Alle Jahre wieder… schießt sich die FPÖ auf gewisse Kulturvereine- und Institutionen ein, deren Veranstaltungshorizont über Trink- und Schunkelabende hinausgeht: Entartete Kunst sozusagen! Aktueller Anlass ist diesmal die Veröffentlichung des Förderberichtes 2014 des Landes Oberösterreich, aus dem hervorgeht, dass in Wels der Alte Schlachthof (böse), der Kulturverein waschaecht (sehr böse) und das Medienkulturhaus (mittelböse) Geld aus Landesmittel erhielten.

Die KPÖ hat am 11. August 2015 mit der Listenbezeichnung „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) die Kreiswahlvorschläge für die fünf Wahlkreise sowie ihren Landeswahlvorschlag für die oberösterreichische Landtagswahl mit 563 Unterstützungserklärungen und 42 Kandidat_innen eingereicht und steht damit am 27. September flächendeckend in ganz Oberösterreich als Liste 7 zur Wahl.

Es ist geschafft: Die KPÖ hat am 11. August ihre Wahlvorschläge für die fünf Wahlkreise sowie den Landeswahlvorschlag mit 42 Kandidat_innen und 563 Unterstützungserklärungen bei der Landeswahlbehörde eingereicht. Die Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) steht damit am 27. September 2015 in ganz Oberösterreich als linke Alternative zum Kartell der neoliberalen Mitte und dem grauslichen Populismus von rechts auf dem Stimmzettel. Wir danken allen, die mit ihrer Unterschrift unsere Kandidatur unterstützt haben.

Die Stadt Linz ist jener Ort, an dem wir leben und an dem wir arbeiten. Sie ist jener Ort, an dem wir die Bedingungen unseres Lebens mitgestalten wollen. Doch die Bedingungen für das Politikmachen in den Städten und Gemeinden haben sich grundsätzlich geändert. Statt zivilgesellschaftlichem Engagement und statt der aktiven Gestaltung ihrer Städte, sehen sich die BürgerInnen den Sachzwängen einer neoliberalen Standort- und Sparpolitik ausgeliefert. Diese Standortpolitik bedeutet die Unterwerfung aller Belange des Lebens auch in Linz unter die Erfordernisse der wirtschaftlichen Verwertbarkeit.

So schaut´s aus…

Das politische Getöse der Landtagsparteien steht im umgekehrten Verhältnis zur realen Bedeutung der Landespolitik. Diese hat nämlich faktisch nichts mehr zu entscheiden. Sie ist zum Nachvollzug der Vorgaben von EU und Bund geworden, seit mindestens 80 Prozent der Kompetenzen – mit voller Zustimmung der österreichischen Regierung und des Parlaments – auf EU-Ebene geregelt werden.

Durch die unübersehbaren Auswirkungen der Wirtschaftskrise hat die in den letzten Jahren gepredigte Erfolgsstory über die Entwicklung des Landes deutliche Kratzer erhalten: Kurzarbeit, steigende Arbeitslosigkeit, Lohndumping und Zukunftsängste bestimmen immer stärker das Leben hunderttausender Menschen auch in Oberösterreich.

Wahlaufruf der KPÖ zur Landtagswahl 2015

Das politische Getöse der vier Landtagsparteien steht im umgekehrten Verhältnis zur realen Bedeutung der Landespolitik. Deren Funktion besteht heute im Wesentlichen nur mehr darin die Bundespolitik durch das Veto der Landesfürsten – konzentriert in der nichtgewählten Landeshauptleutekonferenz – in Geiselhaft zu nehmen und gleichzeitig die Gemeinden finanziell auszuplündern. Auch ist sie durch eine überaus üppige Parteienförderung und eine teilweise undurchschaubare Subventionspolitik zum Selbstbedienungsladen für die etablierten Parteien aus Steuergeldern verkommen.

Stellungnahme der KPÖ zum Fragenkatalog der Kulturplattform OÖ zur Landtagswahl 2015

Allgemein

KUPF: Nennen Sie die drei wichtigsten kulturpolitischen Schwerpunktsetzungen Ihrer Partei in den letzten sechs Jahren. Was haben Sie hierbei kulturpolitisch bewegt?

Die KPÖ tritt bei der kommenden Gemeinderatswahl wieder als linke Alternative an. Dazu Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn: „Auch in Linz ist der Reichtum ungerecht verteilt, dagegen kämpfen wir an. Wir treten ein für leistbares Wohnen durch Wiederaufnahme des kommunalen Wohnbaus, für die Bevorzugung des nichtmotorisierten Verkehrs, um die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern und für ein solidarisches Miteinander anstelle von Überwachung und Hetze gegen Minderheiten. Unsere Haltung ist klar: Millionen für Prestigeprojekte wie den Westring oder die Stadtwache sind in sozialen und kulturellen Initiativen besser investiert.“