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Anträge der KPÖ im Linzer Gemeinderat
- Mittwoch, 1. Mai 2013 @ 07:04
Als Ein-Frau-Partei im Linzer Gemeinderat ist es der KPÖ nicht möglich alleine Anträge zu stellen. Wir sind auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Deshalb fällt die Anzahl der Anträge, die die KPÖ im Linzer Stadtparlament gestellt hat, eher gering aus. Nichtsdestotrotz ist es der KPÖ schon gelungen mit Anträgen auch Erfolge zu erzielen, wie die Beschlüsse zum Freifahrtsantrag oder zum NS-Verbotsgesetz zeigen.
Antrag Kautionsfonds
- Donnerstag, 16. Mai 2019 @ 08:00
Für die Gemeinderatssitzung am 16.5.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn unterstützt von NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler einen Antrag zum Thema Kautionsfonds eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
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KPÖ-Antrag für Kautionsfonds im Gemeinderat
- Montag, 13. Mai 2019 @ 10:18
Auch in Linz steigen die Wohnungskosten kontinuierlich an. Besonders für Haushalte mit geringem Einkommen sind die hohen Wohnungseinstiegskosten für Provisionen und Kautionen eine zusätzliche Hürde bei der Wohnungssuche.Anlass für einen Antrag von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 16. Mai 2019. Die Einbringung des Antrags wird von NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler unterstützt.
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Mehr Meinungsfreiheit in Linz
- Dienstag, 10. April 2018 @ 17:05
Grüne und KPÖ fordern Ausbau von Plakatierflächen für die Zivilgesellschaft Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung untrennbar verbunden, ist die Möglichkeit, das eigene Anliegen im öffentlichen Raum bekannt zu machen. Ein wichtiges Mittel dazu sind Plakatierflächen, von denen es in Linz aber zu wenig gibt.
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Antrag Pflege antifaschistischer Gedenkstätten
- Donnerstag, 29. Juni 2017 @ 08:00
Für die Gemeinderatssitzung am 29. Juni 2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn unterstützt von SPÖ-Fraktionsobmann Stefan Giegler einen Antrag zum Thema Pflege antifaschistischer Gedenkstätten eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
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Antrag Kriegsgefangenenlager Auhof
- Donnerstag, 23. April 2015 @ 08:00
Für die Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag zum Thema Maßnahmen zur Aufarbeitung und zum Gedenken an das Kriegsgefangenenlager Auhof eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
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