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Anfrage Plakatständer

  • Donnerstag, 2. Juli 2015 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Plakatständer und Wahlwerbung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Straßenzentrierte Verkehrspolitik ist kontraproduktiv

  • Mittwoch, 1. Juli 2015 @ 08:06
News Die straßenzentrierte Verkehrspolitik in Linz schadet nicht nur der Linzer Bevölkerung, sondern auch der städtischen Wirtschaft, meint der Verkehrssprecher der Linzer KPÖ, Michael Schmida. Wieder einmal rächt sich die kurzsichtige, auf den Straßenverkehr ausgerichtete Verkehrspolitik in Linz.

KPÖ-Anfrage zum Wildwuchs der Wahlwerbung

  • Montag, 29. Juni 2015 @ 11:52
News Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2015 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Misere mit der bereits jetzt ausufernden Wahlwerbung durch flächendeckende Aufstellung von Plakatständern. Vor allem die ÖVP und jetzt auch die FPÖ haben mit der Aufstellung solcher Plakatständer im Stadtgebiet das Wahlwerbeabkommen der Parteien ad absurdum geführt.

Linzer Taferl-Aktion zeigt politischen und moralischen Verfall der SPÖ

  • Dienstag, 23. Juni 2015 @ 10:47
News Wie sehr sich die SPÖ im politischen und moralischen Verfall mit nach unten offener Schamgrenze befindet hat sie mit ihrer jüngsten Taferl-Aktion gegen Asylsuchende in Linz und den dafür von der FPÖ geernteten demonstrativen Beifall eindrucksvoll demonstriert, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

SPÖ-Linz auf Abwegen

  • Montag, 22. Juni 2015 @ 14:23
News KP-Gemeindrätin Gerlinde Grünn zur Plakataktion der SPÖ-Linz:
"Auf der Jagd nach rechten Stimmen ist Bgm. Luger wohl jedes Mittel recht. Eine humanistische und verantwortungsvolle Debatte um die beste Form der Unterbringung von Flüchtlingen sieht anders aus. Dieser Stimmenfang auf Kosten von hilfesuchenden Menschen ist absolut daneben und gefährdet das soziale Klima in der Stadt."

Weitere Infos: http://ooe.orf.at/news/stories/2717426/

Mauthausen Komitee kritisiert Außenminister Kurz

  • Freitag, 19. Juni 2015 @ 20:45
Antifa Mehr als peinlich scheint Außenminister Sebastian Kurz eine Anfrage des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) an ihn zu sein: Dieses wollte von Kurz wissen, warum sich Österreich in der UN-Generalversammlung bei einer Resolution gegen Neonazismus der Stimme enthalten hat. Die Resolution wurde am 21. November 2014 mit einer deutlichen Mehrheit von 115 Ländern, darunter auch Israel, angenommen.

INITIATIVE VERKEHRSWENDE JETZT!

  • Mittwoch, 17. Juni 2015 @ 17:39
Verkehr Die INITIATIVE VERKEHRSWENDE JETZT! übergibt am Do, 18. Juni ihre Forderungen für eine Verkehrswende in OÖ im Rahmen einer öffentlichen Aktion an die Abgeordneten und die Mitglieder der Landesregierung. Diese Forderungen werden mittlerweile von 14 Initiativen und Vereinen unterstützt.

Asyl: Beendet den Wettlauf der Schäbigkeit!

  • Dienstag, 16. Juni 2015 @ 06:20
News Die gestrige Forderung von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP), aber auch von Soziallandesrätin Gertraud Jahn (SPÖ), Grenzkontrollen wieder einführen zu wollen, stößt auf scharfe Kritik seitens der KPÖ-Oberösterreich. Der Wettlauf der Schäbigkeit beim Asyl, von der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) mit der Unterbringung von AsylwerberInnen in Zeltlagern auf ein neues Niveau gebracht, wird nun von der oberösterreichischen Landespolitik im gleichen Ton fortgesetzt.

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