Die jetzt beschlossene Erhöhung der Förderungen für Häuslbauer ist die Fortsetzung eines falschen Weges in der Wohnungspolitik, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Mit 1. August 2015 werden die Fördersätze für den Bau von Einfamilienhäusern umfassend angehoben und Häuslbauer können statt des Darlehens auch einen Barzuuschuss in Anspruch nehmen.

Im Zusammenhang mit sich verstärkenden Anzeichen, dass ein Vergleich der Stadt Linz mit der BAWAG in der unseligen Causa Swap 4175 denkbar ist, bekräftigt die Linzer KPÖ ihre ablehnende Haltung zu einem solchen Schritt: „Dass die BAWAG auf einen solchen Vergleich orientiert ist nicht verwunderlich, kann sie doch damit ohne Leistung eine Riesensumme aus Steuergeldern der Linzer Bevölkerung kassieren“, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Seit dem Stichtag am 7. Juli bis zum Einreichungsschluss der Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl spätestens am 11. August muss die KPÖ landesweit mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 27. September 2015 auf dem Stimmzettel zu stehen.

Leo Mikesch über die Personalpolitik der SPÖ

Der Bewerber war über fünfzig, als er sich nochmals beruflich umorientieren musste. Er entschloss sich für eine Ausbildung zum Altenfachbetreuer, die er Ende 2005 mit Erfolg abgeschlossen hat. Gut und schön, der nächste für einen Welser logische Schritt war die Abgabe einer Bewerbung beim Magistrat Wels, der Pflegedienstmitarbeiter_innen für seine Einrichtungen suchte.

Im Mai 2015 wurden in der Marktgemeinde Ebensee 28 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, aus Somalia und der Mongolei aufgenommen. Spontan gründete sich die Plattform „Leben in Ebensee“ aus engagierten Menschen in der Zivilgesellschaft. Die Zielsetzung besteht darin, es den Männern, Kindern und einer Frau zu erleichtern, in einem absolut neuen kulturellen und sozialen Umfeld Fuß zu fassen. Innerhalb kurzer Zeit organisierten LehrerInnen Deutschkurse in Kleingruppen, die im Seminarraum und der Bibliothek des Zeitgeschichte Museums stattfinden

Leo Mikesch über den Zustand der Welser Lokalpolitik

Nicht nur in Wels pfeifen es mittlerweile die Spatzen vom Dach, dass es nach der Wahl im September einen blauen Bürgermeister geben wird. Noch vor einigen Monaten sinnierte man in linken, fortschrittlichen Zusammenhängen in Wels, wie man gerade dies gemeinsam verhindern könnte.

Angesichts der schon lange vor dem offiziellen Start des Wahlkampfes mit dem Einreichungsschluss am 11. August 2015 insbesondere von der ÖVP, aber auch von der SPÖ und FPÖ mit Plakatierungen und Inseraten geführten intensiven Wahlwerbung fordert die KPÖ ein Limit für die Wahlausgaben von maximal einem Euro pro Wahlberechtigten, was maximal 1,1 Millionen Euro pro Partei bedeuten würde.

Franz Primetzhofer über ideologische Krisenbewältigung. Ein ideologisches Krisenbewältigungskonzept, dem sich die oö ÖVP anschließt

Die tiefe Krise des warenproduzierenden Patriarchats, auch Kapitalismus genannt, bringt verschiedene Formen seines vermeintlichen Bewältigens hervor. Der normale Politjargon spricht von Arbeitsplätzen, maßvollen (besser maßleeren) Löhnen, Leistung, lebenslangen Lernen, von der Wirtschaft, die angekurbelt werden muss, vom Sparen, Gürtel enger schnallen, Asylanten und Flüchtlinge von Grenzen und Trog fernhalten, von Demokratie und von warmen aber nicht zu heißem Wetter.