im Ausmaß von hunderten Millionen Euro für die A26 - Westring Linz durch, um sich weg von den Klimazielen zu bewegen.
Mit Beginn der Semesterferien in Oberösterreich gilt erneut der Ferienfahrplan der LINZ AG LINIEN. Die Linzer KPÖ übt Kritik an dieser Regelung und erneuert ihre Forderung nach attraktiveren Angebotsfahrplänen für den öffentlichen Verkehr.
KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida fordert, dass auch in den Ferien der Normaltakt für die Straßenbahn- und Bus-Linien beibehalten wird. Es ist zudem notwendig, dass auf allen Buslinien an allen Tagen der Woche und durchgehend zumindest ein 15-Minuten-Takt angeboten wird.
Die derzeitige Strategie der Linz AG, die Linien nachfrageorientiert mit mehrfachen Takt-Wechseln an den Tagen der Woche und im Jahr zu betreiben, wird vom KPÖ-Gemeinderat als problematisch angesehen:
Redebeitrag von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 6.2.2025 zum Antrag der Verhängung eines zeitlich befristeten Neuplanungsgebietes im Bereich der Liegenschaft Martingasse 1:
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 6.2.2025 zum Antrag "Gute Umleitungen. Sichere Rad- und Gehwege trotz Baustellen und Veranstaltungen":
Die Linzer KPÖ-Fraktion bringt für die nächste Gemeinderatssitzung einen Antrag ein, der die kostenlose Nutzung des Tages-Anruf-Sammel-Taxis (AST) für Besitzer:innen von Monats-, Semester- und Jahreskarten im öffentlichen Verkehr vorsieht.
Das Anruf-Sammel-Taxi (AST) ist seit über 30 Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil des Linzer Verkehrssystems. Es bringt Fahrgäste sicher und kostengünstig in Fahrgemeinschaften an ihr Ziel und stellt in manchen Stadtgebieten die einzige öffentliche Verbindung dar, um ohne eigenes Auto in die Stadt zu gelangen.
Baustellen und Veranstaltungen bringen immer wieder Sperren von Geh- und Radwegen mit sich. Oft fehlen gut gekennzeichnete und sichere Umleitungen, was zu gefährlichen Situationen führt. Ahoi Linz und die KPÖ setzen sich für Verbesserungen ein und bringen dazu einen gemeinsamen Antrag in den Gemeinderat ein.
Die KPÖ begrüßt die Initiative des Gemeinderats von Großraming, der eine Resolution zur Erhöhung vermögensbezogener Steuern beschlossen hat. Auch Linz sollte diesem Beispiel folgen und eine gleichlautende Resolution an die zukünftige Bundesregierung richten. Ein entsprechender Resolutionsantrag wurde von der KPÖ-Fraktion nun auch für Linz gestellt und steht bei der kommende Gemeinderatssitzung zur Diskussion. "Der Gemeinderat von Großraming hat Recht: Die neoliberale Mär, dass die öffentliche Hand ein Ausgabenproblem habe, wird besonders deutlich in Gemeinden und Städten widerlegt.
